Anerkennung als Behinderung von ADS und Asperger

Startbeitrag von Yosemite am 05.01.2006 22:03

Hallo!
In mehreren Beiträgen fand ich Hinweise darauf, daß es von Vorteil sein kann, die ADS usw. als Behinderungen anerkennen zu lassen. Wie gehe ich da vor ?
Auf den Stadtverwaltungen kann man zwar Formulare dafür bekommen, aber ist es bei Kindern nicht sinnvoller, sich zunächst an den behandelnden Psychiater zu wenden ? Oder gelten dessen Gutachten nicht und das Gesundheitsamt erstellt ein neues ? Wer kann mir Tipps geben ? Und welchen "Nutzen" hat mein Sohn letztendlich davon ?
Liebe Grüße, Iris

Antworten:

hallo,

als ads bekamm unser sohn 40%, zusammen mit asperger autismus waren dann 80%. bei antragstellung sollstest du alle! gutachten vorlegen die du hast. die ärzte im versorgungsamt weden dann alles prüfen und entscheiden. schreibe mir unter meine email adresse, ich schicke dir dann meine telefonnummer. am telefon kann ich dir bestimmt deine fragen besser beantworten.

grüße

thomas

von pigeier - am 05.01.2006 22:40
Hallo, so eine Frage wollte ich auch noch stellen. Bin sehr auf ANtworten gespannt. Mein Sohn (7) hat ADHS, ist entwicklungsverzögert, hat integrative Wahrnehmungsstörungen und Hörprobleme. Können die Kinderpsychiater weiterhelfen bei Fragen oder an wen wendet sich man da?

von Tjana - am 07.01.2006 18:51
Hallo zusammen,

leider ist meine Website noch offline. Aufgrund eines Umzuges wird es auch noch etwas dauern, bis sie wieder zugänglich ist. Ich hatte dort folgende Informationen zum Schwerbehindertenausweis, ich hoffe, die helfen euch erst mal weiter.

liebe Grüße
Cornelia

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Wozu ein Schwerbehindertenausweis?
Wer bekommt ihn?
Wie beantragt man ihn und was geschieht dabei?
Was steht im Ausweis?
Was bedeuten die Merkzeichen?
Welche Vor- und Nachteile hat ein Ausweis?


Dies sind Fragen, die ich hier erläutern möchte.

Bitte beachten Sie auch die Unterseiten mit speziellen Aspekten und Gerichtsurteilen, zugänglich über die Navigationsleite auf der linken Seite.

Weiterführende Informationen zum Schwerbehindertenausweis finden Sie auch hier in der Linksammlung.

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Wozu ein Schwerbehindertenausweis?

Die Grundlage für die Zuerkennung eines Schwerbehindertenausweises ist das Gesetz zur Sicherung der Eingliederung Schwerbehinderter in Arbeit, Beruf und Gesellschaft, kurz Schwerbehindertengesetz (SchwbG).

Die Feststellung eines Grades der Behinderung (GdB) und bestimmter Merkmale durch das Amt gestattet die Gewährung einiger Vergünstigungen, die den Betroffenen helfen sollen, besser mit den durch die Behiunderung verursachten Einschränkungen zu leben, entsprechend dem Gleichheitsgrundsatz im Grundgesetz:
[bundesrecht.juris.de]

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Wer bekommt ihn?

Einen Schwerbehindertenausweis bekommt, wer aufgrund einer dauerhaften Erkrankung oder Behinderung (oder mehrerer) so stark beeinträchtigt ist, dass er / sie dadurch dauerhaft im Erwerbsleben und / oder in der Teilhabe am Leben in der Gesellschaft gehindert oder erheblich benachteiligt ist.

Diese Nachteile sollen durch den Ausweis ein wenig ausgeglichen werden.

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Wie beantragt man ihn und was geschieht dabei?

Den Antrag stellt man beim örtlichen Amt für Versorgung und Familienförderung. Hierzu muss ein Fragebogen ausgefüllt werden unter Angabe der Ärzte und Kliniken etc., welche in den letzten Jahren den Antragsteller behandelt haben. Vorhandene Gutachten, Befunde usw. sollten in Kopie beigelegt werden. Weitere notwendige Stellungnahmen fordert das Versorgungsamt selbst von den angegebenen Stellen an.
Dann werden die Gesundheitsstörungen geprüft und bewertet. Dabei orientieren sich die Beamten an folgenden Richtlinien:
"Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit" (AHP 1996), herausgegeben vom Bundesarbeitsministerium.
Online sind sie z.B. hier einzusehen: [www.anhaltspunkte.de] .



Meist wird zunächst nach Aktenlage entschieden. Eine Vorstellung beim Amtsarzt wird in der Regel erst notwendig, wenn Betroffene mit dem Bescheid nicht einverstanden sind und Widerspruch einlegen, es sei denn, die vorgelegten Unterlagen reichen zur Beurteilung nicht aus.

Sofern eine Behinderung im Sinne des Gesetzes vorliegt, wird diese mit einem "Grad der Behinderung" (GdB) bewertet, abgestuft in Zehner-Graden.

Bei mehreren “Funktionsbeeinträchtigungen” wird zunächst jede einzeln gewertet.
Dann wird diejenige zugrundegelegt, die den höchsten GdB ausmacht.
Anschließend wird geprüft, ob weitere “Funktionsbeeinträchtigungen” sich auf die Gesamtbeeinträchtigung des Betroffenen zusätzlich erschwerend auswirken, etwa weil sie noch andere, nicht erfasste Bereiche betreffen.
Hieraus wird dann abschließend der zuerkannte Gesamt-GdB gebildet.
Es können also nicht einfach die durch die einzelnen “Funktionsbeeiträchtigungen” ausgemachten Grade der Behinderung zusammengezählt werden.

Ab einem GdB von 20 werden auf Antrag einige Vergünstigungen gewährt.

Ab einem GdB von 50 ist man anerkannter Schwerbehinderter und erhält einen entsprechenden Ausweis, sofern man im Bundesgebiet lebt oder arbeitet.



Wenn sich der Gesundheitszustand erheblich dauerhaft verschlechtert, kann jederzeit ein Änderungsantrag gestellt werden.

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Was steht im Ausweis?

Im Ausweis selbst stehen nur Name und Geburtsdatum des Behinderten, sowie der zuerkannte Grad der Behinderung (GdB) und die zuerkannten Merkzeichen, bei Personen ab einem Alter von 10 Jahren kommt ein Foto hinzu. Außerdem wird festgehalten, von wann bis wann der Ausweis gilt.

Im Ausweis selbst stehen nicht die zur Zuerkennung führenden Diagnosen!

Diese werden in einem separaten schriftlichen Bescheid festgehalten, der nirgendwo vorgelegt werden muss.

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Was bedeuten die Merkzeichen?

Es gibt die grundlegenden Merkzeichen G , aG , B, H , Bl, und RF,
außerdem die weiteren Merkzeichen: 1.Kl, Kriegsbeschädigt, VB und EB, deren Voraussetzungen u.a. in der Broschüre: Ratgeber für Schwerbehinderte. Ministerium für Arbeit, Soziales und Stadtentwicklung, Kultur und Sport des Landes Nordrhein-Westfalen erläutert sind.


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G
bedeutet erhebliche Beeinträchtigung beim G ehen im Straßenverkehr:

“Ist der Behinderte in seiner Bewegungsfähigkeit im Straßenverkehr erheblich beeinträchtigt, erhält er das Merkzeichen G. Diese Voraussetzung liegt dann vor, wenn der Behinderte ortsübliche Wegstrecken nicht zu Fuß zurücklegen kann (ca. 2 km in etwa 1/2 Stunde). Es kommt dabei nicht auf die konkreten örtlichen Verhältnisse an, sondern nur darauf, welche Entfernungen im Allgemeinen noch zu Fuß zu bewältigen sind. Altersbedingte Einschränkungen des Gehvermögens werden nicht berücksichtigt.” (Quelle: Ratgeber für Schwerbehinderte. Ministerium für Arbeit, Soziales und Stadtentwicklung, Kultur und Sport des Landes Nordrhein-Westfalen).

Anmerkung:

Hierfür ist nicht unbedingt allein die motorische Beeinträchtigung maßgeblich. Auch wenn erhebliche Probleme mit der räumlichen oder zeitlichen Orientierung, der Einschätzung von Geschwindigkeiten und Entfernungen von Fahrzeugen oder heftige Panikreaktionen mit Eigengefährdung aufgrund von Geräuschen o. ä. nachgewiesen sind, wie es bei autistischen Menschen meistens der Fall ist, wird das Merkzeichen G zuerkannt.

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aG
bedeutet außergewöhnliche G ehbehinderung.

“Menschen, die sich nur mit fremder Hilfe oder nur mit großer Anstrengung außerhalb ihres Kraftfahrzeuges fortbewegen können, gelten als außergewöhnlich gehbehindert. Zu diesem Personenkreis gehören beispielsweise Querschnittsgelähmte, Doppelober- bzw. Unterschenkelamputierte und andere Schwerbehinderte, die in gleichem Maße betroffen sind; das Gehvermögen muss also auf das Schwerste eingeschränkt sein.” (Quelle: Ratgeber für Schwerbehinderte. Ministerium für Arbeit, Soziales und Stadtentwicklung, Kultur und Sport des Landes Nordrhein-Westfalen).



Bundessozialgericht entwickelt Rechtsprechung fort:

In seiner Entscheidung vom 10.12.2002, B 9 SB 7/01 R, hat das Bundessozialgericht die Voraussetzungen für die Feststellung des Nachteilsausgleich „aG“ weitergehend konkretisiert und festgestellt, dass es keiner fast vollständigen Bewegungsunfähigkeit bedürfe:

„Außergewöhnliche Gehbehinderung" fordert nicht den vollständigen Verlust der Gehfähigkeit, sondern lässt ein – ggf. erst durch orthopädische Versorgung ermöglichtes – Restgehvermögen zu. Die Gehfähigkeit muss nur so stark eingeschränkt sein, dass es dem Betroffenen unzumutbar ist, längere Wege zu Fuß zurückzulegen (vgl. BT-Drucks 8/3150, S. 10 in der Begründung zu § 6 StVG) ... Ein anspruchsausschließendes Restgehvermögen lässt sich griffig weder quantifizieren noch qualifizieren ... Auch eine in Metern ausgedrückte Wegstrecke taugt dazu grundsätzlich nicht ... Die maßgebenden straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften stellen jedoch nicht darauf ab, über welche Wegstrecke ein schwerbehinderter Mensch sich außerhalb seines Kraftfahrzeuges zumutbar noch bewegen kann, sondern darauf, unter welchen Bedingungen ihm dies nur noch möglich ist: nämlich nur mit fremder Hilfe oder nur mit großer Anstrengung. Wer diese Voraussetzung – praktisch von den ersten Schritten außerhalb seines Kraftfahrzeuges an – erfüllt, qualifiziert sich für den entsprechenden Nachteilsausgleich (insbesondere Parkerleichterungen) auch dann, wenn er gezwungenermaßen auf diese Weise längere Wegstrecken zurücklegt ...“

Ein Betroffener gehört also dann zum berechtigten Personenkreis, wenn seine Gehfähigkeit in ungewöhnlich hohem Maß eingeschränkt ist und er sich nur unter ebenso großen körperlichen Anstrengungen fortbewegen kann, wie die in der VV genannten Personen (vgl. BSG SozR 3-3870 § 4 Nr. 23). Die erste Voraussetzung kann man z.B. dann erfüllen, wenn man sich „z.B. nur mit Gehstock und orthopädischen Schuhen und auch dann nur noch schleppend, watschelnd, kleinschrittig und deutlich verlangsamt“ fortzubewegen vermag. Ob dies mit entsprechend großen körperlichen Anstrengungen verbunden ist, muss sodann geprüft werden. Dazu heiß es in der Entscheidung:

„Es ist davon auszugehen, dass in ihrer Gehfähigkeit in ungewöhnlich hohem Maß eingeschränkte schwerbehinderte Menschen sich beim Gehen regelmäßig körperlich besonders anstrengen müssen. Die für „aG" geforderte große körperliche Anstrengung dürfte gegeben sein, wenn der Kläger die von ihm nach 30 Metern einzulegende Pause deshalb macht, weil er bereits nach dieser kurzen Wegstrecke erschöpft ist und neue Kräfte sammeln muss, bevor er weitergehen kann.“

Neue Anträge an das zuständige Versorgungsamt können sich daher lohnen.

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B
bedeutet, Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel durch den Behinderten ist zum Schutz vor Gefahren für den Behinderten und / oder seine Umgebung die ständige Begleitung durch eine zweite Person erforderlich.

Wer das Merkzeichen B zuerkannt bekommt, erhält automatisch auch das Merkzeichen G.

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H
bedeutet, der Betroffene ist h ilflos.

Hilflos in diesem Sinne ist derjenige, der infolge seiner Gesundheitsstörungen zur täglichen Sicherung seiner Existenz dauernd, nicht nur vorübegehend fremder Hilfe bedarf.
Das Vorliegen einer Pflegestufe bedeutet nicht automatisch die Zuerkennung des Merkzeichens H!
Ausnahme ist hier das Vorliegen der Pflegestufe III, die grundsätzlich zur Feststellung des Merkzeichens H führt.

Bei Kindern gelten besondere Regelungen:
Grundsätzlich werden zur Merkmalszuerkennung von Kindern die gleichen Maßstäbe angelegt, wie bei Erwachsenen, aber beim Merkzeichen H gibt es eine Ausnahme: Neben den “regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen” sind auch die Anleitung zu diesen “Verrichtungen” und die Förderung der körperlichen und gestigen Entwicklung (z. B. durch Anleitung im Gebrauch der Gliedmaßen oder durch Hilfen zum Erfassen der Umwelt und zum Erlernen der Sprache) sowie die notwendige Betreuung den Hilfeleistungen zuzurechnen. Alterstypische Hilfsbedürftigkeit bei Kindern und Jugendlichen ist bei der Feststellung nicht zu berücksichtigen.

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Bl
bedeutet Blindheit oder eine starke Sehbehinderung. Zur Zuerkennung dieses Merkzeichens darf die Sehschärfe auf dem besseren Auge nicht mehr als 1/50 betragen.

Wer das Merkzeichen Bl zuerkannt bekommt, erhält automatisch auch das Merkzeichen RF.

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RF
bedeutet Befreihung von der Rundfunkgebührenpflicht.

Zur Zuerkennung ist ein GdB von mindestens 80 erforderlich. Darüberhinaus darf der Besuch sämtlicher öffentlicher Veranstaltungen nicht möglich sein, das Haus also faktisch auf Dauer nicht mehr verlassen werden können.

Solange mittels technischer Hilfmittel oder unter Begleitung eine öffentliche Veranstaltung (wie Kino, Theater, Kirche, Restaurant, Sportereignis usw.) aufgesucht werden kann, kommt das Merkzeichen nicht in Betracht.

Unabhängig davon erhalten das Merkzeichen

Blinde (Bl) und stark Sehbehinderte (GdB 60 allein aufgrund der Sehbehinderung),
Hörgeschädigte mit einem GdB von mindestens 50 allein aufgrund der Hörbehinderung, wenn auch bei Benutzung von Hörhilfen keine ausreichende Verständigung möglich ist
und Sonderfürsorgeberechtigte nach den Gesetzen des Sozialen Entschädigungsrechts.


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Welche Vor- und Nachteile hat ein Ausweis?

Hier werde ich später noch weitere Aspekte ergänzen.

Die wichtigsten Vorteile sind:

Schwerbehinderte genießen einen besonderen Kündigungsschutz und haben auf Antrag Anspruch auf 5 Tage zusätzlichen Urlaub. Je nach dem GdB und den zuerkannten Merkzeichen stehen dem Ausweisinhaber auf Antrag individuelle Steuervergünstigungen und Nachteilsausgleiche zu.


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Broschüre des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe zum Ausweis:
[www.lwl.org]



von Cornelia - am 07.01.2006 19:11
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