Diese Seite mit anderen teilen ...

Informationen zum Thema:
Forum:
Forum Transrapid - Maglev - Eurorapid
Beiträge im Thema:
2
Erster Beitrag:
vor 13 Jahren, 3 Monaten
Letzter Beitrag:
vor 13 Jahren, 3 Monaten
Beteiligte Autoren:
Helmut März, Michael Dittmer

Das "Stelzenmonster“ ist tot. Es lebe der Transrapid.

Startbeitrag von Michael Dittmer am 22.03.2005 23:17

Das „Stelzenmonster“ ist tot. Es lebe der Transrapid.

Der Rücktritt von Heide Simonis am 18.03.2005 kam spät, für sie zu spät und für Deutschland mindestens neun Jahre zu spät. Durch den gescheiterten vierten Wahlgang der Ministerpräsidentenwahl am Vortag wurde darüber hinaus auch ihr Ansehen in der Öffentlichkeit geschädigt. Er war nach Aussage ihrer ebenfalls zurückgetretenen Leiterin der Staatskanzlei, Frau Ulrike Wolf-Gebhard gegenüber der „Landeszeitung“ (Lüneburg) keine „persönliche Entscheidung“, sondern hatte „viel mehr etwas mit Parteiräson zu tun“. Somit hat die SPD-Fraktion in Kiel insgesamt und möglicherweise auch in Berlin das Desaster am Ende des Tages mit zu verantworten.

Man mag spätestens für das persönlich verletzende Schauspiel des vierten Wahlgangs Mitgefühl mit Frau Simonis empfinden, fest steht aber auch, daß sie in ihrer politischen Laufbahn auch häufig ausgeteilt hat und mit politischen Widersachern auch nicht gerade zimperlich umgegangen ist. Dies zeigt sich insbesondere am Beispiel Transrapid.

Frau Simonis verkörperte, wie niemand anderes, den von der Schleswig-Holsteinischen Landesregierung organisierten Widerstand gegen die Transrapid-Strecke Hamburg-Berlin, welcher schließlich zum (vorläufigen) Aus einer ersten Anwendungsstrecke der Magnetschwebetechnik führte. Damit fehlt bis heute dem Aufbau-Ost ein entscheidender Wachstumsmotor, von dem viele mittelständische Unternehmen in den fünf betroffenen Bundesländern hätten profitieren können.

Wie kam es zu dieser verhängnisvollen Entwicklung, welche sich in den derzeit 5,2 Millionen Arbeitslosen widerspiegelt? Im Jahre 1992 wurde die Regierung Engholm erneut mit absoluter Mehrheit in Ihrem Amt bestätigt, da die CDU sich von der Barschel-Affaire noch nicht wieder erholt hatte. Zu dieser Zeit waren Voruntersuchungen für eine Transrapid-Strecke Hamburg-Berlin bereits in vollem Gange, und der neu einberufene Verkehrsminister Dr. Uwe Thomas äußerte sich aufgeschlossen zu dieser Strecke. Mit Herrn Dr. Thomas wurde auch Frau Heide Simonis als Finanzministerin in das Kabinett berufen, welche bei verschiedenen öffentlichen Reden damit kokettierte, daß sie überhaupt kein Verständnis für Computer hätte. 1993 bekam die CDU mit der „Schubladen-Affaire“ ihre Revanche. Ministerpräsident Engholm, der auch als möglicher Kanzlerkandidat für 1994 gehandelt wurde, trat am 3. Mai 1993 zurück, nachdem sein ehemaliger Sozialminister Jansen bereits am 23. März zurückgetreten war.

Als Nachfolgerin wurde Frau Simonis gewählt. Sie übernahm die von Herrn Engholm berufenen Minister in ihr Kabinett – bis auf einen. Herr Dr. Thomas wurde aus zunächst unverständlichen Gründen wegen angeblicher „Disharmonien“ entlassen. Sein Nachfolger wurde Peer Steinbrück, welcher die vorrangige Aufgabe hatte, die Ostseeautobahn A20 gegenüber innerparteilichen und grünen Widerständen durchzusetzen. Dr. Uwe Thomas wechselte zwischenzeitlich in die Wirtschaft und wurde nach der Bundestagswahl 1998 Staatssekretär im Bundesforschungsministerium.

Ein Jahr nach Ihrer Ernennung zur Ministerpräsidentin zeigte sich die wahre Einstellung von Frau Simonis, als die Magnetbahn-Planungsgesetze den Bundesrat passieren sollten. Den Transrapid nannte Frau Simonis das „Stelzenmonster“. Herr Steinbrück folgte zunächst dieser Linie. Anfang Oktober 1996 beschloß die rot-grüne Landesregierung eine Normenkontrollklage gegen das Magnetschwebebahn-Bedarfsgesetz. Dreieinhalb Monate vor der Bundestagswahl 1998 wagte Minister Steinbrück den Aufstand gegen "politisches Klein-Klein auf Pepita-Niveau", indem er sich für die Fusion von Hamburg, Schleswig-Holstein, Niedersachsen und Bremen zu einem Nordstaat und für einen pragmatischeren Umgang mit dem Transrapid aussprach. Frau Simonis und der größte Teil des Kabinetts war daraufhin ziemlich verschnupft. Nach einem kurzen Mobbing durch andere Kabinettsmitglieder wurde Herr Steinbrück wieder auf die offizielle Linie der Regierung eingeschworen.

Auf ein an ihn gerichtetes Schreiben vom 23.05.1998 mit dem Hinweis, daß der Transrapid eine langjährige sozialdemokratische Tradition besitzt (durch Initiative von Verkehrsminister Leber, Taufe des TR07 durch „Loki“-Schmidt persönlich auf den Namen „Europa“), und der Aufforderung, sich innerhalb der SPD-Fraktion für eine termingerechte Fertigstellung der Anwendungsstrecke Hamburg-Berlin einzusetzen, erhielt ich am 12.06. ein von Ihm selbst unterzeichnetes Antwortschreiben. In diesem versuchte er, die Normenkontrollklage zu rechtfertigen, wies aber darauf hin, daß die Landesregierung „ihren gesetzlichen Verpflichtungen im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens und der Durchführung des Vorhabens selbstverständlich nachkommen“ würde. Ein ähnlich formuliertes Schreiben an Frau Simonis, mit dem Wink, die Teststrecke in Lathen einmal zu besuchen, blieb allerdings unbeantwortet.

Herr Steinbrück wechselte im November 1998 als Wirtschaftsminister in das Kabinett des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Clement, wo er später diesen nach seinem Wechsel nach Berlin beerben sollte. Dort erklärte er im Februar 2000 das Interesse Nordrhein-Westfalens an einem Metrorapid. Nach der Bundestagswahl schrieb ich in Sachen Transrapid noch einmal an die SPD-Landtagsfraktion, worauf hin ich im November 1998 ein Antwortschreiben erhielt, in dem „um Wiederholungen zu vermeiden“ auf ein Positionspapier der Fraktion verwiesen wurde. Die CDU setzte sich dagegen weiterhin für den Bau der Transrapidstrecke ein.

Als im Jahr 1999 die SPD und Grüne eine Landtagswahl nach der anderen verloren, drohte auch am 27. Februar 2000 der Machtverlust der rot-grünen Koalition in Kiel. Denn die CDU-Opposition hatte sich nach 12 Jahren restauriert und führte einen Spitzenkandidaten ins Feld, welcher die Umfragen für sich entschied: Volker Rühe, Bundesverteidigungsminister bis 1998. Der drohende Machtverlust der SPD in Schleswig-Holstein und im Bundesrat veranlaßte die Bundesregierung zu einer besonderen Art der Wahlhilfe, obwohl Bundeskanzler Schröder wegen seines gespaltenen Verhältnisses zu ihr verhinderte, daß Heide Simonis in der SPD-Bundestagsfraktion ein Amt erhielt. Am 05.02.2000 fand das Spitzengespräch zwischen der Bundesregierung, der Deutschen Bahn AG sowie der Industrie unter der Leitung von Verkehrsminister Klimmt statt. Dessen Ergebnis stand von vornherein fest und wurde der Presse um 16:58h verkündet: das Aus für die Transrapid Anwendungsstrecke Hamburg-Berlin. Unter anderen Umständen hätte das Gespräch als „ergebnislos“ um vier Wochen vertagt werden können, um eine andere Entscheidung nach der Landtagswahl zu fällen.

Das letzte Statement von Frau Simonis zum Transrapid war am 03.12.2003 zu vernehmen, als sich die Regierungschefs der vier norddeutschen Bundesländer trafen, um eine Zusammenarbeit in der Hochschul- und Verkehrspolitik zu vereinbaren. Die „Kieler Nachrichten“ berichteten einen Tag später folgendes über einen Eiertanz:
„Gemeinsam vorantreiben wollen die Regierungschefs auch andere Verkehrsprojekte. So ist im Februar nächsten Jahres eine Reise in die Niederlande geplant, um auszuloten, ob eine Eurorapid-Verbindung von dort über Bremen nach Hamburg sinnvoll sei. Für die Ministerpräsidentin geht es dabei vor allem um die Frage: Was genau ist der Eurorapid? Sie habe zu Protokoll gegeben, wenn es sich um einen Transrapid handele, werde Schleswig-Holstein bei seiner ablehnenden Haltung bleiben. Geht es um den Bau einer Hochgeschwindigkeitstrasse, die auch die Planungen für eine feste Fehmarnbelt-Querung integriert und über den Güterverkehr zwischen Skandinavien und Deutschland abgewickelt wird, könne sich Schleswig-Holstein durchaus mit der Idee anfreunden.“

Wie konnte es überhaupt dazu kommen, daß sich vor über 10 Jahren bei der ehemaligen Ministerpräsidenten der Widerstand gegen den Transrapid derart manifestierte? Das Thema wurde in der Anfangsphase schlecht kommuniziert und nicht nach den Empfehlungen von Herrn Pourroy (http://www.stratacom.de entsprechend seinem Vortrag am 02.10.2001 wäh-rend der 1. Transrapid-Fachtagung in Dresden). Es wurde auch nach Auffassung der GFM damals nur auf eine isolierte Strecke bezogen und hatte nicht die europäische Netzbildung als Hauptziel angesehen. Schließlich hatte Schleswig-Holstein keinen direkten Infrastruktur-Nutzen, wohingegen Schwerin und Perleberg mit einem Haltepunkt und einem Instandhaltungswerk aufgewertet wurden. Möglicherweise wäre die Entwicklung anders verlaufen, wenn ein Magnetbahnnetz frühzeitig – entsprechend seiner ursprünglichen Zielsetzung 1970 – auch für den Expreßguttansport vorgesehen worden wäre und eine Strecke Hamburg – Lübeck – Skandinavien mit Fehmarn-Belt-Querung Bestandteil der Planungen geworden wäre.

Der Begriff „Stelzenmonster“ als ein Synonym aus dem vergangenen Jahrhundert für die Magnetschwebebahn kann nach dem Rücktritt von Frau Simonis endgültig aus den Köpfen der Schleswig-Holsteiner verschwinden. Nun kann der Aufbau Nord-Ost beginnen.

Michael Dittmer

Antworten:



Diesem sehr aufschlussreichen und interessanten Beitrag von Herrn Dittmer, möchte ich gerne meinen Leserbrief hinzu fügen, der am 22.03 o5 in der Heilbronner Stimme veröffentlicht wurde :

Zur "Dolchstoß-Legende", S. 1:

Meine Frage: Welches ist die bessere Lösung für Schleswig-Holstein:

A) Die von Frau Simonis, ausschließlich zum Zweck ihres persönlichen Machterhalts, gegen die eigentlichen Wahlgewinner angestrebte und nur mit Hilfe der SSW mögliche Lösung, oder

B) Die wesentlich stabilere Lösung: "Große Koalition", die erst durch die Stimm-Enthaltung eines Politikers möglich wurde, der sich offenbar nicht den persönlichen Interessen von Frau Simonis, sondern den übergeordneten Interessen des Landes verpflichtet fühlte.
Als Verräter an den Interessen des Landes sehe ich eher diejenigen, die (zur eigenen Job-Sicherung) die Lösung A) erzwingen wollten!

Mit freundlichen Grüßen

Helmut März

von Helmut März - am 23.03.2005 14:50
Zur Information:
MySnip.de hat keinen Einfluss auf die Inhalte der Beiträge. Bitte kontaktieren Sie den Administrator des Forums bei Problemen oder Löschforderungen über die Kontaktseite.
Falls die Kontaktaufnahme mit dem Administrator des Forums fehlschlägt, kontaktieren Sie uns bitte über die in unserem Impressum angegebenen Daten.