Diese Seite mit anderen teilen ...

Informationen zum Thema:
Forum:
WTC
Beiträge im Thema:
2
Erster Beitrag:
vor 14 Jahren, 10 Monaten
Letzter Beitrag:
vor 14 Jahren, 10 Monaten
Beteiligte Autoren:
Jason, anderl

Santa Cruz will Bush aus dem Amt jagen

Startbeitrag von anderl am 10.09.2003 12:24

Quelle:
[www.spiegel.de]

Mit der kalifornischen Gemeinde Santa Cruz hat George W. Bush einen hartnäckigen Gegner gefunden. Der Stadtrat erwägt jetzt sogar, wegen des Irak-Krieges ein Amtsenthebungsverfahren gegen den US-Präsidenten zu beantragen.

Santa Cruz - Bush habe mit dem Irak-Krieg internationale Verträge verletzt, die Öffentlichkeit mit einer Angstkampagne manipuliert und verfassungsmäßige Rechte unterlaufen, gaben die Stadtväter von Santa Cruz als Begründung an. Der Stadtrat beschloss, die Möglichkeit eines Amtsenthebungsverfahrens prüfen zu lassen. Bürgermeisterin Emily Reilly wurde ermächtigt, sich an den Justizausschuss des Repräsentantenhauses mit der Frage zu wenden, ob sich Bush im Zusammenhang mit dem Irak-Krieg Vergehen schuldig gemacht haben könnte, die die Einleitung eines solchen Verfahrens rechtfertigen.

Das Weiße Haus nahm die Attacke aus Kalifornien gelassen auf. Der Präsident "begrüßt es, dass wir in einer Demokratie leben, in der die Menschen die Freiheit haben, ihre Meinung kundzutun", sagte Sprecher Ken Lisaius.

Vor einem Jahr war Santa Cruz die erste Gemeinde von später insgesamt 165, die sich entschieden gegen eine Militäraktion in Irak aussprach. Die Stadt opponierte auch gegen den so genannten Patriot Act, mit dem nach dem 11. September 2001 im Zuge der Terrorbekämpfung zahlreiche Bürgerrechte eingeschränkt wurden. Im April reichte der Stadtrat Klage gegen Justizminister John Ashcroft und die Behörde gegen Drogenmissbrauch ein, um die Zulassung von Marihuana zu medizinischen Zwecken durchzusetzen.

Antworten:

>>Der Präsident "begrüßt es, dass wir in einer Demokratie leben, in der die Menschen die Freiheit haben, ihre Meinung kundzutun", sagte Sprecher Ken Lisaius.

von Jason - am 10.09.2003 13:05
Zur Information:
MySnip.de hat keinen Einfluss auf die Inhalte der Beiträge. Bitte kontaktieren Sie den Administrator des Forums bei Problemen oder Löschforderungen über die Kontaktseite.
Falls die Kontaktaufnahme mit dem Administrator des Forums fehlschlägt, kontaktieren Sie uns bitte über die in unserem Impressum angegebenen Daten.