Diese Seite mit anderen teilen ...

Informationen zum Thema:
Forum:
Immobilienwirtschaftliches Forum
Beiträge im Thema:
7
Erster Beitrag:
vor 16 Jahren, 4 Monaten
Letzter Beitrag:
vor 16 Jahren, 4 Monaten
Beteiligte Autoren:
Harald, Ulli, Ebermann-Richter, Susi, Yvonne

Rangverhältnis!?

Startbeitrag von Harald am 11.06.2001 14:57

Wer kann mir helfen?

Ich weis das nach § 879 BGB die Rangverhälnisse der gleichne Abt. gemäß ihrer Eintragung (Reihnfolge) bei der Zwangsvollstreckung befriedigt werden.
Auch das bei verschiedenen Abteilungen das Datum der Eintragung entscheidend ist. Je früher desto besser!
Haben jedoch im Unterricht den Fall gehabt, dass Nießbrauch und Wegerecht (beides Abt.II) mit gleichen Tag eingetragen wurden und als gleichrangig behandelt wurden!
Was ist richtig?
Ich denke, dass das eher eingetragene Recht in der gleichen Abt. vorrangig zu befriedigen ist.

Danke im Voraus für Eure Hilfe!

MFG Harald

Antworten:

Wenn Rechte in der selben Abteilung am gleichen Tag eingetragen werden, dann sind sie gleichrangig. Es steht wohl kaum jemand mit der Stopuhr daneben! Bei der Verteilung müssen dann beide Rechte befriedigt werden, entweder in der vollen
Höhe, wenn es möglich ist oder gemäß des prozentualen Anteils an der Gesamtsumme ihres Ranges.

von Yvonne - am 11.06.2001 15:10
Und genau, dass denke ich nicht, da dasjenige Recht, welches zuerst eingetragen ist, ja automatisch früher eingetragen ist.
Wenn mann § 879 BGB genau liest ist der erste Satz "...derselben Abteilung..., nach der Reinfolge der Eintragung:" Hierbei gibt es nicht die Variante, dass Rechte, welch am gleichen Tag eingetragen sind den gleichen Rang haben.
MFG Harald

von Harald - am 12.06.2001 01:02
Es ist aber doch klar, dass ein recht immer zuerst eingetragen wird. Auich wenn sie beide zeitgleich ankommen. Deshalb sind sie ja auch rangleich. Wie soll das denn aussehen, wenn man zeitgleich zwei rechte einträgt. Das geht nicht. Deshalb sind sie in diesem Fall rangleich. Meines Wissens ist im Muhrfeld ein Beispiel dazu drin.

von Ulli - am 12.06.2001 06:24
Dazu hab ich auch mal ne Frage:
in unserer Aufgabe zu der Rangfolge haben wir zwei Rechte, die in der selben Abteilung und am selben Datum eingetragen wurde als ranggleich angesehen.

Ich glaub, daß im BGB (§510 glaub ich ) steht, daß in einer Abteilung die Rechte nur nach der laufenden Nummer sortiert werden und nur, wenn sie in zwei verschiedenen Abteilungen eingetragen sind, daß Datum entscheidet. Demnach hätte das zweite Rechte quasi Pech.

Sonst gäbe es ja vielleicht ein Problem: eine Rangvormerkung, eingetragen im Mai, wird erst im September mit einer Hypothek aufgefüllt, steht aber dennnoch an erster Stelle. Würde jetzt das Datum in dieser Abteilung III entscheident sein, würde die Ränge zwei und drei eventuell vor der Rangvormerkung stehen.

Zweite Frage: was gilt, wenn die Bewilligung des Antrages vor der Eintragung war und beide Daten im Grundbuch stehen? GIlt dann das DAtum der Eintragung oder das der Bewilligung?

Kann mir jemand nochmal das Überspringen von Rängen erklären (das "Vordrengeln")? Wäre echt nett.

von Susi - am 12.06.2001 07:19
Würde dir ja gerne helfen, aber irgendwie verstehe ich die Frage nicht. Wir haben doch das mit den rängen im Unterricht erklärt. Da haben wir doch gesagt, das Rechte mit gleichem datum in der selben Abt. zeitgleich sind und ansonsten entscheidet eben die laufende Nummer. Sind sie in verschiedenen Abt. eingetragen, entscheidet das Datum. Man muss aber alle Rechte aus allen Abt. vergleichen.
Für was soll denn welches Datum gelten? Bei Rangänderung sind die formelle bewilligung des Zurücktretenden, die zustimmmung des Eigentümers und ein entsprechender Antrag voraussetzung. Und da denke ich, dass alle das gleiche Datum haben. Und das Datum richtet sich nach den Eingang beim GB Amt. War das deine Frage?

von Ulli - am 12.06.2001 07:49

Expertenwissen

Hier jetzt auch noch einmal eine detaillierte Zusammenfassung aus dem Kommentar zum Grundbuchrecht:

Sind in einer Abteilung des Grundbuchs mehrere Eintragungen, so erhalten sie die Reihenfolge, welche der Zeitfolge der Anträge entspricht. Sind die Anträge gleichzeitig gestellt, so ist im Grundbuch besonders zu vermerken, dass die Eintragungen gleichen Rang haben. Die Rangfolge darf nicht durch - ordnungswidrige - Zusammenfassung unter einer Nummer erfolgen. Bei verschiedenen Abteilungen ergibt sich der Gleichrang aus dem Eintragungsdatum.

von Ebermann-Richter - am 12.06.2001 08:26
Zur Information:
MySnip.de hat keinen Einfluss auf die Inhalte der Beiträge. Bitte kontaktieren Sie den Administrator des Forums bei Problemen oder Löschforderungen über die Kontaktseite.
Falls die Kontaktaufnahme mit dem Administrator des Forums fehlschlägt, kontaktieren Sie uns bitte über die in unserem Impressum angegebenen Daten.