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Informationen zum Thema:
Forum:
Mietrecht
Beiträge im Thema:
2
Erster Beitrag:
vor 11 Jahren, 9 Monaten
Letzter Beitrag:
vor 11 Jahren, 9 Monaten
Beteiligte Autoren:
Hennig, Laura Pelz

Kündigung eines Zeitmietvertrages

Startbeitrag von Laura Pelz am 10.01.2006 13:47

Wenn ein echter (qualifizerter) Wohnraum-Zeitmietvertrag abgeschlossen wurde, endet dieser mit Zeitablauf, sofern der vom Vermieter angegebene Grund noch besteht.
Wie verhält es sich während der Laufzeit
a) mit Mieterhöhungen nach §§ 558, 559 BGB ?
b) mit ordentlicher und außerordentlicher Kündigungsmöglichkeit durch Mieter und Vermieter ?
Einem Artikel im aktuellen GE entnehme ich (bin aber unsicher), dass bis auf die Beendigung durch Zeitablauf alle wie beim unbefristeten Mietvertrag ist, dass beispielsweise der Mieter durchaus mit drei Monaten kündigen oder der Vermieter die Miete nach Mietspiegel erhöhen kann.
Danke

Antworten:

Hallo,

wurde der Zeitmietvertrag vor dem 01.09.2001 abgeschglossen, so ist eine Mieterhöhung nur möglich, wenn diese Möglichkeit im MV vorbehalten wurde. Nach dem neuen § 557 BGB ist eine individuelle Prüfung erforderlich. Nach Börstinghaus ist eher davon auszugehen, dass nun eine Mieterhöhung möglich wäre, da insbesondere nur noch qualifizierte ZeitMV möglich sind (Schmidt-Futterer Rnd. 59 ff zu § 557 BGB).

Beim qualifizierten ZeitMV ist das ordentliche Kündigungsrecht ausgeschlossen, während außerordentliche, bspw. Versagung der Untermieterlaubnis, möglich wären.

In welchem GE war der Artikel?

mfg

Hennig

von Hennig - am 12.01.2006 09:12
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