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Schengen-Abkommen vor Reform - bald wieder Grenzkontrollen?

Startbeitrag von RTL 102.5 Fan am 04.05.2011 16:03

Da haben wir den Salat:

Zitat

Die Grenzbalken innerhalb der EU sollen vorübergehend wieder zugehen. Mit einer Erleichterung von Grenzkontrollen will die EU-Kommission auf den wachsenden Flüchtlingsstrom aus Nordafrika reagieren. Die „historischen Ereignisse“ in der Region hätten gezeigt, „dass die EU eine starke gemeinsame Asyl- und Migrationspolitik benötigt“, sagte EU-Innenkommissarin Malmström am Mittwoch. Eine Reform des Schengen-Abkommens ist laut Malmström auch notwendig, um die von der illegalen Einwanderung betroffenen Staaten wie Italien, Malta und Griechenland nicht im Stich zu lassen.


http://orf.at/stories/2056488/

In einigen Artikeln ist auch die Rede von fixen Grenzkontrollen.

Nun meine Meinung ist klar:

Das ganze ist in der Tat ein schwieriges Problem. Eine fixe Einführung von Grenzkontrollen, wie früher, halte ich aber für einen massiven Rückschritt!

Ich lebe in der Dreiländerregion Slowenien/Österreich/Italien und liebe es, einfach mal so bei einer Wanderung über die Grenze(n) zu gehen, ohne daran zu denken, dass ich mich im Nachbarland befinde. Besonders wenn ich, hobbybedingt, wieder Fotos von Sendeanlagen mache, sind Kontrollen sehr hinderlich. So kann ich beispielsweise am Dreiländereck zwischen SLO, I und A frei herumgehen wie ich will.
Außerdem würden Grenzkontrollen wieder eins fördern: Die Verwaltung. Desweiteren wäre es wohl für uns alle nervig, wieder Stunden vor einer Grenze anzustehen, nur weil wir mal schnell ins Nachbarland wollen.

Gegen vorrübergehende Grenzkontrollen hab ich nichts - solang sie nicht zulang werden.

Was mir in der ganzen Diskussion immer abgeht, dass ist das viele fordern "Grenzkontrollen". Die EU ist eins, das heißt es gibt keine Grenze mehr zwischen Italien und Österreich, nur mehr wie zwischen Kärnten und der Steiermark. Wieso sollte es dann genau dort eine Kontrolle geben? Die richtige Lösung ist die Förderung der gemeinsamen Zusammenarbeit nicht der Einmauerung.

Für mich als modernen Europäer wären fixe Kontrollen zwischen allen Ländern eine Katastrophe, da sie nichts zu tun haben mit der Reisefreiheit. Ich bin es gewohnt, einfach hin und her zu reisen, wie ich will, sei es für einen Einkauf alle Monate nach Udine oder eine kleine Tour nach Slowenien: Ich genieße die Vorteile eines grenzenlosen Europas.

Dass ich nun jedes mal stehen bleiben muss, genau kontrolliert werde, im Stau stehe: Sorry, auf das habe ich keine Lust, denn wir sind ein Europa! Grenzen würden außerdem wieder die Grenzen in den Köpfen fördern und die Grundidee Europas zerstören!

Nun die Frage: Wie schlecht schaut es aus`? Müssen wir bald wieder endlos im Stau stehen,lästige Kontrollen über uns ergehen lassen?

Denn eins ist klar: Gibt es Grenzkontrollen gibt es keine Freie Reisefreiheit und damit automatisch eine Einmauerung der jeweiligen Staaten.

Für mich eine sehr besorgniserregende Entwicklung, kommt es zu ständigen Grenzkontrollen wäre das ein Rückschritt in das 18. Jahrhundert.

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Prima. Dann sehe ich auf zahlreichen, in den letzten Jahren reaktivierten grenzüberschreitenden Bahnstrecken wieder den Prellbock fallen. Wenn der Staat Geld für zusätzliche Grenzkontrollen ausgeben will, dann höchstens auf der Straße und nicht an irgendwelchen Bahnstrecken in der Pampa (von großen Magistralstrecken mal abgesehen)...

von Wrzlbrnft - am 04.05.2011 16:34
Zitat

So intensive gRENZKONTROLLEN WIE früher wird es sicher nicht mehr geben,


Wird man sehen, je nachdem wie die Situation grade ist. "Europa ohne Grenzen" ist jedenfalls gescheitert so wie einzelne Staaten ihre Politik noch machen.

"Grenze offen" und die "schwarzen Peter" wandern weiter in die anderen EU-Länder die alle nicht so wirklich scharf auf kriminelle Banden, "mobile ethnische Minderheiten" und Wirtschaftsflüchtlinge sind die vom Land in das sie sich anspülen lassen einfach "weitergereicht" werden.

Ganz ohne Grenzen funktioniert es nämlich so nicht.

von Detektordeibel - am 04.05.2011 16:36
Ich seh mich schon: 2 stunden auf der A2 bei Arnoldstein Richtung Italien im Staustehen, danach auf der rückfahrt nochmal, und wenns nach Slowenien geht, nochmal 2 Stunden jeweils.

Außerdem wird der nette Grenzbeamte vielleicht meine Einkäufe abnehmen, oder mich fragen, wieso ich denn Sendermasten hier fotografiere. DARAUF hab ich echt keine Lust!

Europa ist noch lange nicht gescheitert, das problem ist nur, dass die EU sich dämlich anstellt, was auf die Beine zu stellen, was die Menschen merken, dass die einzelnden Staaten endlich zusammenstatt gegeneinander arbeiten müssen.

Die Freie Reisefreiheit stellt für mich eine der wichtigsten Vorteile Europas dar und soltle nicht wegen sowas zerstört werden!

von RTL 102.5 Fan - am 04.05.2011 16:40
Das mit der Reisefreiheit ist so eine Sache.

http://www.suedtirolnews.it/d/artikel/2011/05/03/genua-tourist-wurde-in-der-altstadt-vergewaltigt.html

Ich bin mir sicher der tschechische Tourist hätte die paar Grenzkontrollen auf dem Weg in den Italienurlaub billigend in Kauf genommen für eine sichere EU Außengrenze im Mittelmeer.

von Detektordeibel - am 04.05.2011 16:47
Mit der Reform ist geplant, Grenzkontrollen zwischen den Mitgliedsstaaten anlassbezogen wieder zu ermoeglichen. Das war bislang auch moeglich, jedoch musste das entsprechende Land eine "Lage" haben, die das rechtfertigt. Kontrollen gab es z. B. vereinzelt waehrend verschiedener Gipfel. Die Reform sieht vor, diese Kontrollen zentral anzuordnen bzw. sie wieder aufzuheben. Einerseits nimmt man den Mitgliedsstaaten damit ihre Selbstbestimmung hinsichtlich ihrer Sicherheitsbeduerfnisse, andererseits zwingt man auch Verweigerer zur Mitarbeit, wenn der Bedarf anerkannt und besondere Massnahmen angeordnet werden.

Wie so oft gibt es aber zwei Seiten der Medallie: Mit der Einfuehrung nur noch zentralistisch angeordneter Massnahmen nimmt man nationalen Sicherheitsorganen ihre bisherige Flexibilitaet. Sie muessen zukuenftig um Erlaubnis fragen. Bisherige Gesetzgebung laesst sowas problemlos anlassbezogen fuer begrenzte Zeit zu. Unter dem Strich bedeutet die geplante Aenderung in meinen Augen eine Verschlechterung.

von PowerAM - am 04.05.2011 17:30
Nur duerfte dann auch kein Land unberechtigt einreisenden Personen Visa fuer die Weiterreise ausstellen, um sie ungehindert weiterreisen zu lassen (und damit selbst das Problem los zu sein). So geschehen in Italien...

von PowerAM - am 04.05.2011 17:58
Eben, und dieses ewige "ausschwenken" macht die EU zu einem Hühnerhaufen, auch Innenpolitisch.


Auf den Zentralismusscheiss und den zu bezahlen haben sowieso immer weniger Regierungen Lust. Wir werden eine Rückbesinnung auf die Interessen der Nationalstaaten in den nächsten Jahren erleben. Nicht nur wie jetzt schon bei Ungarn, Slowenien, Frankreich etc. sondern auch in Finnland, Skandinavien und allen vorran Frankreich, das nach wie vor eine Kernmacht Europas ist. In Deutschland aufgrund des verblödungsgrads der politischen Kaste vielleicht als letztes aber da wird man ebenfalls nicht umhinkommen.


von Detektordeibel - am 04.05.2011 18:21
Zitat
Detektordeibel
Nicht nur wie jetzt schon bei Ungarn, Slowenien, Frankreich etc. sondern auch in Finnland, Skandinavien und allen vorran Frankreich, das nach wie vor eine Kernmacht Europas ist.


Wieso Slowenien?

von RTL 102.5 Fan - am 04.05.2011 18:34


Schade, naja, die Komission mal wieder. Und es war mal wieder Malström, die mit einer nach dem EU Intranet und Internetfilteridee, die EU auf weiteren Überwachungskurs lenkt.

Das Verhalten einzelner Staaten ist geradezu lächerlich, wenn man bedenkt, dass die Einzelstaaten der USA vor deren Gründung auf eben diesen Vorschlag erstmal genau so reaktionär reagierten.

von CBS - am 04.05.2011 19:17
Ganz so dramatisch würde ich Grenzkontrollen jetzt nicht sehen.

Den das Grundkonzept des Schengen-Abkommens ist ja das sich Bürger der angehörigen Staaten, sowie Bürger von Drittstaaten die eine Aufenthaltserlaubnis in einem der angehörigen Staaten haben sich frei im ganzen Schengen Raum bewegen dürfen.

Der Verzicht von Grenzkontrollen innerhalb des Schengen-Raums ist nur eine Zugabe aber nicht der Kernpunkt des Schengen-Abkommens.

Und abgesehen davon wurden auch illegale Grenzüberquerungen, solange man sich ausweisen konnte, auch zuvor geduldet.

von Martyn136 - am 04.05.2011 21:16
Gerade so ein kleines Land wie Slowenien profitiert am meisten von der EU, da sie stark auf Importe aber eben auch auf Exportmöglichkeiten und Tourismus angewiesen sind.

Und die andere Möglichkeit, als Finanzplatz Bedeutung zu erlangen, sind ja schon von Luxemburg, Liechtenstein, Schweiz und Gibralta besetzt.

Bei Big4 Deuschland, Grossbritannien, Frankreich und Italien sieht es etwas anders aus. Da sind die Märkte ausreichend gross, das man (abgesehen von den Billiglohnländern wie China und Vietnam) nicht zwingend in grosser Menge Importe und Exporte bräuchte.

von Martyn136 - am 04.05.2011 23:07
Zitat
alqaszar
Ungarn muss ja so eine Art feuchter Traum für den Detektordeibel sein...


Wenn ich mir, von der Medienkastration mal abgesehen, viele in letzter Zeit durchgepeitschten Reformen und Verstaatlichungen von Herrn Orbán und seiner konservativen Fidesz-Partei ansehe, dann könnten diese ebenso gut von einer radikal-sozialistischen Linken gekommen sein. So gesehen kann auch Nationalismus durchaus bunt sein...

von Wrzlbrnft - am 05.05.2011 12:33
Wenn Gelb "liberal", blau "konservativ", und rot Kommunismus/Sozialismus präsentiert ist dann sind Na-zis nicht braun sondern ähem, hell-purpur oder sowas. :P

Den Scheiss den die Ablassen findet man ohne das überall "National" davorsteht auch bei der Linkspartei, und der SPD wenn sie grade mal am Wahlkampf führen sind. Rattenfänger halt und mit "Sozialistisch-linken" Parolen kann man bei den dummen auch heute noch Blumentöpfe gewinnen.
Vor allem muss man immer erzählen das "die anderen" schuld sind... das hört das Stimmvieh gerne...

"Eigenverantwortung" und sowas will keiner hören. :bruell:





von Detektordeibel - am 05.05.2011 16:37
Zitat
mago_
Innereuropäische Kontrollen sind aber unnötig, wenn jedes EU-Land seine Außengrenzen dementsprechend sichert und niemand "unerlaubtes" reinkommt.


Wie soll das denn gehen? Chinesische Mauer? 10Meter hoher Elektrozaun? Anti-Personen-Minen?

Das abschaffen fast aller Kontrollen war und ist ein Fehler. Die Schleierfahndung hat zwar auch gute Erfolgsquoten, gleichwohl sind das alles nur Tropfen auf den heißen Stein. Ich würde zb. Fahrzeuge aus den Nachbarländern weiter nur Stichprobenartig kontrollieren. Fahrzeuge aus weiter entfernten Ländern sollten alle kontrolliert werden. Zumindest die Pässe.

Container für die Beamten sind an den Strassen übrigens schnell wieder aufgestellt.

von Scrat - am 05.05.2011 17:29
Europa ist grandios gescheitert. Euro-Krise, Flüchlingsproblem, Lybien-Differenzen und jetzt auch noch Grenzkontrollen. Besser EU auflösen und jeder macht wieder sein eigenen Ding. Kein Wunder das die Zustimmung zur EU in allen Ländern immer weiter abnimmt.

von zerobase now - am 12.05.2011 06:45
Zitat
zerobase now
Europa ist grandios gescheitert. Euro-Krise, Flüchlingsproblem, Lybien-Differenzen und jetzt auch noch Grenzkontrollen. Besser EU auflösen und jeder macht wieder sein eigenen Ding. Kein Wunder das die Zustimmung zur EU in allen Ländern immer weiter abnimmt.


Das würd ich nicht sagen. Die EU stellt sich halt blöd an, die EU ist aber eine sehr, sehr wichtige Organisation, die man nicht einfach auflösen sollte!

Gemeinsam sind wir stark in Wirtschaftsfragen gegenüber China und den USA. Aber man muss gemeinsam denken und nicht immer nur auf die Vorteile des eigenen Landes aus sein!

von RTL 102.5 Fan - am 12.05.2011 08:19
Zitat
Die EU stellt sich halt blöd an, die EU ist aber eine sehr, sehr wichtige Organisation, die man nicht einfach auflösen sollte!


Geb ich dir Recht, aber lieben ein Ende mit Schrecken als.......;)

von zerobase now - am 12.05.2011 08:52
Zitat

Aber man muss gemeinsam denken und nicht immer nur auf die Vorteile des eigenen Landes aus sein!



Genau aber das passiert gerade in Reinform. Und das ist auch nachvollziehbar, da auf nationaler Ebene die Wahlen entschieden werden. Solange das so ist, wird jeder Politiker die Interessen ausschließlich seines Landes vertreten müssen, sonst wird er abgewählt.

Die Dänen bauen die Grenzen ja nicht wieder auf weil man gegen die EU ist, sondern weil es innenpolitisch erforderlich ist. Eine rechtsaußen Partei verlangt dies als Ausgleich um einer Rentenreform zuzustimmen....
Daran sieht man wie die Lage ist - die EU war und ist Spielball innenpolitischer Interessen.

von Terranus - am 12.05.2011 15:26
Gut erkannt. Bisher schieben Politiker ungeliebte Entscheidungen immer auf die EU. Die Europäer brauchen mehr EU Identifikation, in erster Linie durch Wahlen herbeigeführt und dass sich dies auch direkt auf die Politik auswirkt. Das EU Parlament braucht mehr Macht und Einfluss auch auf die nationalen Regierungen. Klar, kaum einer gibt gerne etwas aus der Hand, das taten die Einzelstaaten der USA vor ihrer Gründung auch nicht. Der Zusammenschluss wurde lange bekämpft. Die EU ist unbestritten der Friedensbringer in Europa. Und dass so viele Flüchtlinge kommen sollte einem ja beweisen, dass es der EU nicht so schlecht gehen kann. Man sieht ja, wo nationale Alleingänge einzelner Länder auch heute hinführen können, ohne EU würde ich dem Frieden nicht trauen.

von CBS - am 12.05.2011 16:20
In vielen EU Staaten, allen voran Dänemark und Großbritannien, ist man aber schon immer der Auffassung, dass diese Friedenssicherung mit einer weitgehenden wirtschaftlichen Zusammenarbeit erreicht ist. Weitergehende politische Entscheidungen sollen national getroffen werden, man will als voll souveräne Nationalstaaten weiterbestehen.
Keine Zölle, freier Markt ja, aber keine offenen Grenzen, gleiche Währung, gleich Autonummern etc.
Die Dänen waren immer schon Euroskeptiker.

von Terranus - am 12.05.2011 17:08
Wirtschaftliche Integration ist ja gut und schon (dazu gehört eigentlich auch eine einhetliche Währung), aber die politische Schwäche der EU ist doch das Problem.

Die Provinzfürsten der Nationalstaaten ähneln immer mehr Witzfiguren (Berlusconi, Sarkozy, Merkel...), welche ihrerseits die rechtspopulistischen Arschlochparteien begünstigen.

Die EU kann aber aus zwei Gründen die schwachen Provinzregierungen nicht ersetzen.

Erstens ist sie selbst ein Objekt dieser Provinzfürsten. Ohne die Zustimmung des letzten Nationalhampelmanns bewegt sich die EU keinen Millimeter.

Zweitens fehlt der EU ein entscheidendes Politikfeld: Nämlich die der Verteidigungs-, Sicherheits und Militärpolitik.

Das versteht man, wenn man das Beispiel Dänemark betrachtet. Für Dänemark ist es ausreichend, wirtschaftlich in die EU integriert zu sein. Dort kann man sich die Rosinen herauspicken: Dänische Exporte in die EU ja, geimeinsame Währung nein, Beteiligung am EU-Rettungsfinds lieber auch nicht etc.

So geht es natürlich nicht.

Es wurde 1945, als Europa in Trümmern lag und es jedem klar war, dass die Idee des Nationalstaats ein- für allemal geschietert war, eine konsequente Abschaffung derselben geben müssen. Stattdessen haben reaktionäre Politiker wie De Gaulle und Adenauer wieder ein "Europa der Nationen" geschaffen. Ein historischer Fehler, der sich heute bitter rächt.

Heute, im Zeitalter der politischen Leichtgewichte, müssen sich die Provinzmachthaber wieder anfangen, hinter ihrer "Nation" zu verstecken. Wer sonst nichts ist, kann immer noch Patriot sein.



von Alqaszar - am 12.05.2011 21:40
Zitat
CBS
Gut erkannt. Bisher schieben Politiker ungeliebte Entscheidungen immer auf die EU. Die Europäer brauchen mehr EU Identifikation, in erster Linie durch Wahlen herbeigeführt und dass sich dies auch direkt auf die Politik auswirkt. Das EU Parlament braucht mehr Macht und Einfluss auch auf die nationalen Regierungen. Klar, kaum einer gibt gerne etwas aus der Hand, das taten die Einzelstaaten der USA vor ihrer Gründung auch nicht. Der Zusammenschluss wurde lange bekämpft. Die EU ist unbestritten der Friedensbringer in Europa. Und dass so viele Flüchtlinge kommen sollte einem ja beweisen, dass es der EU nicht so schlecht gehen kann. Man sieht ja, wo nationale Alleingänge einzelner Länder auch heute hinführen können, ohne EU würde ich dem Frieden nicht trauen.

Klar wäre es besser wenn ein gewähltes EU-Parlament die Macht hätte, anstatt eine von den Mitgliedsländern ernannte EU-Kommision.

Aber mal ehrlich, Wunder bräuchten wir uns davon auch nicht erwarten. Denn wir wissen ja das Politiker alle machen was sie wollen, und im Zweifel näher an den Lobbyisten als an der Bevölkerung sind. Abgesehen davon ist die Bevölkerung in den meisten Mitgliedslängern inzwischen so politikverdrossen, das die Politik garnichts einen kann.

Der Schlüssel wäre erstmal eine gemeinsame Sprache, später dann auch gemeinsame Medien ... aber das geht ja leider nicht.

von Martyn136 - am 12.05.2011 22:23
Einzig den Deutschen wird immer eingeredet, "stolze Europaeer" zu sein. Unterhaltet euch mal darueber mit Briten, Italienern, Franzosen oder von mir aus auch mit Polen! Jeder wird angeben, Staatsangehoeriger seines Heimatlandes zu sein. Das grosseuropaeische Reich sollte es von Berlin aus regiert als Tausendjaehriges Reich geben - vom Atlantik bis an den Ural. Dieser Groessenwahnsinn sollte damals mit Gewalt realisiert werden - heute macht man es kraft Gesetzen.

Der EWR als Basis fuer europaeischen Handel war zeitgerecht und wirtschaftlich fuer die Mitgliedslaender lohnend. Die daran geknuepften Vereinbarungen hatten Vertragscharakter und jedes Mitglied konnte seinerseits den Vertrag aufkuendigen und das Buendnis verlassen.

Das Konstrukt "Europaeische Union" gelangte spaetestens mit der Aufnahme halb Ost- und Suedeuropas verwaltungstechnisch, politisch und finanziell an seine Grenzen. Mit Buchmachertricks erschlichen sich zahlreiche heutige Mitglieder jahrelange Zahlungen zur Stabilisierung ihrer Wirtschaftskraft. Die Seifenblasen sind zum Teil bereits geplatzt und man wirft nun gutes Geld schlechtem nach. Und das ist erst der Anfang! Unter die Rettungsschirme schluepfte unlaengst ja nur, wer nicht mehr anders konnte und die Hosen runterlassen musste. Wieviele faule Eier es im warmen Nest der EU noch gibt ist heute nicht abzusehen. Fakt ist aber, dass Deutschland als einer der groessten "Finanzdienstleister" fuer alles und jeden aufkommt und aufkommen wird. Wenn die Eurozone untergeht, dann gehen wir mit ihr unter! Mit einer noch die dagewesenen Staatsverschuldung, der inflationsbedingten Enteignung von Privatvermoegen und dem gleichzeitigen Abziehen des letzten Kapitals von sogenannten Investoren.

von PowerAM - am 13.05.2011 05:01
Zitat
zerobase now
EU ist sozusagen :scheisse:


EU ist garantiert nicht "scheiße"!

Ohne EU gäbe es viel nicht, von dem wir heute profitieren: Wir können Waren hind und her transportieren, es gibt gereglte Handytarife, Preise können europaweit verglichen werden und die Wirtschaft kann sich grenzenlos entwickeln.

Eine der wichtigsten Vorteile ist jedoch, dass man überall leben, arbeiten oder studieren kann! Wir sind nicht an unser Land "gebunden", sondern können auch mal mit geringerem Aufwand Zeit in einem anderen Land verbringen!

Für mich als weltoffener Mensch, der gerne reist und in anderen Staaten unterwegs ist, wäre eine Rückkehr zum "Status davor" eine Katastrophe.


Was derzeit passiert, finde ich sehr, sehr besorgniserregend. Europa hat große Probleme, und diese wird man nur lösen können, wenn man endlich eins tut: Zusammenarbeiten-Zusammendenken!

Europa muss beginnen viel, viel mehr zusammenzuarbeiten. Der falsche Weg ist es jedoch zu sagen: Zurück zu Nationalstaaten.

Es wäre das Ende Europas. Es wäre der Beginn der Schwierigkeiten. Denn nur zusammen können wir stark sein im internationalen Vergleich zur USA und China.

Europa ist in mehrern Hinsichten einzigartig - aber wir sind ein Volk! Ich persönlich sehe mich nicht als "Österreicher", sondern schon mehr als "EU-Bürger", meine Heimat endet nicht mit einer gezogenen Grenze, denn auch Slowenien und Norditalien sind meine Heimat, durch viele Besuche/Aufenthalte und vorallem durch eins: Weil wir alle zusammengehören!

Außerdem verachte ich Menschen, die Vorurteile gegen Mitglieder der EU führen, die nichtmal stimmen. Man muss sich auf seinen Nachbarn oder auf ein anderes Land auch einlassen - denn nur so wird Europa wirklich ein Europa.

Ich fühle mich in halb Europa wohl und die EU vereint alles.

Die ganzen Kritiker, allen vorran die rechtspopulistischen Parteien, sollten sich klar sein, dass wenn die EU zerbricht, auch Europa zerbricht und eine der besten Ideen des letzten Jahrhunderts gnadenlos zerstört wird.
Denn wir gehören zusammen - und nicht getrennt durch Grenzen.

Deswegen: Aufhören mit den Vorurteilen gegenüber Staaten ("Alle Rumänen stehlen"-"Alle Deutsche sind penibel" usw.)! Wir müssen zusammenarbeiten und nicht gegeneinander!
So werden auch die derzeitigen Probleme gelöst, aber es braucht klarere Regeln und eine bessere Zusammenarbeit.

von RTL 102.5 Fan - am 13.05.2011 15:26
Man sollte sich überlegen wann man besser die Koffer packt.

http://www.youtube.com/watch?v=rxUBr5_tczU

Zitat

Europa ist in mehrern Hinsichten einzigartig - aber wir sind ein Volk!


Es ist politisch schon schwierig Deutschland mit seinen Bundesländern auf eine Linie zu bringen, die EU ist auch immer nur ein Verband von Nationalstaaten gewesen und wird niemals mehr sein, eine Sowjet-EU aus Brüssel wird ebensowenig funktionieren wie die Sowjetunion selber, Sezessionskonflikte sind ja nichtmal in den EU Staaten selber alle geregelt, wie kommt man dann darauf das Griechen, Spanier und Polen ein Volk währen? Sie sprechen nichtmal dieselbe Sprache, die Ansichten über andere Dinge wie auch die Politik könnten oft unterschiedlicher nicht sein. Sollen da Deutschland und frankreich auf den Tisch hauen und "Basta" alles durchprügeln? Oder soll die Aufgabe ein diktatorisches EU-Parlament regeln?

Da braucht man sich nicht wundern wenn weit weg von der Kern-EU das Konstrukt Europa abgelehnt wird. Den Euro und Schengen? Das nimmt man gerne... Der Rest interessiert doch gar nicht.

von Detektordeibel - am 13.05.2011 15:43
Zitat
PowerAM
Das Konstrukt "Europaeische Union" gelangte spaetestens mit der Aufnahme halb Ost- und Suedeuropas verwaltungstechnisch, politisch und finanziell an seine Grenzen.
Finde ich jetzt garnicht.

Ob die EU aus 12, 15, 25 oder jetzt 27 Mitgliedsländern besteht macht die Probleme nicht unbedingt grösser. Ich würde es sogar als Vorteil ansehen, wenn man nicht nur in Westeuropa sondern auch in Mittel- und Südosteuropa die Vorteile der EU nutzen kann.

Das Problem ist imho vielmehr, das sich die EU so sehr in den Alltag einmischt, und mit Verboten um sich schmeisst. Das Solariumverbot für Jugendliche, das Rauchverbot, ... war ja auch alles durch die EU motiviert. Oder das festgelegt wird in welche Verpackungsgrössen Getränke abgefüllt werden dürfen, wie der Krümmungsgrad von Gurken sein darf, .... das ist dann schon zuviel.

Ich finde die EU soll einerseits demokratischer werden, sowie eher eine gemeinsame Aussenpolitik anstreben, andererseits die Binnenangelegenheiten mehr die einzelnen Mitgliedsstaaten selber regeln lassen.

von Martyn136 - am 13.05.2011 15:56
Wie das genau auszuschauen hat, kann man schwer sagen. Europas Politiker müssen jedoch "angreifbarer" werden und die EU soll sich mal besser anstellen, und etwas "Marketing" betreiben.

Gewisse Dinge gehören jedoch garantiert zentralisiert, bzw. zumindest ein einheitlicheres System. Die andauernden Aussagen: "In Brüssel sitzen nur Idioten" kann ich auch nicht mehr hören. Natürlich, wenn die Länder nichts hergeben wollen, müssen die sich mit Gurkenkrümmungen und so etwas beschäftigen.

Die Vielfalt ist ja genau das was Europa ausmacht - deswegen sollte man die Grundfreiheiten auch noch besser ausbauen. Die EU muss für die Menschen greifbarer und bürgernäher werden.

Österreich ist ein winziges Land und hat höhere Verwaltungskosten als die EU. Der Grund ist ein schlimmes Bürokratiesystem. Beispielsweise gibts den Bundesrat, der folgende Aufgabe hat: Er kann Gesetze für 5 Monate blockieren, danach kommen sie sowieso. Die Parteien schieben da ihre "Unglückskinder" ab.

Das große Problem ist: Mehr Zentralität oder mehr Nationalität.

Die Ziele für Brüssel sollten sein:
- Einen guten Ausgleich zwischen Nationalen Staaten und einer zentralen EU schaffen.
- Die EU positiv "vermarkten", dies geht nur wenn man sie mehr amchen lässt.
- Keine neuen EU-Staaten mehr, 27 sind sowieso zu viel
- Ausbau der Grundfreiheiten, wie Freier Personenverkehr zum Beispiel

Es kann nicht sein, dass die Nationalstaaten schön verhandeln auf Europabasis und dann beleidigt heimfahren, wenn was nichti hren Vorstellungen entspricht und dem Volk eintrichtern: "Die in Brüssel sind schuld!"

Die EU hätte viele Möglichkeiten, die man noch ausschöpfen könnte, das wichtigste wäre es eine Mitte zwischen "Einzelstaaten" und "Zentraleuropa" zu schaffen.



von RTL 102.5 Fan - am 13.05.2011 15:56
Für "Marketing" ist es zu spät.

Außer ein paar PolitPappnasen die sich die Taschen voll machten hat niemand die EU in dieser Form gewollt, sie wurde bestenfalls passiv geduldet.

Die EU ist eine geistige Kopfgeburt voll mit Konstruktionsfehlern die immer offenbarer werden.

Die EU kann sich auf nix einigen, und wenn eins der Hühner eine Maßnahme nicht mehr mittragen will, kommt das nächste Huhn und sagt "wenn die dürfen? Warum wir auch nicht?".

Jetzt z.B. gegen die Dänischen Grenzkontrollen führt sich ein Barosso vielleicht auf, aber was pfeift die Dänen das nach dem Deal den Berlusconi und Sarkozy vor paar Wochen unter sich ausgehandelt haben??
Reisefreiheit? Gerne, für zahlende Reisende, bulgarische Verbrecherbanden, Rumänische Zigeuner und Pässe für Nordafrikanische Wirtschaftsflüchtlinge hat niemand "bestellt" der die Verträge unterzeichnet hat.
http://www.derwesten.de/nachrichten/Frau-in-Supermarkt-auf-Teneriffa-enthauptet-id4645482.html

http://mobil.abendblatt.de/politik/ausland/article1886726/Bootsfluechtling-berichtet-von-Menschenopfern-auf-Ueberfahrt-nach-Italien.html

Grenzöffnungen und Euro-Beitritt von Ländern die ihre Strukturprobleme nicht in den Griff bekommen haben war von vorneherein eine Rechnung die nicht aufgeht.


Auf die EU kann man sich im Ernstfall nicht verlassen, also geht es zurück zum eigenen Stamm. Das sollte nicht verwundern, oder?

Erweiterung,Erweiterung,Erweiterung - 12 Staaten im letzten Jahrzehnt, 12!, EU, EU Alternativlos, Euro Alternativlos... Das war das "Marketing" der EU, jegliches Ignorieren von den Risiken, jetzt wo das Kartenhaus anfängt zusammenzubrechen. Wo ist Plan B? - Ach "haben wir nicht bedacht". - So ein Pech aber auch.








von Detektordeibel - am 13.05.2011 17:09
Den Endausbau hat die EU noch nicht erreicht.

Mittelfristige Beitrittskandidaten wären imho: Kroatien, Bonien-Herzegowina, Serbien, Makedonien und Moldawien. Island und Türkei wären auch beitrittswillig und beitrittsfähig, sind aber umstritten. Damit wären wir dann bei 34 EU Staaten.

Langfristing können auch Armenien, Ascherbaidschan und Georgien ein Beitrittsintresse haben, und beitrittsfähig sein. Schon sind wir bei 37 EU Staaten.

Albanien und Kosovo haben zwar Beitrittsintresse, werden wohl aber auf absehbare Zeit nicht beitrittsfähig werden.

Wie es mit den Zwergstaaten Andorra, Monaco und San Marino aussieht ist schwer zu sagen.

Schweiz, Liechtenstein und Norwegen werden sich wohl niemals offiziell der EU anschliessen, aber ich denke multilaterale Verträge, auf die sie angewiesen sind werden sie trotzdem zwingen viele EU Richtlinien defacto umzusetzen.

Aber so 37-42 EU Staaten werden es schon werden.

von Martyn136 - am 13.05.2011 18:42
Zitat
cougar1989
Zwischen den Ländern besteht bereits schon eine Östliche Partnerschaft, die gilt auch für die Ukraine, Moldawien und Weißrussland.
In Moldawien sind die meisten Menschen aber eher tendenziell nach Rumänien hin orientiert, und denke ich ist es wahrscheinlicher das man wie der grosse Bruder Rumänien auch in die EU will.

Und auch Georgien ist Russland gegen über sehr kritisch, und der letzte Einmarsch der russischen Armee dürfte die Skeptik gegenüber Russland eher erhöht haben.

Bei Armenien und Ascherbaidschan ist Erdöl und Erdgas ein wichtiger Faktor. Und da will man ja eher an die EU verkaufen, und auch sonst würde man von einer Mitgliedschaft in der EU mehr profitieren als von Russland.

von Martyn136 - am 14.05.2011 01:28
Zitat
Peter Schwarz
Diesmal stimme ich Detektordeibel uneinegschränkt zu!

Echt? Ich habe mich mal überwunden, seinen Beitrag zu lesen. Es geht tatsächlich, wenn die Polemik ausbleibt und man kann der EU Situationsbeschreibung zustimmen, aber einige Schlussfolgerungen sind immer noch daneben. Ein Rumäne hat einer Britin in Spanien den Kopf abgetrennt. Und daran ist die EU Schuld? Die Grenzöffnungen, also der Kern Schengens, war neben dem Euro das beste, was in Europa bisher eingeführt wurde. Das mit dem Euro auch ein graues Schaf in diesen Club kam, war leider ein Fehler, der sich zu der Wirtschaftskrise herauskristallisierte. Leider hat auch die gemeinsame Finanz- und Steuerpolitik versagt! Und das, weil eben jeder sein eigens Süppchen kochte, deshalb nach noch mehr Nationalstaaten zu schreien ist ja schizophren.

@cougar1989
Es war bei der Abstimmung damals soweit ich weiss auch Basel Land dafür. Äußerst knappes Ergebnis wie bei den anderen Ländern auch. Das wird wohl auch so bleiben, so lange die EU in den Nationalstaaten für alles, was nicht gelingt, verantwortlich gemacht wird. Der Mut zur Zusammenarbeit fehlt dann und rechtspopulistische Parteien gewinnen an Macht. Etwas gefährlicheres/bedrohlicheres für den Frieden in Europa kann es nicht geben.

von CBS - am 14.05.2011 01:46
Ich bin nicht froh über Dänemark sich entschlossen hat, die Grenzeüberwachungen noch mal einfüren. Es ist gegen Schweden und Deutschland. Wir haben hier in Skandinavien Reisepassfreiheit seit 1950:ern. Wir können zu je Skandinavische Land fahren mit nur unsere nationalle ID z.b. Fahrschein usw. Was mit diese Freiheit ob Dänemark Grenzkontrollen einführen wollen? Es schmeckt Danske Folkeparti! :mad:

Suchen die nach Mohammed oder Swen?

von SM6VPU - am 15.05.2011 06:51
Die Dänen sagten doch, das es keine Grenzkontrollen, sondern "Zollkontrollen" sind, also nicht jeder wird ander Grenze kontrolliert, die meissten werden (hoffentlich) durchgewunken ohne kontrolliert worden zu sein/ ohne den Ausweis oder Pass zeigen zu müssen.

von Chiefje - am 15.05.2011 10:23
An den meisten Grenzen muss abgebremst werden, auch wenn keine Kontrollen sind.
Tempo 40 ist an vielen Grenzübergängen nach Österreich das übliche Tempolimit. Deshalb muss ich nicht selten sehr starke Bremsungen einleiten. :D

von HeibelA - am 15.05.2011 11:39
Hier an der Autobahnbrücke nach Frankreich steht beim ehemaligen Zollhaus auch noch 10 km/h dran. Wer aber schon 50 fährt wird bald noch hinten angeschoben. Mit 10 traut man sich da kaum durch.

Zollkontrollen sind auch im Binnenmarkt nicht ständig abzuhalten. Und dem will Dänemark ja treu bleiben. Die Absicht ist klar, es will nur anders beschrieben werden. Denn Zollkontrollen sind selbstverständlich auch Personenkontrollen. Grenzkontrolle hieße auch Passkontrolle, aber der Übergang ist natürlich in der Situation schleichend.

Was passiert, wenn Gesetzte schwammig formuliert werden, hat die Geschichte schon gezeigt. Und es scheint wieder langsam loszugehen.

von CBS - am 15.05.2011 15:47
Zwischen Belgien, den Niederlanden und Deutschland heißt es freie Fahrt ohne Bremsen.

Siehe auch:

Heerlen-Aachen:

http://maps.google.de/maps?q=maps&oe=utf-8&rls=org.mozilla:de:official&client=firefox-a&channel=np&um=1&ie=UTF-8&sa=N&hl=de&tab=wl

Elmpt-Roermond:

http://maps.google.de/maps?q=maps&oe=utf-8&rls=org.mozilla:de:official&client=firefox-a&channel=np&um=1&ie=UTF-8&sa=N&hl=de&tab=wl

Auch zwischen Schengen (Luxemburg) und Perl (Saarland) heißt es freie Fahrt ohne Zollhäuschen.

http://maps.google.de/maps?q=maps&oe=utf-8&rls=org.mozilla:de:official&client=firefox-a&channel=np&um=1&ie=UTF-8&sa=N&hl=de&tab=wl



von WellenJäger - am 15.05.2011 19:14
Und einer der wichtigsten Kurierwege fuer Btm. Inzwischen in beide Richtungen! Cannabis kommt in grossen Mengen aus NL, synthetische Knaller gehen dafuer tonnenweise aus Polen und Tschechien in umgekehrte Richtung.

von PowerAM - am 20.05.2011 07:16
Am Grenzübergang der A40 (Venlo) ist Tempo 70. Hält sich auch keiner dran, aber die Strafen in den Niederlanden sind auch bei minimalen Übertretungen drakonisch. Dafür ist es dort egal, wenn man einen Joint raucht. Komisches Volk halt.
Grenzkontrollen gibt es in der Umgebung von Venlo aufgrund der Kofieshops haufenweise (allerdings selten für Einheimische Kennzeichen). Diese finden allerdings praktisch nie am Grenzübergang statt, sondern später, zum Beispiel werden verdächtige Autos an der Abfahrt Herongen oder am nahen Rastplatz rausgewunken. Im Ort Herongen sind die Kontrollen auch seltenst hinter der Grenze, sondern an der Einfahrt zur Versteigerung oder am Kreisverkehr hinter dem Ortseingang. Die Holländer kontrollieren fast nie (wer schmuggelt schon Drogen nach Holland?), dafür die Deutschen umso häufiger.

von Bolivar diGriz - am 20.05.2011 07:58
Zitat
Exidor schrob:
Die Holländer kontrollieren fast nie (wer schmuggelt schon Drogen nach Holland?), dafür die Deutschen umso häufiger.


Die Versorgung der Niederlande mit synthetischen Btm kommt aus Polen oder Tschechien. Umgekehrt haben bandenmaessig organisierte Gruppen den Btm-Transport aus den Niederlanden in umgekehrte Richtung uebernommen. Dieses "Gewerbe" ist ebenso fest in polnischer Hand.

von PowerAM - am 20.05.2011 08:08
Ab Dienstag gehts in Dänemark also los. Man sollte das Land boykottieren. Die deutsche Nord- und Ostsee sind auch schön. Wenn die merken, dass die Touristen wegbleiben, denken die ganz schnell wieder um, da bin ich mir sicher.

http://www.sueddeutsche.de/politik/streit-um-schengen-abkommen-daenemark-beginnt-wieder-mit-grenzkontrollen-1.1114845

von zerobase now - am 01.07.2011 11:41
Der Grund ist einfach und hat nichts, aber auch garnichts mit Deutschland zu tun:
Italien hatte die grandiose Idee, den im Mittelmeer aufgesammelten Flüchtlingen
Touristenvisa zu geben, damit sich Resteuropa auch beteiligen möge.
Dazu dann noch diverses kriminelles Gesocks aus Osteuropa, daß die Dänen da mal
ein wenig den Daumen draufhalten wollen, ist nur zu verständlich.

Ich bin ganz ehrlich, an der heutigen Ostgrenze von Deutschland/Österreich hätte
man mit der EU-Erweiterei aufhören sollen, es hätte uns so einige Probleme erspart.



von Nohab - am 03.07.2011 08:38
Ab übermorgen machen auch die sonst eher liberalen Niederländer ernst. Find ich jetzt auch nicht so prickelnd, aber wahrscheinlich kann da nur die EU was machen.

http://brf.be/nachrichten/regional/309267/

von zerobase now - am 30.12.2011 08:33
"Die Niederlande wollen die Grenzen mit Kameras überwachen."

Das wird schon längst gemacht. Jeder der über die Grenze fährt wird geblitzt. Sobald das Kennzeichen nicht registriert oder angemeldet ist darf man sich freuen über Post...!

von Jassy - am 30.12.2011 13:32
Dein Kennzeichen kann und darf eh jeder Streifenpolizist, auch grundlos, abgleichen. Dafür sind sie ja auch gedacht.
Abgesehen davon wird der Kennzeichenabgleich an den Grenzen nach NL ohnehin schon durchgeführt, allerdings nur an den Autobahnen.

von WiehengeBIERge - am 30.12.2011 13:53
Mit dem Kennzeichenscan habe ich eigentlich weniger ein Problem. Es wäre "nur" :rolleyes: zu klären, was mit den Daten dann passiert...
Weit problematischer sehe ich das Schengener Abkommen und die damit eingeführten "verdachtsunabhängigen Kontrollen" :sneg: :sneg: :sneg: . Fassen wir zusammen: Dem Bürger ist also grundsätzlich nicht zu trauen und muß kontrolliert werden. Mit dem Wegfall der Grenzkontrollen konnte man das endlich ein Stück mehr umsetzen :kotz: . Bayern war da schon in den 90ern Vorreiter. Vielen Dank Herr Beckstein!

von Thomas (Metal) - am 30.12.2011 14:59
;-) Und damit gilt dann wohl die Unschuldsvermutung auch nur noch vor Gericht :D . Machen wir uns nichts vor: Kontrolliert wurde auch früher. Nur war es nach meiner Ansicht ehrlicher eine Verkehrskontrolle aufzubauen und die Insassen eines Autos erstmal zu besehen um dann ihnen klar zu sagen was man denkt was sie getan haben. Heute kann man einfach im Rahmen dieser verdachtsunabhängigen Kontrolle nach Gutdünken filzen. Andererseits ist das natürlich u. a. auch die Möglichkeit besser durchzukommen, wenn man das Kontrollsystem verstanden hat, also keine offen sichtbare Angriffspunkte bietet :rolleyes: . Grenzen mögen da noch "ehrlicher" kontrolliert werden, aber im Land habe ich genau diesen Eindruck.

von Thomas (Metal) - am 30.12.2011 18:00
In Norwegen - ganz ohne EU - wird auch fast jedes Kennzeichen erfasst, um Gebühren zu kassieren. Wenn man nach Bergen hineinfährt, werden "Stadtgebühren" fällig. Die kann man vor Ort zahlen, und wenn man es sein lässt, kommt ein paar Wochen später einen Brief mit Rechnung !
Ich fand das erstaunlich, aber es ist tatsächlich so, dass es in London ein privates (!) Unternehmen gibt, dass international die Gebühren einsammelt. Was noch unfassbarer ist: Flensburg gibt die Daten der Autofahrer an die ohne großes Tamtam weiter. Datenschutz war gestern, man ist heute der gläserne Bürger. Man muss da nicht mal mehr per Unterschrift zustimmen, läuft alles vollautomatisch.

von Terranus - am 30.12.2011 18:32
Zitat

In Norwegen - ganz ohne EU - wird auch fast jedes Kennzeichen erfasst, um Gebühren zu kassieren. Wenn man nach Bergen hineinfährt, werden "Stadtgebühren" fällig. Die kann man vor Ort zahlen, und wenn man es sein lässt, kommt ein paar Wochen später einen Brief mit Rechnung !


Also ich habe dieses Jahr in Norwegen fast 1000km gefahren (Inklusiv Innenstadt Bergen und Oslo) ohne ein Cent zu bezahlen. Ein Brief habe ich auch nicht gesehen. Wir waren auch nicht grad mit ein Sparsamer Wagen unterwegs :D (BMW 5er E34 2,5L 6 Zylinder Diesel) :cheers:

von Jassy - am 30.12.2011 18:40
Zitat
TerranusI
Flensburg gibt die Daten der Autofahrer an die ohne großes Tamtam weiter. Datenschutz war gestern, man ist heute der gläserne Bürger. Man muss da nicht mal mehr per Unterschrift zustimmen, läuft alles vollautomatisch.

Was in Zeiten den Frazenbuchs offenbar (zu!)viele kalt läßt. Sicherlich bin ich hier ganz klar der Meinung, daß man bezahlen muß/sollte. Das gilt übrigens auch für andere Delikte, ich will da auch bezüglich der von mir kritisierten Scheierfahnung keine Grauzone. Und dennoch muß sowas formal geschehen. Es mag sicherlich Abkommen zwischen Norwegen und der Bundesrepublik geben, aber wie kann eine derartige Weitergabe automatisiert geschehen?! Bitte ein Rechtshilfegesuch und dann entsprechend durchsetzen, ggf. sind auch die Aufwände in Deutschland dem säumigen Zahler in Rechnung zu stellen. Aber vielleicht werde ich auch nur zusehends einfach alt... :desillusionierend: und unmodern, was ich da schon wieder positiv auffasse :danke: .

von Thomas (Metal) - am 30.12.2011 21:21

Re: Schengen-Abkommen vor Reform - bald wieder Grenzkontrollen?

Jetzt gehts ans Eingemachte. Kann man die EU und den Euro gleich direkt abschaffen.

http://www.sueddeutsche.de/politik/illegale-zuwanderung-berlin-und-paris-wollen-grenzkontrollen-zurueck-1.1337155

von zerobase now - am 20.04.2012 09:59
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