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Eisenbahnforum Nordostbayern
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Erster Beitrag:
vor 3 Jahren, 5 Monaten
Letzter Beitrag:
vor 3 Jahren, 5 Monaten
Beteiligte Autoren:
223 061, Martin Pfeifer, Oberindianer

Anfrage an bay. Staatsregierung von MdL Jürgen Mistol, "Eisenbahnbummelamt" und Fragen dazu

Startbeitrag von 223 061 am 03.01.2015 18:01

Vor kurzem gab es die folgende Pressemeldung des MdL Jürgen Mistol:

[www.mistol.de]

Zitat:
"Zur Antwort auf seine Anfrage an die Bayerische Staatsregierung erklärt Jürgen Mistol: "Wie lange Zulassungen von Triebfahrzeugen in Deutschland dauern, ist für mich nicht nachvollziehbar. Im Fall der Oberpfalzbahn ist es schon deshalb nicht verständlich, weil der PESA LINK bereits seit längerem in unserer tschechischen Nachbarregionen Pilsen unterwegs ist. Nachdem das zuständige Eisenbahnbundesamt schon seit längerem als 'Eisenbahnbummelamt' verspottet wird, wäre es höchste Zeit, das umständliche und ineffiziente deutsche Zulassungsverfahren gründlich zu überprüfen."


Die oben erwähnte Anfrage von Herrn Mistol an die bay. Regierung lautete wie folgt.

Zitat:
"Ich frage die Staatsregierung, sind die neuen Fahrzeuge vom Typ PESA LINK, die zum Fahrplanwechsel auf der Strecke Regensburg – Schwandorf – Weiden– Marktredwitz – Cheb zum Einsatz kommen sollen, mittlerweile vom Eisenbahnbundesamt zugelassen und kann das Zugangebot ab kommendem Sonntag, dem 14. Dezember 2014, wie geplant an den Start gehen?"
Quelle: Bayerischer Landtag, Drucksache 17/4728 vom 11.12.2014, Anfrage 6.


Die vollständige Antwort des bay. Verkehrsministeriums dazu lautete wie folgt.

Zitat:
"Nach Informationen der Staatsregierung ist das Zulassungsverfahren beim Eisenbahnbundesamt noch nicht abgeschlossen. Zum Fahrplanwechsel greift daher das für diesen Fall vorgesehene Ersatzkonzept: Auf der Strecke Marktredwitz – Cheb kommt ein Fahrzeug aus dem sächsischen Vogtlandnetz zum Einsatz. Auf der Hauptachse Regensburg – Marktredwitz fahren die bisher verwendeten Fahrzeuge vom Typ Desiro weiter. Da dieser Fahrzeugtyp niederflurig, klimatisiert und gut motorisiert ist und auch annähernd der Kapazität der PESA LINK entspricht, sind die qualitativen Abweichungen vom vertraglich geschuldeten Zustand nicht gravierend. Alle vom Freistaat Bayern bestellten Zugleistungen können gefahren werden, die geplanten Mehrleistungen mit täglich durchgehendem Stundentakt und Taktverdichtungen in der Hauptverkehrszeit werden vollumfänglich erbracht. Insbesondere der Halbstunden-Rhythmus Regensburg – Schwandorf aus stündlicher Oberpfalzbahn in Kombination mit den jeweils zweistündlichen ALEX- und Regional-Express-Leistungen wird in vollem Umfang umgesetzt."
Quelle: Bayerischer Landtag, Drucksache 17/4728 vom 11.12.2014, Anfrage 6.




Soweit eigentlich überhaupt nichts Neues. Aber nun meine Fragen dazu:

(1)
Wieso schließt Herr Mistol aus dieser Antwort, daß das EBA die Verzögerung der Zulassung zu verantworten hat und was veranlasst ihn, im Zusammenhang mit diesem Vorgang vom "Eisenbahnbummelamt" zu sprechen?

(2)
Wieso schließt Herr Mistol damit indirekt aus dieser Antwort, daß der Hersteller alle Voraussetzungen für eine Zulassung des Triebwagens in Deutschland rechtzeitig erfüllt hat (denn sonst könnte Herr Mistol ja nicht in seiner PM das EBA für die Verzögerung verantwortlich machen)?


Hat Herr Mistol vielleicht zusätzliche Infos, die nicht in der Drucksache stehen? Anders wäre es m.E. nicht erklärbar.



Gruß 223 061

Antworten:

Zitat
223 061


(1)
Wieso schließt Herr Mistol aus dieser Antwort, daß das EBA die Verzögerung der Zulassung zu verantworten hat und was veranlasst ihn, im Zusammenhang mit diesem Vorgang vom "Eisenbahnbummelamt" zu sprechen?


[/b]


Gruß 223 061


Weil nicht das EBA die Unterlagen für die Zulassung so zur Verfügung stellen muss, dass eine abschließende Bewertung und Zulassung möglich ist, sondern der Hersteller. Und wenn dieser das nicht macht oder kann, dann kann das EBA nicht zulassen.

Die PESA werden meines Wissens nach noch nach dem Verfahrensstand vor dem MoU zugelassen und wenn ich die einschlägigen Foren ein wenig verfolgen, so muss es doch noch einige Themen geben (z. B. Breite des Fahrzeuge im unteren Bereich, also Bahnräumer etc.), die noch zu lösen sind.

Also bei aller Wut über das EBA, aber nicht immer können die dort was für Verzögerungen und irgendwelche Unterstellungen an Behörden und Ministerien sind auch nicht zielführend.

Und wenn Du es genau wissen möchtest, dann frag doch mal bei der Länderbahn nach, vielleicht können oder wollen die dann mehr sagen.

von Oberindianer - am 03.01.2015 18:51
Zitat
Oberindianer
Zitat
223 061
Wieso schließt Herr Mistol aus dieser Antwort, daß das EBA die Verzögerung der Zulassung zu verantworten hat und was veranlasst ihn, im Zusammenhang mit diesem Vorgang vom "Eisenbahnbummelamt" zu sprechen?


Weil nicht das EBA die Unterlagen für die Zulassung so zur Verfügung stellen muss, dass eine abschließende Bewertung und Zulassung möglich ist, sondern der Hersteller. Und wenn dieser das nicht macht oder kann, dann kann das EBA nicht zulassen.

Also bei aller Wut über das EBA, aber nicht immer können die dort was für Verzögerungen und irgendwelche Unterstellungen an Behörden und Ministerien sind auch nicht zielführend.



Eben darauf wollte ich ja hinaus. Mir ist nicht klar, wie Herr Mistol aus der allgemeinen Antwort des Verkehrsministeriums eine solche Kritik am EBA ableitet.

Gruß 223 061

von 223 061 - am 03.01.2015 19:11
Zitat
223 061
Zitat
Oberindianer
Zitat
223 061
Wieso schließt Herr Mistol aus dieser Antwort, daß das EBA die Verzögerung der Zulassung zu verantworten hat und was veranlasst ihn, im Zusammenhang mit diesem Vorgang vom "Eisenbahnbummelamt" zu sprechen?


Weil nicht das EBA die Unterlagen für die Zulassung so zur Verfügung stellen muss, dass eine abschließende Bewertung und Zulassung möglich ist, sondern der Hersteller. Und wenn dieser das nicht macht oder kann, dann kann das EBA nicht zulassen.

Also bei aller Wut über das EBA, aber nicht immer können die dort was für Verzögerungen und irgendwelche Unterstellungen an Behörden und Ministerien sind auch nicht zielführend.



Eben darauf wollte ich ja hinaus. Mir ist nicht klar, wie Herr Mistol aus der allgemeinen Antwort des Verkehrsministeriums eine solche Kritik am EBA ableitet.

Gruß 223 061


Servus,

ich habe den Eindruck das sich hier ein MdL wichtig machen will / wollte. Mehr nicht. Ahnung hat er scheinbar nicht. So ähnlich wie diverse MdL im Bereich des Meridian-Netzes letztes Jahr aus den dortigen Anfangsproblemen Kapital schlagen wollten und mit ihren "Runden Tischen" alle Beteiligten inklusive der BEG selber als "unfähig" dargestellt haben. So würde ich mich nicht vorführen lassen.

Es war schon in Zeiten vor dem EU-Beitritt der CZ so, das eine Zulassung aus der CZ nicht einfach nach D übertragen werden kann.

Im übrigen habe ich den Eindruck das die Vogtlandbahn den Ersatzverkehr für die PESA Links ganz gut im Griff hat. Hoffentlich geht im Bedarfsfall (was ich eigentlich vorausetze) die Fahrzeughilfe von DB Regio im Ostsachsen-Netz über den bisher vereinbarten Endtermin Juni 2015 hinaus, dann fällt das fehlen der PESA-Links gar nicht weiter auf.

von Martin Pfeifer - am 03.01.2015 22:36
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