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Nahverkehr Rhein-Neckar
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vor 1 Jahr, 1 Monat
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vor 1 Jahr
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Tw237, bassemohluff

Schriese : „SCHREXIT“ ?

Startbeitrag von bassemohluff am 17.07.2016 08:00

Grexit kommt nicht – Brexit kommt – und nun auch noch Schrexit ?

Worum geht es ? Alle Jahre wieder gibt es Diskussionen über die Verlustabdeckung für die RNV-OEG-Linie 5 :
Schriesheim zahlt viel – Dossenheim zahlt wenig. Und Schriesheim will nun nicht mehr mitmachen bei dem bisherigen Verteilungsschlüssel.

Die von der OEG angefahrenen Gemeinden des Rhein-Neckar-Kreises sind teilweise unzufrieden mit der - ihrer Meinung nach - sehr ungerechten Verteilung der Kosten. Die Verluste werden unter den Gemeinden aufgeteilt nach den sogenannten „Nutzzugkilometern“. Gemeinden mit einer schmalen Gemarkung zahlen somit wenig, Gemeinden mit einer breiten Gemarkung zahlen mehr.

Hier diverse Fakten, damit sich jeder selbst ein Bild von der Situation machen kann :

1) OEG-Streckenlängen aufgeteilt auf Gemeinden :

Mannheim : ca 19,2 km
Edingen-Nk : ca 3,5 km
Heidelberg : ca 11,2 km
Dossenheim : ca 1,9 km
Schriesheim : ca 4,3 km
Hirschberg (Leu-Gr) : ca 2,5 km
Weinheim : ca 8,0 km
Viernheim : ca 5,8 km

außerdem : Heddesheim : ca 2,0 km
Mannheim (Wa) : ca 4,7 km

2) Nutzzugkilometer 2016 (im Rhein-Neckar-Kreis) :

Edingen-Nk : 224.000 km
Dossenheim : 124.900 km
Schriesheim : 231.200 km
Hirschberg (Leu-Gr) : 118.000 km
Weinheim : 391.000 km
Heddesheim : 27.000 km

3) Verlustbeitrag 2016 der Gemeinden :
ausgehend von 3,93 €/km für die RNV, wobei der Rhein-Neckar-Kreis
40 % der Kosten (in Gesamthöhe von 4,4 Mio €) vorweg übernimmt :

Edingen-Nk : 880.320,- €
Dossenheim : 490.857,- €
Schriesheim : 908.616,- €
Hirschberg (Leu-Gr) : 476.000,- €
Weinheim : 1.536.630,- €
Heddesheim : 106.110,- €

Fazit : Schriesheim mit seiner breiten Gemarkungsfläche zahlt rund das Doppelte wie Dossenheim mit schmaler Gemarkung, obwohl in beiden Gemeinden etwa gleichviel Züge fahren.

4) ÖPNV-RNV-OEG-Kosten 2016 pro Einwohner :

Edingen-Nk : 37,10 Euro (von 63,- €)
Dossenheim 23,80 Euro
Schriesheim : 36,75 Euro (von 59,- €)
Hirschberg (Leu-Gr) : 28,99 Euro (von 50,- €)
Weinheim 20,91 Euro
Heddesheim : 5,51 Euro (von 10,- €)
(in Klammern wohl ohne Kreiszuschuss)
Dazu kommen allerdings noch jeweils die Buskosten !

5) Kostenentwicklung des RNV-OEG-Verkehrs :

2005: 1,05 € / NWkm
2006: 0,68 € / NWkm
2007: 0,52 € / NWkm
2008: 0,32 € / NWkm
2009: 1,49 € / NWkm
2010: 1,58 € / NWkm
2011: 3,40 € / NWkm
2012: 3,80 € / NWkm
2013: 3,75 € / NWkm
2014: 3,75 € / NWkm
2015: 3,87 € / NWkm
2016: 3,93 € / NWkm

6) Versuch eines Kompromisses :

Zum Jahresende 2016 läuft der bisherige Vertrag zwischen dem Rhein-Neckar-Kreis und seinen OEG-Gemeinden aus,
und es sollte einen Vertrag geben mit einer neuen gerechteren Aufteilung der Kosten.
Gedacht war folgende neue Aufteilung :
a) 50 % nach Nutzwagenkilometer
b) 50 % nach Fahrgastzahlen nach Ein-/Aussteigern (ohne Umsteiger !).

Dazu die aktuellen Quell-Einsteiger und Ziel-Aussteiger-Zahlen :

Edingen-Neckarhausen 1.182.747 (14,42 %)
Dossenheim 1.692.039 (20,63 %)
Schriesheim 1.275.593 (15,56 %)
Hirschberg 789.133 ( 9,62 %)
Weinheim 2.853.430 (34,80 %)
Heddesheim 407.641 ( 4,97 %)

Dieser neue Verteilungsmaßstab fand jedoch keine Mehrheit. Die Bürgermeister derjenigen Gemeinden, die von der bisherigen Aufteilung profitieren, stimmten dagegen.
Der Landrat des RNK erhielt daraufhin den Auftrag, einen Interessenausgleich für die finanziell besonders belasteten Gemeinden Edingen-Neckarhausen und die Stadt Schriesheim zu finden. Er legte nun einen Kompromissvorschlag vor, der zu folgenden Änderungen geführt hätte:

Edingen-Nk : minus 30.000,- €
Schriesheim : minus 25.865,- €
Hirschberg (Leu-Gr) : plus 7.500,- €
Heddesheim : plus 7.500,- €

Doch diese Änderungen waren den Gemeinderäten in den bisher benachteiligten Gemeinden Schriesheim und Edingen-Neckarhausen nicht ausreichend, der Schriesheimer Gemeinderat lehnte den Vorschlag ab, der Edinger enthielt sich der Stimme.

Nun ist guter Rat teuer. Wenn kein neuer Kompromiss zustande kommt, gilt die alte ungerechte Regelung wohl weiter, oder Schriesheim muss selbst mit der RNV verhandeln, oder die RNV-Linie 5 fährt ohne Halt durch Schriesheim (was wohl nicht möglich ist).

Übrigens :
Bis 2004 war der Aufwanddeckungsfehlbetrag nach folgenden Parametern aufgeteilt:
a) Einwohnerzahl + b) Anzahl der Fahrten + c) Nutzzugkilometer.
Die Praxis des nachträglichen Verlustausgleiches wurde allerdings vom EUGH als nicht zulässig festgestellt. Deshalb gilt seit 2005 ein neuer Vertrag, der die Weiterverteilung der Kosten der eingekauften Leistung durch den Rhein-Neckar-Kreis auf die bedienten Städte und Gemeinden ausschließlich nach Nutzwagenkilometern vorsieht.

Da der Rhein-Neckar-Kreis ohnehin 40 % des Defizits übernimmt (und die Gemeinden die restlichen 60 %),
sind alle Gemeinden des Kreises indirekt an der RNV-OEG-Verlustabdeckung beteiligt.
Somit zahlen auch die Bürger von z.B. Eberbach, Sinsheim, Schwetzingen, Wiesloch, Heiligkreuzsteinach, Altlußheim usw indirekt mit – umgekehrt natürlich auch.

Grundlage des RNV-OEG-Verkehrs der Linie 5 ist übrigens der „Konzessionsvertrag für die Durchführung des Schienenpersonennahverkehrs auf den Schienenstrecken der ehemaligen MVV OEG AG außerhalb des Stadtgebietes MA/HD zwischen dem Rhein-Neckar-Kreis und dem Verkehrsverbund Rhein-Neckar und der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH“ (von 2013), der zum Jahresende 2023 ausläuft.
In einem weiteren Vertrag wird die Höhe und die Verteilung der Gesamtkosten der RNV-OEG-Linien 5 und 5A zwischen den Städten Mannheim, Heidelberg, Viernheim und dem Rhein-Neckar-Kreis geregelt.


Quellen :

[www.schriesheim.de]

[www.rnz.de]

[www.morgenweb.de]

[www.morgenweb.de]

[www.morgenweb.de]

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Antworten:

Danke für diesen Interessanten Beitrag!

Die Kostenentwicklung ist ja wirklich erschreckend. Dass es trotz eigentlich nicht vorhandener Inflation zu einer leichten Steigerung kommt, wäre ja noch überschaubar. Aber ein Vervielfachung. Wie kommt die denn genau zustande?


Eine Aufteilung über Fahrgastzahlen halte ich nicht für gut. Eigentlich sollte ja ein Anreiz gegeben werden, möglichst viel den umweltfreundlichen ÖV zu nutzen. Hier würden eher falsche Anreize für die Gemeinden geschaffen.

Wäre es da nicht sinnvoller die Aufteilung nach Anzuahl der Einwohner im Einzugsbereich der Haltestellen zu machen. Dass eine Gemeinde ungern zahlt, auf deren Gemarkung fast nur Acker befahren wird halte ich für verständlich.

von Tw237 - am 21.07.2016 22:08
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