Neues zur Linie 8 (längerer Text)

Startbeitrag von Arne Schmidt am 07.03.2009 20:25

"Das ist jetzt auch eine Nagelprobe" titelt heute der WK in seiner reginoalen Ausgabe "Stuhr/Weyhe/Syke". Was verbirgt sich dahinter? Es geht um die Anschaffung zweier Straßenbahnzüge für den Ausbau der Linie 8, über den der Stuhrer Rat am Mittwoch entscheiden soll (oder besser: muß!) Weiter im Text:

"Zwei Straßenbahnen sollen angeschafft werden. Als Einkäufer trete die BSAG auf. Und in diesem "Boot" sitzt auch die Gemeinde Stuhr. Die BSAG habe eine Kaufoption, die bis zum 30.Juni wahrgenommen werden müsse. "Dann kostet eine Bahn rund zwei Millionen Euro. Wenn wir und die BSAG die Option nicht wahrnehmen, werden die Kosten vermutlich mehr als doppelt so hoch sein", erklärte Thomsen (Gemeinderat Gem. Stuhr). Deshalb wüsse der Rat jetzt entscheiden, ob die Fahrzeuge jetzt bestellt werden sollen. Die Crux dabei: Sollte das Projekt Straßenbahn ins Aus fahren, säße die Gemeinde mit beiden Fahrzeugen da.

Deshalb hätten sich die Gemeinden Stuhr und Weyhe mit der BSAG zusammengesetzt und eine Vereinbarung geschlossen. Demnach werde die BSAG die zwei angeschafften Bahnen in ihren Fuhrpark übernehmen, wenn das Projekt aus Gründen scheitert, die Stuhr und Weyhe nicht zu vertreten haben.Das sei z.B. der Fall, wenn der Planungsfestellungsbeschluß erfolgreich gerichtlich angefechtet würde oder wenn bereits im Planungsfeststellungsverfahren die Ampel für die Bahn auf Rot gestellt werde. Sollten aber die Gemeinden das Projekt begraben (z.B. weil andere Ratsmehrheiten zustande kommen), obwohl die Voraussetzungen für die Bahn gegeben sind, dann müßten Stuhr und Weyhe in die Gemeindekasse greifen. Denn dann würde die BSAG die beiden Bahnenerst zum Jahr 2020 übernehmen. Der jährlich Schadensersatz für Stuhr betrüge (beginnend mit 2011, dem Jahr der voraussichtlichen Lieferung), rund 160.000 Euro pro Fahrzeug.

"Dieses finanzielle Risko schätzen wir aber als sehr gering ein", so Thomsen. Noch vor dem 30.Juni werde auch die Neuberechnung der Standardisierten Bewertung auf der Grundlage der aktualisierten Kostenschätzung vorliegen. Wenn das positiv ausfällt, gebe es keine Anhaltspunkte dafür, dass eine der beiden Gemeinden abspringt und demzufolge Schadenersatz zahlen muss. Deshalb empfiehlt die Verwaltung dem Rat auch in der Beschlußvorlage, die Kaufoption wahrzunehmen - auch aus einem weiteren Grund: Eine Förderung der Straßenbahn durch das Land Niedersachsen setze voraus, dass bestimmte Voraussetzungen beim Planungsstand (z.B. der Planungsfeststellungsbeschluß) erfüllt sein müssen. Doch dieser Beschluß könne bis zum 30.Juni noch gar nicht gefasst sein. Deshalb müßten die Gemeinden, um überhaupt Anrecht auf eine spätere Förderung für die Bahn zu haben, jetzt ihre Bereitschaft dokumentieren, das Kostenrisiko der frühzeitigen Fahrzeugbestellung zu tragen. Damit fang das Projekt vorzeitig an. "Das ist jetzt auch eine Nagelprobe für den Rat, denn die Entscheidung für den Kauf bedeute auch ein gewisses finanzielles Risiko", resümiert Thomsen. Aber er zeigt sich gestern zuversichtlich, dass man in Stuhr nicht in die Kasse greifen müsse."

Soweit der (ausführliche) Bericht des WK. Immerhin tut sich nun etwas und die beiden beteiligten Gemeinden zeigen Flagge und stellen die Weichen vor zugunsten der Linie 8 im südlichen Bremer Umland.

Mal schauen, wie es weitergeht...

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