Ungültige Stimmen

Startbeitrag von Rüdiger Schäfer am 04.06.2009 09:06

Weiß jemand von euch sicher, inwieweit ungültige Stimmen bei der Bundestagswahl (oder der Europawahl) in das amtliche Endergebnis einfließen oder genauer gefragt: Werden bei der prozentualen Auswertung, also bei der Stimmverteilung, nur gültige Stimmen gewertet?
Ich habe mal ein bisschen beim Statistischen Bundesamt nachgeforscht und selbst gerechnet. Danach gab es bei der Bundestagswahl 2005 etwa 1,5% ungültige Stimmen. Wenn ich die Prozente der Parteien zusammenrechne komme ich aber auf 99,8% (die 0,2% Prozent Differenz dürften Rundungsfehlern geschuldet sein). Demnach werden ungültige Stimmen einfach nicht gewertet, was ich für ziemlich bedenklich halte.
Was mir fehlt ist eine offizielle Quelle zum Umgang mit diesem Thema. Eine offizielle Anfrage an die Homepage des Deutschen Bundestags ist noch unbeantwortet (jetzt etwa eine Woche her). Und ja, ich kann mich an solchen Kleinigkeiten festbeißen und nicht mehr schlafen, bis ich weiß, was Sache ist ...
Vielleicht hat ja einer von euch eine Ahnung.

Antworten:

[www.wahlrecht.de]

guck mal hier, nur würde ich jetzt nicht darauf wetten wollen, dass dem auch WIRKLICH so ist, ich bin selber noch auf Quellensuche...und mein Buch aus dem Politk LK Anfang der 90er das dieses Thema ausführlich behandelt befindet sich in irgendeiner Kiste bei meiner Mutter am Bodensee...etwas weit um kurz nachzuschauen ;)

von Colin - am 04.06.2009 16:44
Danke. Klingt auf jeden Fall plausibel und deckt sich mit den Angaben beim Statistischen Bundesamt. Übrigens: Mein "Wahllokal" für Sonntag liegt in der Kolberger Str. 95, also auf der anderen Straßenseite :-).

von Rüdiger Schäfer - am 04.06.2009 18:01
Als "ungültig" im Sinne des Gesetzes zählt ja auch eine Stimme, die überhaupt nicht abgegeben wurde, also wenn beispielsweise auf einem Wahlzettel die Erststimme vergeben wird, die Zweitstimme aber nicht, wird diese Zweitstimme (und nur diese) als "ungültig" in der Statistik geführt (hab ich im Bundeswahlgesetz gefunden), und die kann natürlich nicht ins Endergebnis einfließen (wie denn auch). Mein Kreiswahlleiter hat es mir so erklärt, dass eine ungültige Stimme den Wählerwillen nicht erkennen lässt und daher nicht gezählt werden darf; sie taucht also nur für in der Berechnung der Wahlbeteiligung auf. Nun kann man sich ja natürlich streiten, ob jeder Grund, eine Stimme für ungültig zu erklären, auch angebracht ist. Die Faustregel (allerdings hat er auf die Schnelle nicht gefunden, wo es so explizit steht) lautet: Der Wille des Wählers muss klar erkennbar sein; wo das nicht der Fall ist, sind die Stimmen als ungültig zu deklarieren und dürfen dann natürlich nicht in die Sitzverteilung einberechnet werden. Dass sie nicht gezählt werden, steht etwas verklausuliert in der Bundeswahlordnung, Paragraf 76 Absatz 2: demnach stellt der Wahlausschuss unter anderem die auf die Bewerber fallenden gültigen (!) Stimmen fest (ungültige Stimmen können ja keinem Bewerber zugeordnet werden!). Und nur nach denen kann dann die Sitzverteilung errechnet werden.

Gestatte mir aber eine Gegenfrage: Wie sollte denn eine ungültige Stimme, also eine "Nicht-Stimme", für die Sitzverteilung herangezogen werden? Indem Stühle im Parlament leer bleiben? Ehrlich gesagt verstehe ich nämlich nicht, wieso es für dich bedenklich ist, wenn "Nicht-Stimmen" nicht in die Sitzverteilungs-Berechnung einbezogen werden.

von Erik N. - am 05.06.2009 08:23
Meine Bedenken erklären sich folgendermaßen: Nehmen wir an, ich will zwar wählen gehen, kann mich aber mit keiner der verfügbaren Parteien identifizieren. Wenn ich nun also meinen Wahlzettel einfach durchstreiche und abgebe, ist das für mich durchaus eine Äußerung des Wählerwillens, nämlich dergestalt, daß ich KEINE der wählbaren Alternativen für geeignet erachte.
Ist meine Stimme dadurch aber ungültig, wird sie schlicht und ergreifend ignoriert. Damit wäre es besser, überhaupt nicht zu wählen, denn dann fließt meine Weigerung wenigstens noch in die Statistik der Wahlbeteiligung ein. Nichtwählen wird jedoch als Gleichgültigkeit ausgelegt - und das bin ich in diesem Fall ja nicht. Da liegt meiner Ansicht nach ein Fehler im System.

von Rüdiger Schäfer - am 05.06.2009 08:46
Ach so, Bedenken erkannt. Das würde meiner Meinung nach nur funktionieren, wenn es auf den Wahlzetteln auch die Möglichkeit gäbe "Für keinen der Kandidaten" oder so, aber das wird nicht gemacht, weil man dann in der Regel gar nicht wählen geht. Zu den Nichtwählern zählen ja anerkannterweise nicht nur die Desinteressierten, sondern auch die Unzufriedenen, die ihre Meinung so ausdrücken (abgesehen davon: Bei Dutzenden Parteien wird doch wohl eine dabei sein, oder?)

Ich bleibe aber dabei, dass die ungültigen Stimmen zwar erfasst, aber nicht für das Ergebnis gewertet werden dürfen. Ungültig wird ein Stimmzettel und eine Stimme ja auch dann, wenn ein weiterer Name hingeschrieben und angekreuzt wird (schon passiert), drei, vier oder mehr Kreuze gemacht werden (schon passiert), Stimmzettel kopiert und mehrfach bei Briefwahlen wieder zurückgeschickt wurden (schon passiert) oder mit Kommentaren zu Kandidaten verziert werden (auch schon passiert). Wie soll man das denn werten?

Ach ja:

Zitat

Wenn ich nun also meinen Wahlzettel einfach durchstreiche und abgebe, ist das für mich durchaus eine Äußerung des Wählerwillens


Nach diesem Satz wäre die Volkskammerwahl der DDR für dich ja demokratischer gewesen, denn genau diese Varianten wählten die Wähler, um ihren Unwillen auszudrücken. Aber keine Sorge, das bundesdeutsche Wahlrecht ist und bleibt bei aller Unzulänglichkeit besser: Erstens gab es damals eben wirklich nur zwei Alternativen: Entweder hat man alle Kandidaten gewählt oder alle abgewählt (Es wurde ja nur eine Liste gewählt), und zweitens hat's eh keine Rolle gespielt, da das Ergebnis ja vorher schon feststand (ging auch, weil die Wahlvorstände ja nicht, wie heute üblich, öffentlich ausgezählt haben...)

von Erik N. - am 05.06.2009 10:22
Ich kann mich erinnern, bei irgendeiner Kommunalwahl(?) (damals noch in Münster) aus mir jetzt nicht mehr erinnerlichen Gründen, "Die Grauen" gewählt zu haben :D
Wenn mir keine der etablierten Parteien gefällt, meine Stimme aber nicht aus der Statistik fallen soll -> irgendeine Mini-Partei wählen :D :D

von KDL - am 05.06.2009 10:58
Bei (Kommunal?)Wahlen in Hessen kannst Du Kandidaten streichen.

Du wählst z.B. eine Liste, streichst aber einen der Listenkandidaten, dann erhalten alle ausser diesem Kandidaten Deine Stimme. Evt. mal googlen oder bei Wikipedia suchen....

Ansonsten hast Du ja durch das kumulieren und panachieren genügend Möglichkeiten ;)

von Colin - am 05.06.2009 12:19
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