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Eisenbahnforum Nordostbayern
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Erster Beitrag:
vor 2 Jahren, 11 Monaten
Letzter Beitrag:
vor 2 Jahren, 11 Monaten
Beteiligte Autoren:
Pendler_NKU, 223 061, nvf

S-Bahn Nürnberg: Entscheidung Ende August

Startbeitrag von nvf am 09.07.2015 11:38

Heute wurde beim Oberlandesgericht die Vergabe der S-Bahn Nürnberg verhandelt.
Jetzt ist allerdings bekannt gegeben worden, das die Entscheidung erst am 27.08.2015 verkündet wird.

Hier der Auszug aus der DB-Pressemeldung:

Stellungnahme der Deutschen Bahn

(München, 9. Juli 2015) Heute hat die mündliche Verhandlung vor dem Oberlandesgericht München zum Vergabeverfahren S-Bahn Nürnberg stattgefunden. Die Vertreter der beteiligten Parteien DB Regio AG, National Express Rail GmbH (National Express) und die Bayerische Eisenbahngesell-schaft mbH (BEG) haben die Argumente ausgetauscht und diskutiert. Der Ausgang des Verfahrens ist noch offen.

Das Oberlandesgericht München wird seine Entscheidung am 27. August verkünden.

Zum Hintergrund des Verfahrens:
Die BEG hatte am 2. Februar 2015 angekündigt, den Zuschlag für die Leistun-gen der S-Bahn Nürnberg an National Express erteilen zu wollen. Dagegen hatte DB Regio Widerspruch vor der Vergabekammer Südbayern eingelegt. Mit Beschluss vom 27. April hatte die Vergabekammer die beabsichtigte Zuschlagserteilung an National Express untersagt und die BEG verpflichtet, National Express vom Vergabeverfahren auszuschließen. Gegen den Beschluss der Vergabekammer haben die BEG und National Express am 15. Mai Beschwerde beim Oberlandesgericht München eingelegt. Im Kern geht es um die Frage, ob die vor kurzem gegründete National Express Rail GmbH nach den Vorgaben des Vergabeverfahrens als wirtschaftlich leistungsfähig angesehen werden kann.

Das Vergabeverfahren "S-Bahn Nürnberg" umfasst mit bis zu 7,5 Millionen Zugkilometern alle heutigen S-Bahn Linien S1 – S4 sowie die künftige Linie S5 (Allersberg – Nürnberg) und betrifft rund 450 Arbeitsplätze bei der DB Regio Franken.

Antworten:

Weitere Pressemeldung dazu ... (mL)

Siehe:

[www.nordbayern.de]


Zitat:
"Die Bahn, die bisher das Nürnberger Netz betreibt, macht dagegen geltend, laut den vorgegebenen Kriterien seien sämtliche Risiken und Verpflichtungen abzusichern. Von einer Beschränkung sei in den Teilnahmebedingungen nicht die Rede. Sie beklagt daher einen Wettbewerbsnachteil, weil ihr Konkurrent im Haftungsfall die Haftungssumme begrenzen könne. Dem hatte sich die Vergabekammer angeschlossen. Der OLG-Senat hat über diese Frage bereits „nachgedacht“ und überlegt sich, „der Vergabekammer hier nicht zu folgen“, wie der Vorsitzende Richter sagte. Er warnte zudem vor der Erwartung, sein Senat werde über den besten Eisenbahnbetreiber entscheiden: „Es geht um komplexe Rechtsfragen“, sagte Steiner."
(Zitat Ende)


Meine Meinung dazu: Wenn sich die Entscheidung noch länger hinzieht, dann wird - im Falle eines Ausgangs zugunsten von NX - kaum noch genügend Zeit für die Zulassung der benötigten neuen Fahrzeuge bleiben. Damit wäre das Chaos schon wieder vorprogrammiert. Es sei denn, Skoda treibt die Zulassung des "Panthers" in D zwischenzeitlich schon auf eigenes Risiko voran.

Gruß 223 061

von 223 061 - am 09.07.2015 17:35

Re: Weitere Pressemeldung dazu ... (mL)

Zitat
223 061
Meine Meinung dazu: Wenn sich die Entscheidung noch länger hinzieht, dann wird - im Falle eines Ausgangs zugunsten von NX - kaum noch genügend Zeit für die Zulassung der benötigten neuen Fahrzeuge bleiben. Damit wäre das Chaos schon wieder vorprogrammiert. Es sei denn, Skoda treibt die Zulassung des "Panthers" in D zwischenzeitlich schon auf eigenes Risiko voran.


Servus,

Oh Mann. Mal den Teufel nicht an die Wand... Aber ich seh's auch schon kommen. Wollen wir mal auf das Beste hoffen.

Grüße!

von Pendler_NKU - am 09.07.2015 18:00
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