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Informationen zum Thema:
Forum:
bremer-nahverkehrs.net(z) Forum
Beiträge im Thema:
11
Erster Beitrag:
vor 3 Jahren, 3 Monaten
Letzter Beitrag:
vor 3 Jahren, 2 Monaten
Beteiligte Autoren:
Der Wolf und die sieben Geißlein, HM2204, breeemer, Peter Burtchen, Arne Schmidt, Irgendware, D.Kleine

Neues von der Verlängerung der Linie 8

Startbeitrag von Der Wolf und die sieben Geißlein am 22.02.2015 12:44

Auf niedersächsischer Seite geht es weiter: Für die Wendeschleife in Leeste gab es ja das Problem, dass das benötigte Grundstück einer Privatperson gehört, die nicht verkaufen möchte. Die Gemeinde Weyhe hat es nun geschafft, ein anderes Grundstück zu kaufen, so dass die Wendeschleife auf öffentlichem Grund und Boden gebaut werden kann. Die Strecke wird dadurch wenige Meter länger. Aktualisierte Planfeststellungsunterlagen wurden veröffentlicht: [www.weyhe.de]

Gibt es auch Neuheiten aus Bremen?

Antworten:

In Bremen fand letztes Jahr die Auslage der geänderten Planfeststellungsunterlagen statt.
Die befinden sich hier: [verlaengerung-sued.de]

Aktuell werden bestimmt die neuen Einsprüche bearbeitet

von Irgendware - am 23.02.2015 13:50
Sehen wir es realistisch: Da die NIMBY-Fraktion auch klagen wird, wird das nichts mehr mit den Linien 1 und 8. Selbst wenn es keine weiteren Verzögerungen mehr gibt, wird die Zeit langsam knapp. Bis 2019 muss schließlich alles abgerechnet sein, das sind keine fünf Jahre mehr und bis heute haben wir nicht mal Baurecht.

von D.Kleine - am 23.02.2015 14:02
War da nicht neulich im Gespräch, dass die ÖPNV-Förderung des Bundes über 2019 hinaus verlängert werden soll? Dann wäre der Zeitdruck weg.

von Arne Schmidt - am 23.02.2015 15:49

Re: Neues von der Verlängerung der Linien 8 und 1

Guten Tag zusammen,

lt. Deputationsvorlage für den 5.2.2015 werden in der Tat zur Zeit die 350 Einwendungen bearbeitet und das Anhörungsverfahren dazu soll Anfang 2015 durchgeführt werden.
Die Beschlüsse zum vorzeitigen Grunderwerb sind schon im März letzten Jahres auf den Weg gebracht worden. Wir sollten das jetzt auch mal positiv sehen und erforderlichensfalls auch aktiv begleiten.
Viele Grüße
Dieter

von breeemer - am 23.02.2015 16:24

Re: Neues von der Verlängerung der Linien 8 und 1 - Quelle?

Welche Deputationsvorlage ist gemeint? Die der Brem. Bürgerschaft oder die eines Ortsbeirates? Gibt es einen Link dazu?

von Der Wolf und die sieben Geißlein - am 23.02.2015 18:43

Re: Neues von der Verlängerung der Linien 8 und 1 - Quelle?

Selbstverständlich handelt es sich um die Bürgerschaft! Zu finden über Deputation Bau und Verkehr, dann auf Archiv, Sitzung der staatlichen Deputation, TOP 8f, Seite 3 (Zum Verlinken reichen meine bescheidenen PC-Kenntnisse nicht.).
Viele Grüße
Dieter

von breeemer - am 24.02.2015 10:39

Re: Neues von der Verlängerung der Linien 8 und 1 - Weiteres Vorgehen

Weiteres Vorgehen:
Zitat
http://www.bauumwelt.bremen.de/sixcms/media.php/13/BdV_L_S_Ma%DFnahmen+im+schienengebundenen+%D6PNV+und+SPNV_Endf.pdf
Für die Maßnahme ist ein Umsetzungsbeginn ab 2016 (Bauvorbereitung, Leitungsverlegung) vorgesehen. Der Abschluss der Baumaßnahme ist für 2019 geplant.


PS: Einen Link kann man folgendermaßen kopieren.

  1. Oben im Browser steht den Namen der Webseite, z. B. bremer-nahverkehrs.net
  2. Den Namen der Webseite kopieren, dazu den Namen markieren, Rechtsklick, kopieren
  3. Hier im Forum dann den Namen der Webseite einfügen, dazu Rechtsklick, einfügen


Weitere Fragen beantworte ich gerne via Privatnachricht hier im Forum.

von Der Wolf und die sieben Geißlein - am 24.02.2015 12:05

Noch ein Link dazu

[www.bauumwelt.bremen.de]

Vielleicht hilft der ja weiter.

von Peter Burtchen - am 25.02.2015 08:38

Re: Noch ein Link dazu

Die Realisierungschancen sind aus meiner Sicht nicht schlecht.

Die Anhörung wird ab dem 17. März für 3 Tage stattfinden. Danach wird der Erörterungstermin ausgewertet und ggf. notwendige Planänderungen werden vorgenommen. Nach Abschluss wird durch die Planfeststellungsbehörde (in HB Senator für Umwelt, Bau und Verkehr) der Planfeststellungsbeschluss erlassen. Dies wird m.E. etwa 6 Monate nach Anhörung dauern. Damit besteht unmittelbar Baurecht.

Innerhalb eines Monats kann Anfechtungsklage erhoben werden, wobei es nur eine Instanz gibt. Klageberechtigt sind nur unmittelbar Betroffene (z.B. Grundeigentümer). Allgemeine Klagegründe, die auf eine Verletzung des Allgemeinwohls abzielen, sind unzulässig. Genauso werden keine Klagegründe berücksichtigt, die schon im Anhörungsverfahren hätten berücksichtigt werden können. Viele Einwendungen lösen sich eh in Luft auf, da keine Betroffenheit festgestellt wird oder der Einwender nur pro forma eine Einwendung abgegeben hat, um am weiteren Verfahren unmittelbar teilzunehmen (dies erwarte ich z.B. für Roland-Center, Gewoba etc.).

Nach Lage der Dinge und Durchsicht des Grunderwerbsverzeichnisses sind - nach Anpassung der Planung - nur wenige Flächen zu erwerben: Die größten Flächen gehören dem Roland-Center und der Gewoba oder sind ein ehemaliges Schulgrundstück. Alle dürften erhebliches Interesse an der Umsetzung der Planung haben bzw. das Ganze neutral sehen. Außerdem werden die primär Betroffenen nicht in einer unvertretbaren Weise in ihren Rechten eingeschränkt. Alle anderen Grunderwerbsfälle sind meist sehr schmale Streifen von teilweise nicht mal 10 m². Die kleinste Fläche beträgt 1.000 cm² ;-). Auch hier wird kein Gericht einen unzumutbaren Eingriff sehen.

Abschließend ist zu berücksichtigen, dass es sich um eine Anpassung einer gewidmeten Bahninfrastruktur handelt und die ganze Planung im Interesse des Gemeinwohls liegt.

Zusammenfassend sehe ich für eine Klage, sofern diese überhaupt zugelassen wird, wenig Chancen. Die Politik muss nur das zu erwartende Störfeuer überstehen. In drei Jahren sind alle zufrieden und freuen sich über die neue Anbindungsqualität. Genauso wie in Schwachhausen, an der Uni, am Flughafen, in Arsten, in Borgfeld, der Überseestadt, in OTe sowie aktuell in Lilienthal ...

von HM2204 - am 25.02.2015 14:17
Mal folgender Artikel aus dem Pressethread rausgeholt:



Ein schönes Beispiel für einen m.E. völlig überflüssigen Protest.

Auf folgendem Plan wird die neue Situation deutlich (Eckhaus Willakedamm / Kirchhuchtinger Landstraße; Flurstück 189/1):

[www.verlaengerung-sued.de]

Zusammengefasst: Vor der Tür werden 3 neue Bäume auf öffentlichem Grund gepflanzt, ein Rasengleis der Straßenbahn geschaffen, sämtliche Nebenanlagen erneuert und die Zufahrt zum Grundstück führt jetzt signalgesichert über die Straßenbahntrasse. Durch die neue Straßenbahntrasse wird es zu einem Rückgang des Individualverkehrs vor der Tür kommen.

Vorher hat man eine Asphaltstraße und abgenutzte Fußwege vor der Tür und Gelenkbusse im dichten Takt sowie der gesamte übrige Verkehr auf der KHL fahren direkt neben dem Haus vorbei.

Zu verkaufen sind 29m² Grundstücksfläche.

Ist das jetzt der Weltuntergang? Ich meine nein ... Und genau so werden es die Gerichte im Falle eines etwaigen Verfahrens sehen und im Rahmen der Gesamtabwägung ist diese Sache schnell vom Tisch. Also, wenn das die einzigen Einwendungen sind, die es in die Zeitung schaffen, dann steht der zeitgerechten Eröffnung nichts mehr im Wege.

von HM2204 - am 13.04.2015 11:43
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