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WA4 - FORUM
Beiträge im Thema:
5
Erster Beitrag:
vor 10 Jahren, 10 Monaten
Letzter Beitrag:
vor 10 Jahren, 10 Monaten
Beteiligte Autoren:
Rübezahl, Goldgräber, Finanzstadtrat, amw, Aufdecker

Bundesvergabegesetz auf das gröblichste verletzt !

Startbeitrag von Aufdecker am 04.01.2007 20:41

Gratulation an den Bürgermeister PRINZ und dessen Stadträte in Zwettl !
Bei der Auftragasvergabe für die BVH Dreifaltigkeitsplatz und Hauptplatz wurde mutmaßlich wieder einmal maximal getrixt. Wurde der Stadtrat abseits der Öffentlichkeit benutzt, um so das Bundesvergabegesetz zu umgehen ? Somit sind die Gemeinderäte, allen voran Vergabeanwalt und Gemeiderat Dr.Rößler nicht involviert.(kicher)
Hier wäre eigentlich zu hinterfragen, ob, so diese Projekte gefördert wurden, nicht eigentlich ein klassischer Förderbetrug vorliegt, und außerdem eine widerrechtliche Vergabe durchgezogen wurde ? Und weiters wäre zu hinterfragen, warum sich Kommunalpolitiker überhaupt auf Eis begeben, welches hundert Pro einbricht ?

Antworten:

Land NÖ ein Komplize im Zwettler Straßenbausumpf?

Diese Frage muss man sich als Bürger stellen! Hat doch der zuständige Stadtrat für den Wegebau das Land Niederösterreich mit einer Aussage schwer belastet.
Edelmeier auf die Frage der Opposition, wie das Land NÖ die Auftragsvergaben der Stadtgemeinde Zwettl beurteilt:
„Die Abteilung Güterwegebau im Edelhof orientiert sich an den ortsüblichen Preisen“.

Na BUMM, entweder hat der Herr Stadtrat nicht die Wahrheit gesprochen oder das Land Niederösterreich der Komplizenschaft bei der Umgehung des Bundesvergabegesetzes bezichtigt.

von amw - am 04.01.2007 20:55
Mich würd´s nicht wundern, wenn sie jeden Pflasterstein einzeln im Stadtrat beschließen, um ja nicht über die vorgeschriebene Betragsgrenze zu gelangen

von Finanzstadtrat - am 05.01.2007 07:57
Das ´Schwarze Gold´ auf den Straßen der Braustadt dürfte so manchen ein schönes Nebeneinkommen bescheren.

von Goldgräber - am 06.01.2007 12:52
Wenn Schwarz Schwarz kontrolliert kann nur Mist herauskommen.
Vermutlich hat Schwarz die Schwarzen beim Gesetzesbruch gedeckt.

von Rübezahl - am 22.01.2007 19:48
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