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Radioforum Schweiz
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2
Erster Beitrag:
vor 11 Jahren, 7 Monaten
Letzter Beitrag:
vor 11 Jahren, 7 Monaten
Beteiligte Autoren:
faro

Technologie-Franken ?

Startbeitrag von faro am 10.03.2006 12:45

Diese Woche wurde bekanntlich das Radio/TV-Gesetz in Bern bereinigt. Da müsste auch der Würfel zum für Technik-Freaks wohl wichtigen Technologiefranken gefallen sein. Hat da jemand etwas dazu gelesen oder gehört ?

Antworten:

Eben vom Bakom erhalten:

Zitat-Anfang:

Der vom Parlament bereinigte RTVG-Entwurf enthält in Artikel 67a in der Tat eine Vorschrift über Investitionsbeiträge für neue Technologien. Sie lautet:

1 Das Bundesamt kann konzessionierten Veranstaltern Investitionsbeiträge an die Kosten ausrichten, die im Rahmen der Einführung neuer Technologien für die Errichtung von Sendernetzen entstehen. Vorausgesetzt ist, dass im entsprechenden Versorgungsgebiet keine ausreichenden Finanzierungsmöglichkeiten vorhanden sind.

2 Die Beiträge werden aus dem Ertrag der Konzessionsabgaben (Art. 24) und, soweit dieser nicht ausreicht, aus dem Ertrag der Empfangsgebühren entrichtet.

3 Der Bundesrat bestimmt bei der Festlegung der Höhe der Empfangsgebühr (Art. 78) den Anteil, der dafür zur Verfügung steht. Er beträgt höchstens ein Prozent des gesamten Ertrags der Empfangsgebühren.

4 Der Bundesrat legt die Kriterien für die Investitionsbeiträge fest.

Zitat-Ende

Da wird wohl so schnell nichts Konkretes vorliegen, aber immerhin... :cool:

von faro - am 10.03.2006 14:20
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