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KBS 970 - Forum
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vor 8 Jahren, 1 Monat
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vor 8 Jahren, 1 Monat
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KBS 955, Vesko, Gast

Ausschreibung Bayerische-Oberlandbahn

Startbeitrag von Gast am 04.08.2009 19:57

Hallo zusammen,

ich weiß nicht ob ihr heute auch den Münchener Merkur gelesen habt aber dort stand ein hochinteressanter Artikel über die Vergabe des BOB Netzes. Ich kopiers mal rein:

Irschenberg - Die Deutsche Bahn könnte beim Versuch, sich verlorenes Terrain zurückzuholen, ausgebremst werden: Horst Seehofer will die Strecke von München nach Bayrischzell, Tegernsee ohne Ausschreibung direkt wieder an die Bayerische Oberlandbahn (BOB) vergeben.

16 058 Unterschriften sind in dem Paket, welches Tegernsees Bürgermeister Peter Janssen (r.) an Ministerpräsident Horst Seehofer überreicht hat. Zeuge im Hintergrund: der Landtagsabgeordnete Alexander Radwan. foto: plettenberg
Dass die Bürger und Politiker entlang der Strecke mit der BOB hochzufrieden sind, ist kein Geheimnis. Bei einer Aktion „Pro Bayerische Oberlandbahn“ im Landkreis Miesbach kamen 16 058 Unterschriften zusammen, die Tegernsees Bürgermeister Peter Janssen gestern in Irschenberg an Ministerpräsident Horst Seehofer übergab. Und der warf sich mächtig ins Zeug: „Wir werden die BOB erhalten. Ich werde mich persönlich darum kümmern, verlassen Sie sich darauf“, sagte Seehofer zu Janssen und Landrat Jakob Kreidl. Er will den Vertrag mit der BOB ohne Ausschreibung verlängern, „wir werden das juristisch prüfen und klären“.

Bei der Deutschen Bahn lösen diese Aussagen blankes Entsetzen aus. Denn vor 1998 waren die Strecken noch von der DB betrieben worden, ehe es als erstes Bahn-Privatisierungsprojekt in Deutschland mit kräftiger Mithilfe der Politik an die Oberlandbahn, eine Tochter des französischen Großkonzerns Veolia (damals Connex), gegangen ist. Seitdem sind mehr als ein Dutzend weitere Strecken im Freistaat ausgeschrieben worden, die nun teils erneut von der DB, aber auch von anderen Privatbahnen betrieben werden. Mit den Ausschreibungen hat der Freistaat gute Erfahrungen gemacht: So konnten dank des Wettbewerbs die Kosten für den Regionalverkehr gesenkt werden, gleichzeitig bekamen die Passagiere in der Regel neue Fahrzeuge und bessere Verbindungen.
Die Strecken der Oberlandbahn sind nun die ersten, die zum zweiten Mal ausgeschrieben werden. Zwar läuft der alte Vertrag erst 2013 aus, doch weil die Aussschreibungs-Bedingungen Anfang 2010 herausgegeben werden, bringen sich die Interessenten bereits in Stellung. Die DB will die Strecke unbedingt zurückgewinnen und ist schockiert über Seehofers Aussagen: „Wir können uns nicht vorstellen, dass ein französischer Konzern anders behandelt wird als die DB Regio“, sagte ein Bahnsprecher. „Wir sind und waren schon immer für Wettbewerb und Gleichbehandlung.“
Ähnlich reserviert werden Seehofers Aussagen bei der Bayerischen Eisenbahngesellschaft (BEG) aufgenommen, die im Auftrag des Freistaats den Nahverkehr auf der Schiene bestellt und bezahlt. „Da würden wir einen Präzedenzfall schaffen“, sagt Sprecher Wolfgang Oeser. Denn eigentlich ist eine Ausschreibung ein Muss. Zwar tritt im Dezember eine neue EU-Verordnung in Kraft, die sogenannte freihändige Vergaben möglich macht. „Aber nur, wenn nationales Recht dem nicht entgegensteht“, sagt Wolfgang Köppl, Leiter der Wettbewerbs-Abteilung bei der BEG. Und da es einschlägige Urteile vom Bundesverfassungsgericht gebe, das mit Hinweis auf das Gleichbehandlungsgesetz allen Unternehmen eine faire Chance bei solchen Vergaben einräumt, „haben wir uns für den sicheren Weg entschieden“, so Köppl.
Außerdem seien bisher nur Strecken der DB ausgeschrieben worden: „Jetzt geht es erstmals um eine Privatbahn, da wäre es ungerecht, wenn man gerade hier darauf verzichten würde“, sagte Köppl. Doch das war vor Seehofers Äußerungen, die gleich noch den Koalitionskrach mit der FDP anfachten. Denn in Richtung von Minister Martin Zeil sagte Seehofer, das Verkehrsministerium agiere bei diesem Thema bislang zu defensiv. Nur BOB-Geschäftsführer Heino Seeger kann jubeln: „Ich bin begeistert, so eine klare Aussprache ist neu“, sagte er zu Seehofers Aussagen. „Das hat es doch noch nie gegeben, dass sich eine Region so für ein Eisenbahnunternehmen stark macht.“

[www.merkur-online.de]

Ich glaube zwar nicht, das ein Ministerpräsident bestimmen darf welche Bahn wo fährt, andererseits hat die DB in den letzten Jahren systematisch versucht Dieselstrecken loszuwerden insofern glaube ich, das sie auch nach wie vor kein Interesse an der Strecke München - Bad Tölz hat.

Antworten:

Zitat
Gast
"Ich werde mich persönlich darum kümmern, verlassen Sie sich darauf“


Erinnert so ein bisschen am Quelle-Katalog. Seehofer geht einfach mal mit dem Kopf durch die Wand! Man darf gespannt sein wie es weitergeht - mit Quelle und mit der BOB.

von Vesko - am 05.08.2009 03:00
Servus,

Da ich im Bereich der BOB wohne, kann ich über das Theater, das da zur Zeit gemacht wird, nur den Kopf schütteln. Wieso soll jetzt plötzlich eine Ausschreibung nicht durchgeführt werden, nur weil der Ministerpräsident den Kommunalpolitikern der Landkreise verspricht, er würde das regeln, daß die BOB weiterfährt.
Außerdem kommt es ja drauf an, wie der Ausschreibungstext formuliert ist. Da gäbe es z.B. folgende Voraussetzungen für einen Betrieb des "neuen" Betreibers:
Übernahme bzw. Weiterbetrieb mit den bisherigen Fahrzeugen (Integral bzw. Talent)
Übernahme bzw. Weiterbetrieb der Werkstatt in Lenggries
Übernahme des Personals, das jetzt der BOB angehört
Fahrplanverdichtung auf Teilstrecken (dadurch mehr Fahrzeuge !)
Das Flügelungskonzept ist Voraussetzung für den Betrieb der Strecken

Dies sind nur einige Punkte, die mir da so einfallen. Warten wir also ab, was genau ausgeschrieben wird.

Soviel zum Thema.

Gruß
diesel-fan

von KBS 955 - am 05.08.2009 16:26
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