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Eisenbahnforum Nordostbayern
Beiträge im Thema:
4
Erster Beitrag:
vor 8 Jahren, 3 Monaten
Letzter Beitrag:
vor 8 Jahren, 3 Monaten
Beteiligte Autoren:
Brotbüchse, fahr-gast, Neuenmarkt, KBS 867

ZM: Elektrifizierung der Franken-Sachsen-Magistrale auf der Kippe

Startbeitrag von KBS 867 am 22.01.2010 11:07

Online-Meldung des Nordbayerischen Kuriers (21.01.10; 20:13)

Zitat

Elektrifizierung auf der Kippe
MÜNCHEN/HOF. Nicht vorfinanzieren will der Freistaat die Planung zur Elektrifizierung der Franken-Sachsen-Magistrale von Hof über Marktredwitz nach Nürnberg.

Im Verkehrsausschuss des Landtags wurde ein entsprechender Antrag des Bayreuther SPD-Landtagsabgeordneten Christoph Rabenstein abgewiesen. Die Kosten für die Vorplanung des rund 500 Millionen Euro teuren Projekts werden auf 20 bis 25 Millionen Euro geschätzt. Die Elektrifizierung steht nach SPD-Informationen im Zuge der gegenwärtigen Überprüfung des Bundesverkehrswegeplans auf der Kippe. Rabenstein hatte betont, ein positiver Beschluss aus Bayern, bei den Planungskosten in Vorleistung treten zu wollen, wäre ein "deutliches Signal an das Verkehrsministerium in Berlin." In Sachsen habe die Vorfinanzierung der Vorplanungen zur Elektrifizierung des Teilstücks Reichenbach-Hof dazu geführt, dass mit der Maßnahme noch in diesem Jahr begonnen werde. Franz Xaver Kirschner (FDP) sagte: "Ich bin strikt dagegen, dass wir bei der gegenwärtigen Haushaltslage einfach 25 Millionen Euro ins Feuer stellen." Die Vorfinanzierung der Planung ziehe keinen Rechtsanspruch auf Realisierung des Projekts oder Rückzahlung der vorgestreckten Mittel durch den Bund nach sich. Die Grünen, die trotz grundsätzlicher Vorbehalte mit der SPD stimmten, meinten, die Planung des letztlich gescheiterten Transrapid habe sich der Freistaat schließlich über 100 Millionen Euro kosten lassen.

Antworten:

Wunsiedler Abgeordneter enthielt sich der Stimme !!!!

So kann das natürlich nichts werden.

Während die Grünen und die Freien Wähler den Antrag unterstützten, so scheiterte er an 8 Gegenstimmen der CSU/FDP und der Wunsiedler Landtagsabgeordnete enthielt sich bei dieser Abstimmung !!!!


Größter Gegener war die FDP die bei dieser Haushaltslage strikt gegen die 25 Millionen Euro für die Vorfinanzierung Originalton Kirschner FDP: In Bayern gibt es viele Strecken von ähnlicher Priorität.

Steht alles im Printartikel auf Seite 5 ist aber zuviel um es abzutippen

von Neuenmarkt - am 22.01.2010 14:28

Re: Wunsiedler Abgeordneter enthielt sich der Stimme !!!!

Da streitet man sich allen ernstes um 25 milliönchen aus der Portokasse...wieviel Milliarden hat doch gleich das Landesbank-Desaster gekostet? Kein wunder, daß die meisten Bürger dieser politische Zirkus einfach nur noch ankotzt...

von fahr-gast - am 22.01.2010 14:40

Re: Wunsiedler Abgeordneter enthielt sich der Stimme !!!!

Zitat
fahr-gast
Da streitet man sich allen ernstes um 25 milliönchen aus der Portokasse...wieviel Milliarden hat doch gleich das Landesbank-Desaster gekostet? Kein wunder, daß die meisten Bürger dieser politische Zirkus einfach nur noch ankotzt...


Ja, es kotzt einen wirklich an. Aber offenbar haben die Oberfranken im Bund wie im Land immer wenig Gehör, weil sie für Bayern um Hof zu stark SPD wählen.

von Brotbüchse - am 23.01.2010 13:53
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