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Eisenbahnforum Nordostbayern
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13
Erster Beitrag:
vor 3 Jahren, 2 Monaten
Letzter Beitrag:
vor 3 Jahren, 2 Monaten
Beteiligte Autoren:
Siemensianer, ChristianMUC, 223 061, nvf, NE81, Cargonaut, 183 001, Martin Pfeifer, Walfisch, Pendler_NKU

S-Bahn Nürnberg doch nicht an National Express

Startbeitrag von Walfisch am 28.04.2015 10:16

Servus,

laut [www.nordbayern.de] geht die S-Bahn doch nicht an NX. Neuer Favorit ist jetzt wieder DB Regio.

Gruß vom 641er

Antworten:

Zitat
Walfisch

laut [www.nordbayern.de] geht die S-Bahn doch nicht an NX. Neuer Favorit ist jetzt wieder DB Regio.




Und laut Bayerischem Rundfunk wird NX erwartungsgemäß beim Oberlandesgericht in München in Revision gehen:

[www.br.de]


Sollte das OLG in München die Entscheidung der Vergabekammer bestätigen, wäre das gar kein gutes Zeugnis für die Arbeit der BEG, um es mal vorsichtig zu formulieren.


Gruß 223 061

von 223 061 - am 28.04.2015 17:19
Zitat
223 061

Sollte das OLG in München die Entscheidung der Vergabekammer bestätigen, wäre das gar kein gutes Zeugnis für die Arbeit der BEG, um es mal vorsichtig zu formulieren.

Gruß 223 061


Das ist allerdings vorsichtig formuliert :D

Grüße!

von Pendler_NKU - am 28.04.2015 17:46
Zitat
223 061
...
Sollte das OLG in München die Entscheidung der Vergabekammer bestätigen, wäre das gar kein gutes Zeugnis für die Arbeit der BEG, um es mal vorsichtig zu formulieren.


Gruß 223 061


Servus,


es war durchaus zu erwarten das es bei einem Auftrag dieser Höhe vor Gericht bis zur höchsten Instanz geht. Für mich ist die Tatsache, das es scheinbar nur um formale Sachen wie die finanzielle Leistungsfähigkeit geht nur auf den ersten Blick beruhigend. Damit wäre der Vorwurf eines Dumping-Angebotes ja erst einmal vom Tisch. Andrerseits stellt sich mir die Frage ob damit DB Regio bei großen Vergaben deutlich bevorzugt wird. Warten wir also den Ausgang des Rechtsverfahren ab.

Besonders begeistert hat mich für die zitierte Äußerung eines Bahn-AG-Betriebsrates, der gleich politische Konsequenzen forderte - hat der Betriebsrat eigentlich keine Ahnung, das ein nicht rechtskräftiges Urteil dafür nicht reicht?

von Martin Pfeifer - am 28.04.2015 18:50
Ironie an der Geschichte ist allerdings, dass man sich nicht am Preis stört - die Kalkulation seitens NX hatte vor der Vergabekammer wohl durchaus Bestand. So abartig, wie in diversen Foren oft dargestellt, wars also nicht.

von ChristianMUC - am 28.04.2015 19:02
Zitat
Martin Pfeifer
Für mich ist die Tatsache, das es scheinbar nur um formale Sachen wie die finanzielle Leistungsfähigkeit geht nur auf den ersten Blick beruhigend. [...] stellt sich mir die Frage ob damit DB Regio bei großen Vergaben deutlich bevorzugt wird.



Die andere Alternative ist natürlich die Schaffung eines eigenen Fahrzeugpools durch den Besteller, so daß man nur noch den "Lohnkutscher" ausschreiben muß. Da bräuchten die Bewerber dann keine große finanzielle Leistungsfähigkeit. Hierdurch wird DB Regio wiederum deutlich benachteiligt. So sehr, daß man sich z.B. für den RE Hof-Dresden gar nicht erst beworben hat. Bin mal gespannt, wer hierfür den Zuschlag erhält, und woher das betreffende Unternehmen dann überhaupt genügend qualifizierte Eisenbahner bekommen will.

Gruß 223 061

von 223 061 - am 28.04.2015 19:19
Ja in der Tat eine interessante Wendung. Ich würde sogar mal orakeln, dass sich der Fall bis auf EU Gerichtsebene hochschaukeln wird, was sich unter Umständen auch negativ auf den Betriebsstart (egal von wem dann) auswirken dürfte...

Man darf also gespannt sein :-)

Ich hoffe nur, dass dann am Ende nicht raus kommt, dass sich die bayrische "Kumpelpolitik" auf drängen örtlicher Stimmungsmacher in das Verfahren eingemischt hat. Wäre ja nicht das erste mal...

Gruß Thomas

von 183 001 - am 28.04.2015 19:33
Zitat
ChristianMUC
Ironie an der Geschichte ist allerdings, dass man sich nicht am Preis stört - die Kalkulation seitens NX hatte vor der Vergabekammer wohl durchaus Bestand.


Was ist denn dann der Grund, NX gleich komplett vom Vergabeverfahren auszuschließen? Das macht man doch sicher nicht bei Lapalien bzw kleinen formalen Fehlern.

Grüße

von Cargonaut - am 29.04.2015 10:37
Zitat
183 001
Ja in der Tat eine interessante Wendung. Ich würde sogar mal orakeln, dass sich der Fall bis auf EU Gerichtsebene hochschaukeln wird, was sich unter Umständen auch negativ auf den Betriebsstart (egal von wem dann) auswirken dürfte...


Gibt meines Wissens hier nur maximal zwei Instanzen, OLG und BGH, beim Abelliourteil, was ja große Direktvergaben faktisch unmöglich gemacht hat, war es auch so.

von Siemensianer - am 29.04.2015 12:59
Zitat
Cargonaut
Was ist denn dann der Grund, NX gleich komplett vom Vergabeverfahren auszuschließen? Das macht man doch sicher nicht bei Lapalien bzw kleinen formalen Fehlern.


Formfehler bei der Sicherheitsleistung. Die kommt wohl nicht aus Deutschland.

von ChristianMUC - am 29.04.2015 15:05
Zitat
ChristianMUC
Zitat
Cargonaut
Was ist denn dann der Grund, NX gleich komplett vom Vergabeverfahren auszuschließen? Das macht man doch sicher nicht bei Lapalien bzw kleinen formalen Fehlern.


Formfehler bei der Sicherheitsleistung. Die kommt wohl nicht aus Deutschland.


Falls das wirklich der Grund wäre, könnte es entgegen meiner Aussage im anderen Zweig dorch vor den EUGH kommen, weil das dann möglicherweise europarechtswidrig wäre, eine Sicherheitsleistung aus einem anderen EU-Staat abzulehnen.

von Siemensianer - am 29.04.2015 15:12

BEG: EInspruch gegen Vergabekammerentscheidung

S-Bahn Nürnberg: Bayerische Eisenbahngesellschaft legt Rechtsmittel beim Oberlandesgericht München ein

Preis, Qualität und Auswahl von National Express als wirtschaftlichsten Anbieter von der Vergabekammer nicht beanstandet / Lediglich Nachweis zur finanziellen Leistungsfähigkeit von National Express unter formellen Aspekten beanstandet

MÜNCHEN. Nach eingehender Analyse des gestern von der Vergabekammer Südbayern veröffentlichten Beschlusses zum Vergabeverfahren um die S-Bahn Nürnberg wird die Bayerische Eisenbahngesellschaft (BEG) Beschwerde gegen den Beschluss vor dem Oberlandesgericht München einlegen. „Auch unter eingehender Würdigung der Begründung der Vergabekammer Südbayern halten wir deren Rechtsposition für nicht zutreffend. Nicht zuletzt um die im Beschluss enthaltenen rechtlichen Grundsatzfragen für künftige Wettbewerbsverfahren zu klären, gehen wir daher in die zweite Instanz“, so Johann Niggl, Geschäftsführer der BEG.

Zu den von der DB Regio im Nachprüfungsverfahren aufgegriffenen zentralen inhaltlichen Punkten, wie die Prüfung der Angemessenheit des Angebotspreises, die Qualität des Angebots von National Express sowie die Auswahl von National Express als wirtschaftlichsten Anbieter, hatte die Vergabekammer Südbayern in ihrem Beschluss bei der Auswertung der BEG nichts zu beanstanden. „Ausschlaggebend für die Entscheidung der Vergabekammer waren weder Preis noch Qualität des Angebots von National Express“, macht Niggl deutlich. Die Vergabekammer Südbayern bezweifelt auch nicht, dass das Unternehmen National Express grundsätzlich für die Übernahme der Verkehrsleistungen auf der S-Bahn Nürnberg ausreichend finanziell leistungsfähig sei. National Express habe ihre finanzielle Leistungsfähigkeit nach Auffassung der Vergabekammer Südbayern jedoch nur nicht im erforderlichen Maße in Bezug auf die formal vorzulegenden Erklärungen nachgewiesen. „Diese Lesart ist aus unserer Sicht rechtlich unzutreffend und hat uns daher überrascht“, so Niggl abschließend.

(Quelle: BEG Pressemeldung von soeben)

von nvf - am 29.04.2015 15:18
Zitat
Siemensianer
Gibt meines Wissens hier nur maximal zwei Instanzen, OLG und BGH, beim Abelliourteil, was ja große Direktvergaben faktisch unmöglich gemacht hat, war es auch so.


Zwar kann der Kläger nicht direkt den EUGH anrufen, aber sofern europäisches Recht betroffen ist, könnte der BGH durchaus auch die Entscheidung dem EUGH vorlegen. Ob dies hier der Fall ist, entzieht sich jedoch meiner Kenntnis.

von NE81 - am 29.04.2015 19:44
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