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vor 10 Jahren, 10 Monaten
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Zecke, Der Imperator, La Dolce Vita, Sangthipgenie

Seltsames Politik-Verständnis der SPD

Startbeitrag von Zecke am 15.01.2007 05:17





Wiesbadener SPD patzt erneut
Erst verbummelten die hessischen Genossen die Nominierung ihres OB-Kandidaten, nun garnieren sie auch noch den Antrag zur Rettung der Wahl mit einer Peinlichkeit

WIESBADEN taz Jeder blamiert sich, so gut er kann. Die Sozialdemokraten in Wiesbaden haben es in dieser Disziplin inzwischen in die Meisterklasse geschafft. Nachdem die Genossen zunächst versäumten, fristgerecht ihren Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl im März anzumelden, patzten sie nun auch noch beim Versuch, die Panne auszubügeln: In ihrem Antrag auf eine Verschiebung des Wahltermins schlug die SPD den 22. April als Tag der Wahl vor, für die Stichwahl benannte sie den 5. Mai. Doch der 5. Mai ist ein Samstag - und in Deutschland wird generell sonntags gewählt.

Nachdem die Genossen den Fehler auf Hinweis der Sitzungsleiterin im Wiesbadener Stadtparlament korrigiert hatten, wurde ihr überarbeiteter Antrag von CDU, FDP und Grünen erwartungsgemäß abgelehnt. Kurz nach der Sondersitzung bestätigte auch der Wahlausschuss diese Entscheidung. Eine politische Katastrophe für die Genossen in der Landeshauptstadt - und eine ganz persönliche für Ernst-Ewald Roth. Um für die SPD ins Rennen gehen zu können, hatte sich der geweihte katholische Priester vom Limburger Bischof suspendieren lassen und war vom Amt des Stadtdekans zurückgetreten. Roth ist jetzt als Kandidat für ein frei werdendes Dezernat im Gespräch.

Kein Wunder, dass die SPD gegen die Entscheidung des Wahlausschusses umgehend Einspruch erhoben hat. Die Sozialdemokraten werfen dem Wahlausschussvorsitzenden Peter Grolla (CDU) vor, sie aus reiner Böswilligkeit nicht auf das Ende der Frist für die Abgabe der Bewerbungsunterlagen aufmerksam gemacht zu haben. Auch Bundesparteichef Kurt Beck sagte am Wochenende, dass der Wahlleiter "einen Hinweis" hätte geben können, damit die SPD "nicht ins offene Messer läuft". Grolla dagegen beruft sich auf sein "Neutralitätsgebot". Die Frist sei schließlich allen Beteiligten bekannt gewesen.

Die Interimsführung der Wiesbadener SPD hat ihre Anhänger jetzt aufgefordert, am 11. März dennoch den Namen Roth auf den Stimmzettel zu schreiben. Damit wird die Stimme ungültig.

KLAUS-PETER KLINGELSCHMITT

Antworten:

Ach, die wurden doch vom Koch geschmiert...

von Der Imperator - am 15.01.2007 05:21
Hm, daran habe ich noch gar nicht gedacht...

Aber mein Posting bezog sich mehr auf die Aufforderung der SPD-Führung, die Stimmen ungültig zu machen.

von Zecke - am 15.01.2007 05:31
Und was haben n die von der Ungültigkeit ?

von Der Imperator - am 15.01.2007 05:33
Wollen wohl nachher an der Legitimität der Wahl zweifeln, wenn an die 40% oder so der Stimmen ungültig sind. Erinnert mich irgendwie an die Opposition in Venezuela, die eine Parlamentswahl boykottiert hat und sich jetzt Jahre später in den Arsch beißt, dass Chavez mit seinem getreuen Parlament fröhlich alles mögliche beschließen kann.

von Zecke - am 15.01.2007 05:35
Ist doch ihr gutes Recht.
Demokratie beruht nunmal auf billigen Tricks und fragwürdigen Winkelzügen.

von Der Imperator - am 15.01.2007 05:42
Meld Dich mal bei ICQ an, alter Haudegen!

von Zecke - am 15.01.2007 05:46
Echte Demokratie ja
nicht! Jetzt begehst Du denselben Fehler, den die anderen immer machen, wenn sie vom bösen Kommunismus oder Sozialismus reden.
Man muss dann fairerweise
schon von missbrauchten Begriffen sprechen.

Und gut zu wissen, dass es Dich auch noch gibt.
Wo
hast Du denn mal wieder so lange gesteckt?

von La Dolce Vita - am 15.01.2007 12:04
von "hessen" kann man nicht viel erwarten.
und wer zum teufel ist dieser "wiesbaden"????

von Sangthipgenie - am 15.01.2007 21:16
Man hat ihn aus einem Erdloch gezogen.

von Zecke - am 15.01.2007 23:44
Wie jetzt?

von Zecke - am 15.01.2007 23:53
Was, den auch?*lol*

von La Dolce Vita - am 16.01.2007 10:02
sorry aber als gebürtige mainzerin musste ich das so sagen.

von Sangthipgenie - am 16.01.2007 11:29
Ja, aber weil ich den letzten Monaten so zugenommen hab ist der Strick gerissen.

von Der Imperator - am 17.01.2007 04:30
Du hat da was verwechselt. Du bist ja nicht gehängt worden, sondern laut Zecke aus einem Erdloch gekrabbelt.*g*

von La Dolce Vita - am 17.01.2007 08:21
*gg*

von Zecke - am 18.01.2007 19:26
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