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Erster Beitrag:
vor 6 Jahren, 10 Monaten
Letzter Beitrag:
vor 6 Jahren, 10 Monaten
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Marcus., Martyn136, Terranus, KlausD, Manager., digifreak, Bolivar diGriz, mago, Reinhold Heeg, Sebastian Dohrmann, ... und 7 weitere

Bundestag zündet Piraten TV...

Startbeitrag von Terranus am 16.03.2011 19:59


Mal was zum schmunzeln: weil natürlich in Deutschland alles was sendet eigentlich durch die LMAs reguliert gehört, müsste auch der Bundestag eine Lizenz beantragen. Kann er aber nicht, weil er ja kein "Privatunternehmen" ist.
http://www.satundkabel.de/index.php/nachrichtenueberblick/medien/79382-medienhueter-bundestag-strahlt-tv-piratensender-ueber-astra-aus

Also sendet man derzeit im "rechtsfreien Raum". Aber soweit ich weiß in der Bundestag samt Insassen ja rechtlich immun ;)

Antworten:

Allein der Titel ist schon goldwert :joke:

von RTL 102.5 Fan - am 16.03.2011 20:28
lustig.

Aber was kann man dagegen machen ??

Man kann ja keinen verklagen.

von Marcus. - am 16.03.2011 21:23
:joke: Gefällt mir! :D

von Fischer's Fritz - am 16.03.2011 21:37
:eek: Der Threadtitel hat was. :joke:

von _Yoshi_ - am 16.03.2011 22:02
@Marcus.

"Man kann ja keinen verklagen." Die Landesregierungen können!

@Terranusl

"Aber soweit ich weiß in der Bundestag samt Insassen ja rechtlich immun"

Insassen ist gut. ;)

von hegi_ms - am 16.03.2011 22:16
stimmt, man erinnere sich ans "Adenauerfernsehen"

von Terranus - am 16.03.2011 22:19

Bundestag zündet Piraten TV...

Zitat
TerranusI
...Also sendet man derzeit im "rechtsfreien Raum".

Nein, nicht ganz, denn ==> eine Lizenz für Berlin zum Einspeisen in das Kabelnetz hat das "Bundestags-TV" schon,
Ja, ==> wenn man es auf die offene Sat-Ausstrahlung über Astra 23.5° Ost bezieht. Wird interessant, wie man dieses Problem wegen der Rechtsstellung des Lizenznehmers (Programmanbieter ein Verfassungsorgan) löst - :D.

von KlausD - am 16.03.2011 22:32
Ich bin jetzt nicht extrem tief über diese Thematik informiert, aber könnte der Bundestag nicht einfach das zugrunde liegende Gesetz ändern? Scheint ja ein Bundesgesetz zu sein.

von Martyn136 - am 16.03.2011 23:17
da würde das Verfassungsgericht etwas dagegen haben, siehe erstes Rundfunkurteil zum Adenauerfernsehen.

Der Staat darf aus gutem Grund kein Rundfunk veranstalten.

von Marcus. - am 16.03.2011 23:36

Bundestag zündet Piraten TV...

Zitat
Marcus.
...da würde das Verfassungsgericht etwas dagegen haben, siehe erstes Rundfunkurteil zum Adenauerfernsehen.
.
So ist es - Gut aufgepasst - :spos:

von KlausD - am 16.03.2011 23:41

Re: Bundestag z¼ndet Piraten TV...

Verfassungsbeschwerde? Das Recht steht jedem zu... ;)

von PowerAM - am 17.03.2011 06:50
"Der Staat darf aus gutem Grund kein Rundfunk veranstalten. "
Und was ist mit der deutschen Welle?

Wer sollte gegen dieses Programm klagen und mit welchem Ziel? Ich bezweifele zudem, dass es das Bundesverfassungsgericht dem anderen Verfassungsorgan Bundestag verbieten wird, sich dem Wahlvolk durch Transparenz mitzuteilen. Zwischen dem Adenauer-Fernsehen als Sprachrohr der Regierung und dem Konzept eines Phoenix II sehe ich gro0e Unterschiede. Außerdem ist die Meinungspluralität durch die ganzen Privaten schon längst gegeben.

von Birger* - am 17.03.2011 17:35
Die Piefkes drehen mal wieder auf ... und ich hole schonmal Chips und ein kühles Blondes :-D

von TirolianDX - am 17.03.2011 17:45
Bei der Mitgliederversammlung des RMRC neulich hatten wir die Diskussion auch. Ein nicht deutsches Mitglied fragte, wer sich so einen Unsinn ausdenkt. Der Staat natürlich, weil kein Bundesorgan einen im Inland empfangbaren Sender betreiben darf. DW ist da eine Ausnahme, weil DW mit all seinen Programmen ja nicht für das Inland bestimmt ist.
Gruß
Reinhold

von Reinhold Heeg - am 17.03.2011 18:03
Zitat
Reinhold Heeg
weil kein Bundesorgan einen im Inland empfangbaren Sender betreiben darf.

Da der Rundfunk der Kulturhoheit der Länder untersteht, haben Bundesorgane diesbezüglich in der Tat keine Chance. Eine Ausnahme wäre freilich der Bundesrat. ;)

von Manager. - am 17.03.2011 18:40
Zitat
TirolianDX
Die Piefkes drehen mal wieder auf ... und ich hole schonmal Chips und ein kühles Blondes :-D

Gut, dass nicht nur die Piefkes sowas gut können ;-)

[/OT]

von Sebastian Dohrmann - am 17.03.2011 18:40
Zitat
Manager.
Zitat
Reinhold Heeg
weil kein Bundesorgan einen im Inland empfangbaren Sender betreiben darf.

Da der Rundfunk der Kulturhoheit der Länder untersteht, haben Bundesorgane diesbezüglich in der Tat keine Chance. Eine Ausnahme wäre freilich der Bundesrat. ;)


Dann machen wir halt einen Rundfunkstaatsvertrag mit allen Bundesländern. Was dem NDR mit vier Ländern oder dem MDR mit dreien gelingt, sollte dem Parlamentsfernsehen doch auch mit 16 möglich sein.

von digifreak - am 17.03.2011 18:47
Klar geht das (siehe ZDF und Deutschland Radio) und nur so wäre es auch möglich.

von Manager. - am 17.03.2011 18:56
Zitat
Und was ist mit der deutschen Welle?


Die DW ist der Auslandsdienst der BRD und ist nicht für das Inland zuständig.

Ich sehe keinen Grund warum wir das Parlaments TV wirklich brauchen, wir haben doch Phoenix was unabhängig ist. Wobei hier auch zum Beispiel regelmäßig Mitglieder rechter Parteien bei LT Wahlen über 5% nicht eingeladen werden, während des Abends. Aber sonst wird jede Partei gleichbehandelt.

von Marcus. - am 17.03.2011 21:25
Gibt es dort eigentlich überhaupt Moderation, Journalistische Inhalte oder Liveshows? Oder nur die unkommentierte Übertragung von Bundestagsdebatten?

Falls Letzteres der Fall ist, dann wäre es imho garkein "Fernsehsender" sondern eher ein "Mediendienst".

von Martyn136 - am 18.03.2011 02:49
Es gibt nur Liveübertragungen ohne Kommentar oder sonstige redaktionelle/journalistische Arbeit. Aus diesem Grund finde ich auch unterscheidet sich der Dienst enorm von Phoenix und sollte weiter exestieren.

von mago - am 18.03.2011 07:38
Das ist im medienrechtlichen Sinne auch kein Rundfunk, sondern ein Mediendienst. Lustigerweise würde bei einer Übertragung als Webstream kein Hahn danach krähen, ob es legal oder illegal ist. Kaum dass sich das Übertragungsmedium ändert, plustern sich wieder ein paar Spinner auf. Dass in den meisten Landesrundfunkanstalten die jeweiligen Regierungen massiv Einfluss nehmen auf das Programm und vor allem auf die personelle Ausstattung, interessiert keinen. Von italienischen Verhältnissen, wo der Staatsfunk und 90% der Privatsender dem Duce gehören, sind wir glücklicherweise weit entfernt.

von Bolivar diGriz - am 18.03.2011 11:49
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