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Warrants.ch Off-Topic
Beiträge im Thema:
3
Erster Beitrag:
vor 14 Jahren, 2 Monaten
Letzter Beitrag:
vor 14 Jahren, 2 Monaten
Beteiligte Autoren:
KGBull, oekolog, toppi

nochmal fun für zwischendurch

Startbeitrag von toppi am 07.04.2004 14:37

Nummer 6 ist für mich echt ein Hit... :D :D :D

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Von der Wiege bis zur Bahre Formulare, Formulare
Die schrägsten Vorschriften Deutschlands

1.
"Besteht ein Personalrat aus einer Person, erübrigt sich die Trennung nach
Geschlechtern."
(Info des Deutschen Lehrerverbandes Hessen)

2.
"Eine einmalige Zahlung wird für jeden Berechtigten nur einmal gewährt."
(Gesetz über die Anpassung von Versorgungsbezügen)

3.
"Ausfuhrbestimmungen sind Erklärungen zu den Erklärungen, mit denen man eine
Erklärung erklärt."
(Protokoll im Wirtschaftsministerium)

4.
"Der Wertsack ist ein Beutel, der auf Grund seiner besonderen Verwendung
nicht Wertbeutel, sondern Wertsack genannt
wird, weil sein Inhalt aus mehreren Wertbeuteln besteht, die in den Wertsack
nicht verbeutelt, sondern versackt werden."
(Merkblatt der Deutschen Bundespost)

5.
"Ehefrauen, die ihren Mann erschießen, haben nach einer Entscheidung des BSG
keinen Anspruch auf Witwenrente."
(Verbandsblatt des Bayrischen Einzelhandels)

6.
"Der Tod stellt aus versorgungsrechtlicher Sicht die stärkste Form der
Dienstunfähigkeit dar."
(Unterrichtsblätter für die Bundeswehrverwaltung)

7.
"Stirbt ein Bediensteter während einer Dienstreise, so ist damit die
Dienstreise beendet."
(Kommentar zum Bundesreisekostengesetz)

8.
Welches Kind erstes, zweites, drittes Kind usw. ist, richtet sich nach dem
Alter des Kindes.
(Bundesanstalt für Arbeit)

9.
Margarine im Sinne dieser Leitsätze ist Margarine im Sinne des
Margarinengesetzes.
(Deutsches Lebensmittelbuch)

10.
Es ist nicht möglich, den Tod eines Steuerpflichtigen als "dauernde
Berufsunfähigkeit" im Sinne von § 16 Abs. 1 Satz 3 EStG
zu werten und demgemäß den erhöhten Freibetrag abzuziehen.
(Bundessteuerblatt)

11.
Nach dem Abkoten bleibt der Kothaufen grundsätzlich eine selbstständige
bewegliche Sache, er wird nicht durch Verbinden
oder Vermischen untrennbarer Bestandteil des Wiesengrundstücks, der
Eigentümer des Wiesengrundstücks erwirbt also
nicht automatisch Eigentum am Hundekot.
(Fallbeispiel der Deutschen Verwaltungspraxis)

:-)
toppi

Antworten:

Bürokraten..

Hallo Toppi

.. können Berge versetzen, zumindest auf dem Papier. :D

SPIEGEL ONLINE
URL: [www.spiegel.de]
Bürokratie-Irrsinn der EU

".. Warum Schwerin ein Seilbahngesetz braucht

Mecklenburg-Vorpommern braucht ein Seilbahngesetz, sagt die EU. Das begreift im Land allerdings kaum jemand, denn Seilbahnen gibt es nicht an der Ostseeküste. Die höchste Erhebung ist 179 Meter hoch. SPIEGEL TV hat sich auf die schwierige Suche nach Seilbahnen auf dem platten Land gemacht.



AP
Seilbahn: Sollte jemand an der Küste eine bauen wollen - die Verordnung ist schon da
"LSeilbG" ist das Kürzel für das bürokratische Ungetüm, angeordnet von der EU-Kommission in Brüssel. Das Landesseilbahngesetz umfasst 32 Paragrafen über den ordnungsgemäßen Umgang mit Seilbahnen. Zuständigkeiten, Genehmigungsverfahren und das "Inverkehrbringen von Sicherheitsbauteilen".

Erlassen muss das Gesetz jedes Bundesland, von den Alpen bis zur Küste. Ordnung muss sein. Und zwar europaweit. Ausnahmen von der Richtlinie 2000/9/EG gibt es nicht. Bei Nichtbeachtung drohte ein Zwangsgeld von 791.000 Euro - täglich wohlgemerkt.

Seilbahnen gibt es nicht in Mecklenburg-Vorpommern. Wozu auch? Schließlich ist die höchste Erhebung des Landes gerade 179 Meter hoch. Die Landespolitiker sahen die Notwendigkeit eines solchen Regelwerks zwar nicht ein, mussten sich aber den Anforderungen der EU-Kommission zähneknirschend beugen. "Das ist ein Gesetzentwurf für ein Gesetz, das keiner will hier im Land, das auch keiner braucht. Wir haben keine Seilbahn", sagte Wirtschaftsminister Otto Ebnet. "Wir müssen es tun, weil eine EU-Richtlinie aus Brüssel uns das aufzwingt." Als der Minister den Gesetzentwurf in der vorigen Woche im Schweriner Landtag vorlegt, mag Begeisterung nicht so recht aufkommen: "Bringen wir's schnell hinter uns", seufzt der Politiker.

Was eine Seilbahn ist und was nicht, ist in den Vorgaben der Europäischen Kommission nachzulesen. "Seilbahnen sind Anlagen für den Personenverkehr aus mehreren Bauteilen, die geplant, gebaut, montiert und in Betrieb genommen werden, um Personen zu befördern", steht da. Ist damit etwa auch eine Wasserskianlage gemeint? Davon gibt es zwei in Mecklenburg-Vorpommern, eine steht in Zachun. Und die Anlage besteht immerhin aus montierten Bauteilen und befördert Personen, die sich ausgerechnet an einem Seil festhalten - eine Seilbahn, könnte man meinen. Betreiber Jochen Rauhut hat sich sicherheitshalber rechtskundig gemacht. Die Richtlinie betreffe seine Anlage nicht, denn "wir sind eine Sportanlage. Wir ziehen nur Menschen, aber wir befördern keine Menschen", erläutert er gegenüber SPIEGEL TV.

Unter Seilbahnverdacht steht auf den ersten Blick auch die Sommerrodelbahn Malchow. Dort werden Menschen auf Rollschlitten mit einer Stahltrosse auf einen 30 Meter hohen Hügel gezogen. Aber: "Das ist ein Schlepplift", betont Jörg Dietzel von der Rodelbahn - also keine Seilbahn.

Seilbahnen gibt es also bislang nicht im Flachland. Doch was nicht ist, kann ja noch werden, meint zumindest Harald Händel, Sprecher der EU-Kommission. Wenn jemand auf die Idee komme, in Mecklenburg-Vorpommern eine Seilbahn zu errichten, "dann muss man doch auf eine Verordnung zurückgreifen können", sagt er.

Damit jeder potenzielle Seilbahnbauer genau weiß, wofür die Verordnung gilt, hat die EU alles ordentlich erklärt. Wirtschaftsminister Ebnet erlebte bei der Lektüre einige Überraschungen: "Wer bisher gewusst hat oder zu wissen glaubte, was eine Seilbahn ist, der muss sich hier genau informieren und sich eines Besseren belehren lassen. Möglicherweise ist das, was er für eine Seilbahn gehalten hat, keine. Und das, was er nicht für eine Seilbahn gehalten hat, ist eine Seilbahn", erklärt Ebnet und lächelt, die Augenbraue in die Höhe gezogen. Die Vorgaben der EU-Kommission hält er dabei in der Hand. Die Blätter flattern im Seewind. .."

PS: Aktuell sind keine Berge in Sicht. Aber man kann ja nie wissen!

Gruß
oekolog

von oekolog - am 08.04.2004 10:40

Zu 11 ist immer noch eine Frage offen!

Wenn ich nun in die Hundesch... steige, dann erwerbe ich möglicherweise nicht das Eigentumsrecht, jedenfalls aber das Nutzungsrecht, z.B. um dieselbe gleichmäßig in meinem Hausflur, auf dem Teppich oder wo sonst es mir beliebt, zu verteilen. Ist die Verteilung vollständig erfolgt, so geht das Nutzungsrecht an die Hausfrau über (der Gesetzgeber spricht dann jedoch vom Putzungsrecht). Gepaart damit erhält diese auch das verbriefte Recht, den ggf. mittels Genanalyse zu ermittlenden Kothersteller (gemeinhin als Köter bezeichnet) in das Herstellungsorgan zu treten.
Gruß von der Waterkant
KGB

von KGBull - am 13.04.2004 16:14
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