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Informationen zum Thema:
Forum:
Eisenbahnforum Nordostbayern
Beiträge im Thema:
7
Erster Beitrag:
vor 10 Jahren, 10 Monaten
Letzter Beitrag:
vor 10 Jahren, 10 Monaten
Beteiligte Autoren:
Peter_Wolf, Martin Pfeifer, Der Weißenburger, Matthias_BT, Neuenmarkt

Und sie tun es doch

Startbeitrag von Neuenmarkt am 16.01.2007 07:46

Die Bayreuther Abgeordneten fahren mit dem Zug, sie reden nicht nur davon sondern tun es auch und oft.

So stieg heute früh auch wieder der MdL Nadler in den IRE 3080 nach Nürnberg.

Letzte Woche kam der Kämpfer für eine bessere Anbindung Bayreuths sowie die Schlömener Kurve, Herr MdB Kosschyk mit IRE 3091 aus Nürnberg an.

Frau Annelise Fischer ist sowieso Dauergast und auch die Abgeordnete der Grünen, Frau Gote, ist in den Zügen zu sehen.

Antworten:

So gehört es auch...

darüber berichtete auch gestern das ARD-Nachtmagazin: es ging um die Umweltfreundlichkeit der Bahn und die deutschen Abgeordneten, die größten Teils den Flieger bevorzugen. Die Briten machen?s besser, grob erklärt: Wer mit er Bahn fährt statt fliegt, bekommt irgendwelche Bonuspunkte. Im Bericht war noch vom CO2 Auststoß zu hören: 3000km fliegen entspricht 17000km bahnfahren... ;-)

von Matthias_BT - am 16.01.2007 08:32

Bonuspunkte? Die gibt's bei uns...

... beim Fliegen für die Politiker und schimpfen sich dann "Bonusmeilen". Selbstverständlich nutzen unsere überaus ehrlichen und vertrauenswürdigen Volksvertreter diese Meilen auch nur für Dienstflüge... :D

Gruß,
Der Weißenburger

von Der Weißenburger - am 16.01.2007 10:43

Kennt sich jemand mit den Reisespesen aus?

Hallo,

jeder Bundestagsabgeordnete bekommt doch eine BahnCard 100 First, wenn ich das recht in Erinnerung habe. Damit müssten doch eigentlich seine Reisespesen gedeckt sein. Wenn der MdB nun nicht so gerne in der 1. Klasse ICE sitzt, sondern lieber fliegt, muss er diesen Flug dann aus eigener Tasche zahlen? Weil das Reisespesenkonto ja mit den 5.400 Euro für die BC 100 First schon abgedeckt ist.

Grüße,
Peter

von Peter_Wolf - am 16.01.2007 12:12

Hätte ich auch selber googlen können

Reisekosten

Wenn ein Abgeordneter eine Dienstreise unternimmt, trägt der Bundestag die Kosten, nicht anders als ein Arbeitgeber, der seine Mitarbeiter auf Geschäftsreise schickt. Fahrten in Ausübung seines Mandats - z. B. im Wahlkreis - muss der Abgeordnete hingegen selbst aus der Kostenpauschale bezahlen. Eine Ausnahme gilt für Fahrten mit der Deutschen Bahn AG. Hier stellt der Bundestag eine Netzkarte zur Verfügung, die für das Mandat, nicht aber privat genutzt werden darf. Benutzt ein Abgeordneter im Inland für Mandatszwecke ein Flugzeug oder den Schlafwagen, so werden ihm solche Kosten nur gegen Nachweis im Einzelfall erstattet.
Quelle: [www.bundestag.de]


Die Kosten für das Flugticket werden also nur im Einzelfall erstattet. Wenn ich das richtig verstehe dürfte das eher die Ausnahme sein, als die Regel.

von Peter_Wolf - am 16.01.2007 12:14

Re: Hätte ich auch selber googlen können

Servus,

jetzt interessiert mich nur noch die Frage, wie die Reise vom Wohnort / Wahlkreis zum Bundestag, also nach berlin, behandelt wird. Für mich als normaler Arbeitnehmer sind das besondere Fahrten, die mit der (gegenüber Dienstreisen geringeren) Kilometerpauschale abgehandelt sind.

Ich habe zwar sowohl einen Text [www.europarl.europa.eu] als auch das Abgeordnetengesetz selber im www gefunden, aber so richtig schlau werde ich daraus auch nicht - im Hirn ist schon die Nachtschicht im Dienst.

Ist diese Fahrt für einen MdB eine Fahrt in Ausübung seines Mandates? Dann greift §12 Absatz 2 Satz 1 zweiter Punkt und §16 Absatz 1 Satz 2, d.h. der MdB bekommt eventuelle Flugkosten zusätzlich zu seiner BC100 First.

Fände ich persönlich im Hinblick auf den normalen Arbeitnehmer nicht in Ordnung!

von Martin Pfeifer - am 16.01.2007 21:15

Hm, ich glaube das Bahn + Flugzeug bezahlt werden.

Es werden zwar in dem von mir zitierten Text explizit die Wahlkreisheimfahren als von dieser Kostenpauschale gedeckt genannt. Aber anscheinend ist es wirklich so, dass den Bundestagsabgeordneten sowohl 1. Klasse Bahnfahrten als auch Innerdeutsche Flüge der Business (bzw. so es sie überhaupt innerdeutsch gibt 1st Class) bezahlt werden. Den es sind ja "Fahrten in Ausübung des Mandats" wie in § 16 des Abgeordnetengesetzes genannt.

Wobei dieser "Nachweis" wohl nur darauf bezogen ist, dass die Herren und Damen MdBs eine BC 100 First besitzen und somit ja keine Fahrkarten für die Bahn brauchen. Eine entsprechende "Lufthansa-Card" gibt es ja nicht, von daher muss man die Tickets halt zur Erstattung vorlegen (Gleiches gilt dann auch für Schlafwagen).

Da wäre es wirklich einmal interessant zu erfahren wieviele Euro der Bundestag für die Bahn ausgibt (knapp unter 3,5 Millionen für 614 BC 100 First + Schlafwagenzuschläge) und wieviele Millionen Euros für die Flüge der Lufthansa ausgegeben werden.

von Peter_Wolf - am 16.01.2007 21:41
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