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Linksruck bei den Kommunalwahlen in NL

Startbeitrag von Alqaszar am 07.03.2006 22:34

Kommunalwahlen in den Niederlanden brachten den Auftritt von Pim Fortuyn auf die politische Bühne in den Niederlanden. Er markierte für mich persönlich das Ende des Vorbildstatus der Niederlande für eine offene und liberale Gesellschaft. Zunächst erscheint Fortuyn im Kontext der populistischen Rechten in Europa nur logisch: Überall haben sich rechtspopulistische Parteien gebildet, die mehr oder weniger das politische Geschehen beeinflussen konnten.

Besonders kleine Länder wie Dänemark, Österreich oder eben die Niederlande, waren von der Einflussnahme dieser neuen Rechte betroffen. Der Sonderfall in den Niederlanden aber ist gerade der, dass das Selbstverstädnis der niederländischen Gesellschaft eben genau Offenheit und Ausgleich propagierte.

Weniger Pim Fortuyn oder seine politischen Nachfolger als die Ermordung Theo van Goghs und der Wechsel Ayaan Hirsi Alis von der PvdA zur VVD zeigten, dass diese Offenheit eine Utopie gebleiben war und sich unter der liberalen Oberfläche eine Parallelgesellschaft gebildet hatte, die noch um einiges brutaler erschien als beispielsweise in Deutschland oder Großbritannien.

Eine Besonderheit der Niederlande ist auch, dass es zwei große liberale Parteien gibt: Die eher bürgerliche VVD und die linksliberale D66, welche zur Zeit als Steigbügelhalter einer Regierung aus der konservativen CDA und der VVD dient und bei den Wahlen bisher dafür abgestraft wurde.

Die Wähler dieses linksliberalen Spektrums sammeln sich aber nun erstaunlicherweise nicht Groenlinks, also den niederländischen Grünen, sondern bei der sozialdemokartischen PvdA und der sozialistischen SP.

Diese aber wurden in den vergangenen Jahren geschwächt, und es sah so aus, als würden die Konservativen und die Bürgerlich-Liberalen im Wettsreit mit den Rechten um die härtere Politik die niederländische Politik bestimmen.

Die Konsequenz daraus wäre der unvermeidliche "Clash of Cultures" gewesen: Die Betonung der "eigenen Werte" als autoritäres Maß der Gesellschaft. Diese Methode wendet auch die deutsche Konservative an, wie der berühmt-berüchtigte Fragebogen zur Einwanderung zeigt.

Das Problem dabei sind nicht die Werte an sich, sondern dass diese Werte quasi als sakrosant und unveränderlich dastehen. Wenn andere dann auf "ihre" Werte bestehen, wir aber genauso auf "unsere", dann ist die gewalttätige Auseinandersetzung nicht mehr weit.

Doch die Wähler in den Niederlanden haben dem nun abgeholfen. Sicher schwingen bei Kommunalwahlen auch lokale Bedingungen mit, und besonders auch die Unzufriedenheit der Mitte-Rechts-Koalition in Den Haag, doch es ist einigermaßen tröstlich, dass sich die Menschen nun nicht hinter die Wagenburg der "unseren Kultur" verschanzen, sondern den Tönen der politischen Scharfmachern wiederstehen.

Das jedenfalls waren meine Gedanken, als ich von dem Sieg der Sozialdemokraten und Sozialisten hörte, die ja kaum eine eigene konkrete Gesellschaftsidee anzubieten haben (nebenbei bemerkt schon seit 1990 nicht). Daher muss die generelle Abstimmung in den Niederlanden für diese Parteien vor allem als Abstimmung gegen die regierneden Konservativen gelten.

Diese müssen nun zurückrudern. Genau hier schließt sich aber das Bild: Denn genau das ist es, was zum Beispeil Angela Merkel getan hat, als sie die Große Koalition geschlossen hat. Sie hat von ihren eigenen Positionen Abstand genommen, nichts mehr ist nun völlig unantastbar. Man darf gespannt sein, wie sich der Trend in Europa nun fortsetzt. Bald sind Wahlen in Italien, später auch in Frankreich.

Deutschland ist in eine besonderen Situation, weil hier eben eine Große Koalition regiert und somit Landtagswahlen für die Regierung weder gewonnen noch verloren werden können.

Antworten:

Kommunalwahlen sind -wie der Name schon sagt- Regionalwahlen. Dadurch Rückschlüsse auf die Landespolitik zu ziehen halte ich für sehr gewagt. Da stehen halt stadtinterne Probleme zuerst an.


Das die niederl. Gesellschaft nach dem Mord an van Gogh nach rechts gerückt ist, läßt sich nicht bestreiten. Aber daran tragen die Islamisten ja die Hauptschuld. IM übrigen ist mir in den großen Städten der Niederlande auch nicht immer ganz wohl, wenn man sieht was für ein Volk da teilweise rumläuft. Da wundert mich der Rechtsruck nicht.

Den Rechtsruck wird es auch in Deutschland geben, spätestens wenn es Anschläge in Deutschland geben sollte. Das ist so sicher wie das Armen in der Kirche. Da sich hier im Ruhrgebiet ganze Stadtteile in der Hand ausländischer Mibürger befindnen, macht es die Sache nicht unbedingt leichter sich zu integrieren, wenn man eh "unter sich" bleibt.

von zerobase now - am 08.03.2006 07:26
Die Liberalität hat nun mal nicht zur gewünschten Integration geführt, sondern zur Segregation. Die Einwanderer bleiben unter sich, interessieren sich für die Kultur der Einheimischen nicht.
Das ist in allen Ländern Europas gleich.
Es gibt den schönen Satz: Toleranz gegenüber Intoleranz ist nicht möglich.
Für mich ist die multikulturelle Gesellschaft ein Wunschbild einer politischen Richtung, dass sich aber nirgendwo auf diesem Planeten bisher durchgesetzt hat. Im Gegenteil: dort wo man am toleransten war, treten die Unterschiede nun um so deutlicher zu Tage.
Wie soll man mit jemandem über dessen Werte diskutieren, wenn man seine eigenen nicht verteidigt oder überhaupt welche hat ?

von Terranus - am 08.03.2006 13:26
Na, ich hab gestern ganz pflichtbewußt auch "gekiezt" per Knopfdruck am Automaten. Ich hab einem Kandidaten von GroenLinks die Stimme gegeben.
Ich habe mich bislang wenig oder gar nicht mit der hiesigen Kommunalpolitik auseinandergesetzt, aber da ich a) in Deutschland meist politisch ähnlich wähle und b) dies der einzige Kandidat war, der sein Flugblatt sogar auf deutsch geschrieben hatte, war es naheliegend.

Mit einem Großteil der anderen Listen konnte ich gar nix anfangen und die Programme, die ich so gesehen hatte, glichen sich zu mind. 95%.
Es gab hier:
Burgerbelangen (wohl so eine Art bürgerl. Wählervereinigung, also tendenziell eher konservativ
CDA (=CDU, wobei in dem Wahlprogramm kein einziges mal die Worte christlich, Gott oder Kirche erwähnt wurden!!)
BBK Lokaal, keine Ahnung was das ist.
PVDA=Sozialdemokraten
GroenLinks=Grüne, wobei die wohl hier eher gemässigt links sind
Leefbar Kerkrade=gibt sich als Lokalpartei aus mit sehr jungen Kandidaten, scheint aber wohl die PimFortuyn-Nachfolgerpartei zu sein, also eher rechtspopulistisch, warben mit dem schiefen Pisa-Turm und dem Slogan "Lokaale Kwaliteit sjeef?"
VVD= die Liberalen, hatten fast keine Werbung gemacht
List Coumans, Har(d)t voor Kerkrade= scheint ein Zusammenschluß aus Gewerbetreibenden in der stadt zu sein
Egalité-de toekomst partij keine Ahnung, hab über die null und gar nix ausfindig machen können. hatte nur drei Kandidaten
SP=Sozialistische Partei
DPK=Demokrat. Partei Kerkrade, auch über die war nix rauszufinden

zerobase:
Das mit dem Rechtsruck stimmt. Das Klima ist frostiger geworden, von der Liberalität ist nix mehr zu merken, auch in Sachen Drogen wird jetzt voll hart durchgegriffen. Kerkrade will alle Coffeshops schliessen, die meisten hat es schon erwischt. Ob sich damit das Problem nicht nur auf eine andere (kriminellere) Ebene verlagert, bleibt abzuwarten.
Auch deutschen Grenzpendlern werden immer mehr Steine in den Weg gelegt, es hat oft alles wenig Zusammenhang, die beamten selbst sind freundlich, es sind aber wirklich immer wieder so Dinge, die es einem unbequem machen sollen und oft weiss man nicht recht, woran man ist, es ist in vielen Regelungen keine klare Linie zu erkennen.

Allerdings habe ich mich bislang eigentlich nie in NL irgendwo unsicher gefühlt (einzige Ausnahme, ein Bereich in Amsterdam wo ich mal Opfer eines Taschendiebstahls wurde, was aber wohl in jeder Metropole passieren kann, ich war auch sehr leichtsinnig), man hat eigentlich bisher darauf geachtet, daß die sozialen Unteschiede abgemildert wurden und so sind hier selbst Sozialwohnungen im internat. Vergleich sehr komfortabel und geräumig, dafür gibt es andererseits nur sehr wenige Luxusvillen oder grosse freistehende EFHs, auch aus Platzgründen.



von PeterSchwarz - am 08.03.2006 13:46
Man wählt kommunal doch immer anders als bei sonstigen "großen" Wahlen. Ich hab da auch schon mal ner Grünen die Stimme bei ner Bürgermeisterwahl gegeben, obwohl ich die Partei so wie sie in Deutschland auftritt nicht leiden kann.
Da kommt es eher auf die Personen an, weniger auf die Partei.

von Terranus - am 08.03.2006 13:52
terranus: Rrrrischdisch!!
Nur leider kenne ich hier so gut wie keine Sau, also musste ich wohl oder übel so vorgehen...in meinem Heimatort sah das noch ganz anders aus, da hatte ich einstens quer durch alle Listen kumuliert und panaschiert, (das Wahlrecht im Ländle machts möglich, ein Wochenendfüllendes vergnügen draus zu machen) daß es eine wahre Freude war! Das war die Megawahl damals (Ortschaftsrat, Gemeinderat, Kreistag, Regionalparlament, Europwahl) und man bekam ein Paket an Stimmzetteln nach Hause, hat die dann auf dem Tisch ausgebreitet und die Wahl gemeinsam in der Familie ausdiskutiert. wahlbeteiligung bei Stimmzettellänge ab 2,50m aufwärts erwartungsgemäß gering.
Zudem brauchte man da noch mathematische Grundkentnisse, denn wenn man die Stimmen nicht richtig addiert hatte und eine zu viel drauf war-> ungültig!!


von PeterSchwarz - am 08.03.2006 14:00
Zitat

Allerdings habe ich mich bislang eigentlich nie in NL irgendwo unsicher gefühlt


Obwohl ich 2-3 mal im Monat rübermache, habe ich mich auch noch nicht unsicher gefühlt. Aber in den Großstädten gibt es wohl auch die berüchtigte "Ghettobildung". In den Innenstädten an sich geht es, aber wehe man kommt mal ein bisschen links und rechts vom (Haupt-) Weg ab.

Zitat

Es gibt den schönen Satz: Toleranz gegenüber Intoleranz ist nicht möglich.


Da ist was dran, wobei hier auch nicht wieder alle über einen Kamm scheren darf. Es gibt tatsächlich genügend die sich integriert haben, aber ähnlich wie im Stadio fallen halt immer die paar Idioten auf.

von zerobase now - am 08.03.2006 14:49
Dass es immer ein paar Idioten gibt, ist eine triviale Weisheit. Darauf kommt es nicht an. Worauf es ankommt, ist: Mit welcher Macht prallen die Gegensätze einer Gesellschaft aufeinander?

Um diese Frage beantworten zu können, muss man mit schwammigen Begriffen wie "Atmosphäre in einem Land" oder "Mentalität" operieren. Besser sind da handfeste Dinge wie Wahlergebnisse und Aussagen von Politikern.

Wie soll man denn die Niederlande mit Deutschland vergleichen? In welchem Land sind Ausländer generell besser integriert? Auch hier kommt man schnell auf die Aussage: "Ja also, die meisten Ausländer haben sich ja integriert, aber einige wenige nicht." Ja toll, und jetzt?

Das fängt ja schon damit an, dass es überhaupt nichts gibt, wohinein man sich als Ausländer integrieren kann. Die BILD-Zeitung konstruiert zwar immer so ein "WIR" (VOGELGRIPPE: WAS WIR WISSEN MÜSSEN! oder SCHON WIEDER: POLITIKER ZOCKEN UNS AB), aber dahinter steckt ja nichts weiter als die nur sehr temporäre Vorstellung eines idyllischen, kleines Zrwegenlandes mit lauter Fensterläden und Jägerzäunen.

Jeder von uns lebt in seinen alltäglichen Gruppen: In der Schule, an der Uni, auf der Arbeit, in der Nachbarschaft und in der Freizeit. Dabei können wir uns meist nur letztere Gruppe aussuchen, alle anderen sind durch die äußeren Umstände vorgegeben.

Das bedeutet: Jeder Mensch muss sich dauernd einfügen und anpassen. Das geht umso einfacher, je kleiner die kulturelle Differenz ist zwischen den Individuen. Wird diese Differenz zu groß, oder es werden Gruppen stigmatisiert, dann kann die Anpassung irgendwann nicht mehr funktionieren.

Der Begriff "Leitkultur" ist also ein subsummierender Begriff, der in Wahrheit viele Kulturen meint, die in einem Land gelebt werden. Die Spanne dieser Leitkultur ist deswegen schon äußerst groß. Was hat ein Rentner auf Kaffeefahrt in der Eifel mit einem 19jährigen Death-Metal-Fan gemeinsam? Und hat so ein deutscher Rentner nicht mehr mit einem türkischen Rentner gemein als mit dem ausgeflippten Typ in schwarzen Klamotten und den tausend Piercings im Gesicht?

Sobald man also den Bergiff Leitkultur anfängt, auf die individuelle Ebene herunterzubrechen, funktioniert dies nicht mehr.

Die überall in Europa aufgekommene populistische Rechte benutzt allerdings so eine Art WIR wir die BILD-Zeitung. Als würde die Kultur eines Landes etwas feststehendes, monolithisches sein, was gegen Angriffe von außen verteidigt werden muss. Das kann die EU sein, polnische Klempner oder muslimische Ausländer.

Das hat Pim Fortuyn in NL so gemacht wie der Vlaams Block in Belgien, Vogh Rasmussen in Dänemark, Jörg Haider in Österreich usw. usw.

Schnell erkennt man: Moment mal, es geht in Wirklichkeit gar nicht um die Kultur! Es geht eigentlich um die Angst, den Wohlstand der vier fetten Nachkriegsjahrzehnte zu erhalten. Die Ängste, die sich aus der Tatsache der Demoskopie und der Globalsierung ergeben, werden auf die eigenen Nachbarschaft projeziert. Nicht der internationale Heuschrecken-Investor ist die Bedrohung, sondern die türkische Mutti mit dem Kopftuch. Die hat auch noch sehr viel mehr Kinder als die anständige dänische/niederländische/österreichische/flämische Familie.

Nun sind seit Ende der 90er in vielen Ländern eben diese Mitte-Rechts-Koalitionen an die Macht gelangt. Sie haben dann eine neoliberale Politik betrieben, welche den Menschen große Veränderungen abverlangte. Diese Veränderungen waren notwendig (Deutschland stehen sie noch bevor), aber es geht auch um die Frage der Methode.

Ein niederländischer Kommentator meinte zu den Kommunalwahlen: "Die konservative Regierung ist abgestraft worden für die Härte, mit denen sie die Reformen durchgesetzt hat." Dies hieße aber dann auch: Der populistische Trick, einen Sündnebock zu finden, zieht nicht mehr. Die Menschen sehen irgendwann doch "den wahren Schuldigen".

Nicht der Ausländer von nebenan, nein, das "internationale Kapital" ist der Feind. In den Niederlanden erkennt man das daran, dass die Sozialisten ihren Stimmenanteil bei den Kommunalwahlen teilweise verfierfachen konnten. Hier spielen garantiert keine Lokalpolitischen Erwägungen eine Rolle.

Ob es nun sinnvoll ist, den Sündenbock einfach woanders zu suchen, lasse ich mal dahingestellt. Als bekennender Sozialdemokrat bin ich der Meinung, dass Märkte sich nach den Menschen richten müssen und nicht umgekehrt. Aber auch deutsche Sozialdemokraten sind ja nicht unpopulistisch, wie Müntes "Heuschrecken" eben beweisen. Jetzt muss der Mann zur Strafe für die Arbeitslosen gerade stehen.



von Alqaszar - am 09.03.2006 12:39
Zitat

Als bekennender Sozialdemokrat bin ich der Meinung, dass Märkte sich nach den Menschen richten müssen und nicht umgekehrt.


Das hat die SPD in nunmehr fast neun Regierungsjahren aber auch immer noch nicht hinbekommen. ;)

von zerobase now - am 09.03.2006 13:19
Ja, das sollte man mal unserem gar nicht so langen ExKanzler sagen....

Zu Mentalität / "Leitkultur" : ich bin allerdings schon der Meinung, dass die in einem Land sehr lange gewachsene Miteinander-Lebenkultur eine Priorität vor denjenigen hat, die durch Imigration dazukommen. Außerdem kann man erwarten, dass sich diese für die Mehrheitskultur interessieren und sich nicht in geschlossene Gruppen zurückziehen.

Meines Erachtens sind die Rechtspopulisten in allen Ländern eine Folge übertriebener Toleranz, die bis vor ein paar Jahren noch geherrscht hat. Da war es ja schon Deutschtümelei zu forden, dass jeder in Deutschland Lebende die Amtssprache beherrschen sollte.
Viele Leute, die eigentlich tolerant sein wollen sind entmutigt und enttäuscht, angesichts der Intoleranz vieler Imigranten - denn das sind nicht nur ein paar Idioten...
Das musste erst Claudia Roth erfahren, als die den lobenswerten Versuch machte, mit Türken über diesen umstrittenen Film zu diskutieren. (siehe Spiegel.de)



von Terranus - am 09.03.2006 16:18
Zitat

Zu Mentalität / "Leitkultur" : ich bin allerdings schon der Meinung, dass die in einem Land sehr lange gewachsene Miteinander-Lebenkultur eine Priorität vor denjenigen hat, die durch Imigration dazukommen. Außerdem kann man erwarten, dass sich diese für die Mehrheitskultur interessieren und sich nicht in geschlossene Gruppen zurückziehen.


Das ist schon wieder so trivial, so als würde man fordern das es am Tage heller sein soll als in der Nachtr. Die Frage ist: Was bedeutet Mentalität? Was ist die Leitkultur?

Zitat

Das musste erst Claudia Roth erfahren, als die den lobenswerten Versuch machte, mit Türken über diesen umstrittenen Film zu diskutieren.


Mit Claudia Roth möchte ich auch nicht diskutieren müssen. Außerdem ist "Tal der Wölfe - Irak" ein geiler Ballerfilm. Ausnahmsweise sind die Amis mal die Bösen. Kenne viele noch schlechtere Filme, bei denen es keinen "Aufstand der Anständigen" gegeben hat.

Zitat

(siehe Spiegel.de)


Der Spiegel ist leider zur Quelle von Halbwahrheiten und Hirnbrand degeneriert.

Das hat die SPD in nunmehr fast neun Regierungsjahren aber auch immer noch nicht hinbekommen.


So ist es, und deshalb gibt es jetzt die Linkspartei, und deshalb haben wir jetzt eine Große Koalition. Und deshalb geht es jetzt auch vorwärts hier, wenn auch ein bisschen merkwürdig ("Du bist Deutschland!"). Hat alles sein Für und Wider...



von Alqaszar - am 09.03.2006 20:28
Naja gut bin ich halt trivial. Ich denke du weißt was ich meine. Wir haben da halt verschiedene Auffassungen. Ich bin bekennender Wechselwähler ...hab 1998 die SPD gewählt (und seitdem nicht mehr).

von Terranus - am 09.03.2006 21:18
Zitat

Mit Claudia Roth möchte ich auch nicht diskutieren müssen. Außerdem ist "Tal der Wölfe - Irak" ein geiler Ballerfilm. Ausnahmsweise sind die Amis mal die Bösen. Kenne viele noch schlechtere Filme, bei denen es keinen "Aufstand der Anständigen" gegeben hat.



"Tal der Wölfe" ist mal wieder so ein tolles Beispiel. Auf der einen Seite regen wir uns bei den Karikaturen auf und schreien "Meinungsfreiheit", "Pressefreiheit" usw. und auf der anderen Seite haben dt. Politiker nichts besseres zu tun, als diesen Film auf den Index zu setzen, weil er nicht in ihr Weltbild passt. Da lebt man die Pressefreiheit ja richtig gut vor. Respekt. ;)

von zerobase now - am 10.03.2006 07:24
Ich weiß auch nicht, welche Kultur mich mittlerweile leitet oder reitet...die Einflüsse heutzutage sind doch sowieso zunehmend global, wobei natürlich einige Regionen dabei dominieren. Von der Kultur Zentralafrikas oder Ostsibiriens wird man wenig mitbekommen, solange man nicht dorthin reist.
Aber was denn nun unter deutscher Leitkultur zu verstehen sei, weiss ich auch nicht.
Sicher, man hat seine Gewohnheiten und anderes ist fremd, das merke ich gerade auch hier in Holland, wo ich ja auch manchmal wie der Ochs vor der Apotheke stehe, wenn z.B. montagvormittags plötzlich alle Geschäfte geschlossen haben, aus welchem Hintergrund auch immer.


von PeterSchwarz - am 10.03.2006 10:48
Zitat

wenn z.B. montagvormittags plötzlich alle Geschäfte geschlossen haben, aus welchem Hintergrund auch immer.


Ist das wirklich so? War noch nicht Montagsvormittags in Holland. In einigen ländlichen Gebieten ist dafür der Mittwoch-Nachmittag zu. So gleicht sich halt alles wieder aus.

von zerobase now - am 10.03.2006 10:57
Ja, irgendwie gibt es da den blauen Montag noch. Den genauen Grund kenne ich nicht.
Große Supermärkte haben natürlich auf. Aber die kleinen Geschäfte in den Innenstädten und auch Banken oder andere Dienstleister öffnen montags erst um 13.00
Aus Deutschland kenne ich, daß früher montags traditionell die Friseure zu hatten sowie die Metzgereien, letztere hatten dann Schlachttag.
Mittwochnachmittag war bei uns früher auch alles geschlossen, scheint aber auszusterben.
Ohje, jetzt sind wir wieder oT geworden...ist aber im gleichnamigen Forum ja auch legitim, oder?

Um mal wieder zum Thema zu kommen.
Auch in Kerkrade hat PvDA überdurchschnittl. dazugewonnen, den Spitzenrang hält aber "Burgerbelangen", das ist so eine bürgerl. Wählervereinigung, wie man sie auch aus Deutschland kennt.
Die "Leefbar"-Jungs haben ihre 2 Sitze verloren, die Grünen haben auch 2 Sitze eingebüßt.


von PeterSchwarz - am 10.03.2006 12:59
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