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Gaby Guder
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^Y^ ritchie, Gaby Guder

Rundbrief von Michael George

Startbeitrag von Gaby Guder am 21.01.2006 10:39


Steyr, 20.1.06

RUNDBRIEF

Liebe Lichtfreunde,

nach wie vor scheint der zähe Kampf hinter den Kulissen in Washington fortzudauern. Dabei gerät Al Gore, der im Jahre 2000 durch ein illegales Manöver des Obersten Gerichtshofs um seinen Wahlsieg gebracht wurde, unter Insidern zunehmend in den Ruf des künftigen Interims-Präsidenten. Gore hat am vergangenen Montag eine bemerkenswerte Rede gehalten, die sich in Zielrichtung und Wortwahl deutlich von den überangepassten Äußerungen seiner demokratischen Partei-Kollegen abhebt. In einer Generalabrechnung prangert er die autokratische Handhabung der Exekutivgewalt durch die Bush-Regierung an, die sowohl innen- wie außenpolitisch mit dem Geist der ursprünglichen US-Verfassung nicht vereinbar sei.

"Ein Präsident, der das Gesetz bricht, ist eine Bedrohung der gesamten Struktur unserer Regierung. Unsere Gründerväter waren felsenfest (in ihrer Überzeugung), dass sie ein Regierungssystem der Gesetze und nicht der Menschen etablierten. In der Tat, sie erkannten, dass die Regierungsstruktur, die sie in die Verfassung eingebettet hatten - unser System von Kontrolle und Gleichgewicht (checks and balances) -, entworfen war zu dem zentralen Zweck, zu gewährleisten, dass regiert werde gemäß der Herrschaft des Gesetzes. Wie John Adams sagte: ,Die Exekutive soll niemals die gesetzgebenden und rechtsprechenden Gewalten ausüben, oder eine von beiden, weil es eine Regierung der Gesetze und nicht der Menschen sein soll.'"

"Eine Exekutive", so Gore weiter, "die sich die Macht anmaßt, die legitimierten legislativen Anordnungen des Kongresses zu ignorieren oder unabhängig von der Kontrolle der Gerichtsbarkeit zu handeln, wächst sich zu jener Bedrohung aus, die die Gründerväter in der Verfassung zunichte machen wollten - eine allmächtige Exekutive, die allzu sehr an den König erinnert, von dem sie sich losgesagt hatten. Mit den Worten von James Madison: ,Die Konzentration aller Gewalten - Legislative, Exekutive und Rechtsprechung - in denselben Händen, ob in einer, einigen wenigen oder vielen, ob erblich, selbst angemaßt oder gewählt, mag, recht erklärt, die genaue Definition von Tyrannei sein."

Während diese Rede Al Gores offenbar darauf angelegt ist, die amerikanische Öffentlichkeit mit dem Gedanken vertraut zu machen, dass die Bush-Regierung eine aktuelle und schwer wiegende Gefahr für den Geist der amerikanischen Ur-Verfassung darstellt, bestätigt die amerikanische Bürgerrechtsorganisation "Human Rights Watch" (HWR) diese Warnung, indem sie die Bush-Regierung anklagt, die Misshandlung von Terrorverdächtigen als "bewusste Strategie" einzusetzen. Im Jahre 2005 "wurde auf beunruhigende Weise klar, dass Misshandlungen von Häftlingen ein bewusster, zentraler Teil der Strategie der Bush-Regierung bei Verhören von Terrorverdächtigen geworden sind", so schreibt Direktor Kenneth Roth anlässlich der Vorstellung des jüngsten HWR-Berichts.

Laut www.spiegel.de vom 18.1.06 verweist "Human Rights Watch in diesem Zusammenhang darauf, dass US-Justizminister Alberto Gonzales vor dem Senat erklärt habe, eine grausame, unmenschliche oder entwürdigende Behandlung von Häftlingen sei möglich, solange es keine Amerikaner seien und sie im Ausland festgehalten würden. Zudem habe CIA-Direktor Porter Goss das ,Waterboarding', eine aus der spanischen Inquisition stammende Foltermethode, als ,professionelle Verhörmethode' verteidigt."
Das gleiche Thema - die Folter von "Verdächtigen" und ihr Transport in entsprechende Einrichtungen - beherrscht gegenwärtig auch die britische Presse und bringt Bushs eifrigsten Gefolgsmann Tony Blair gehörig unter Druck. Denn der "New Statesman" veröffentlichte kürzlich ein geheimes Memo der Blair-Regierung, in dem eine Strategie zur Unterdrückung einer öffentlichen Debatte über Folter und Verschleppung seitens der amerikanischen Regierung vorgeschlagen und offenbar gezielt verfolgt wurde. Wie "Spiegel online" am 19. Januar meldete, werde in dem Memo die Gesetzwidrigkeit der CIA-Praxis offen eingestanden, doch werde eine PR-Strategie empfohlen, um von dieser Frage abzulenken: "'Wir sollten vermeiden, uns in eine Detail-Diskussion ziehen zu lassen', heißt es in dem Papier des Außenministeriums, ,und die Debatte so weit wie möglich dahin lenken, ständig die Gründe für den Kampf gegen den Terrorismus zu betonen und die enge Kooperation mit den Vereinigten Staaten, soweit dies legal ist'."

Und schließlich noch einige Bemerkungen zu dem eskalierenden Konflikt um die iranische Atomforschung. An diesem Konflikt ist bemerkenswert, dass alle Großmächte, die sich gegen das iranische Atomprogramm wenden, nicht nur Atommeiler im eigenen Lande betreiben, sondern - von Deutschland abgesehen - auch über ein Arsenal von Atomwaffen verfügen. Wenn der iranische Präsident Ahmadinedschad in dieser gespannten Lage Öl ins Feuer gießt, indem er dem Staat Israel das Existenzrecht abspricht, so spielt er damit den Scharfmachern in den USA und in Israel willkommene Steilvorlagen zu.

Gegenwärtig werden in manchen Regierungsetagen der westlichen Länder bereits Szenarien eines Atomkriegs durchgespielt, und wir wissen, dass die US-Regierung bereits konkrete Pläne für einen atomaren Erstschlag gegen den Iran ausgearbeitet hat, und zwar seit mindestens anderthalb Jahren. Und um die öffentlichen Ängste weiter zu schüren, hat soeben der französische Staatspräsident Chirac unverhüllt mit dem Einsatz der atomaren Force de Frappe gegen "Terrorstaaten" gedroht. Selbstredend meint er damit nicht den führenden Terrorstaat dieser Welt, die USA, sondern den Iran, auch wenn er diesen nicht namentlich nennt.

Was ist von diesem Bedrohungsszenario zu halten? Zunächst einmal haben die USA wohl die Luftkapazität für einen taktischen Mehrfach-Atomschlag gegen den Iran, doch sie wissen nichts oder wenig über die iranische Luftabwehr. Ferner sind viele, wenn nicht die meisten iranischen Atomanlagen weit unter der Erde angelegt, von etlichen ist der Standort nicht bekannt, von vielen nicht, welche genaue Rolle sie im iranischen Atomprogramm spielen. Und falls sich die USA zu diesem fatalen Erstschlag hinreißen lassen sollten, so fehlen ihnen die unerlässlichen Bodentruppen, um das "Ergebnis" zu kontrollieren. Denn die Zerstörung einiger iranischer Anlagen nützt ihnen nichts, wenn es ihnen nicht gelingt, das herrschende Regime im Iran zu stürzen.

Dazu kommt der labile Zustand der US-Regierung selbst. Kein Zweifel, dass Bush, Cheney und Co. - ob geklont oder nicht, sei dahingestellt - diese Pläne gern realisieren würden. Doch ob sie noch die Kraft dazu besitzen, das ist die wichtigere Frage. Bereits die aussichtslose Irak-Besetzung hat Bush den größten Teil der öffentlichen Zustimmung gekostet, er ist weltweit isoliert, wie es eine US-Regierung nie zuvor war, sein nationaler wie internationaler Ruf ist mehr als ramponiert, sein Rückhalt in seiner eigenen Partei schwindet, Senat und Kongress widersetzen sich ihm immer öfter. Dazu gesellt sich der persönliche Dauerstress angesichts der angelaufenen und mit Sicherheit weiter wogenden Welle von Anklagen, die mitten ins Herz des Weißen Hauses zielt. Und die schleichende psychische Zerrüttung des Herrn Bush und seiner Mitverschwörer wird fraglos beschleunigt durch den ständig stärker werdenden Druck der Weißen Ritter, hinter denen die Spirituelle Hierarchie und die Galaktische Föderation stehen.

Sollte die Bush-Regierung in diesem Zustand einen Verzweiflungsschlag anordnen, dann wäre das mit großer Sicherheit ihre letzte Amtshandlung. Das Maß wäre dann voll. Meine Einschätzung, dass Bush und Co. in ihrer Entscheidungsfreiheit weitgehend gelähmt sind, wird im übrigen dadurch erhärtet, dass die Bush-Regierung buchstäblich keine Hand rührt, um international für einen Kriegsschlag gegen den Iran zu werben. Bush lässt die "E 3" - Frankreich, Deutschland, England - den diplomatischen Kleinkrieg gegen den Iran führen, ohne nennenswert mitzumischen. Man vergleiche diese Passivität mit den breit angelegten diplomatischen Offensiven der USA zur Vorbereitung des Irak-Krieges. So verhält sich eine Machthaber-Gruppe, die wohl gern möchte, aber nicht mehr kann.

Bleibt die Frage, ob Israel, die einzige Atommacht im Nahen Osten, einen Präventivschlag gegen den Iran zu führen imstande ist. Für Israel gilt die gleiche Ausgangsfrage wie für die USA: Kann ein Erstschlag mit taktischen Atomwaffen die Iraner stoppen - was umso bedeutender ist, weil die Israelis weder Bodentruppen einsetzen können, noch eine "Zweitschlagskapazität" besitzen. Der Iran ist sowohl in Bezug auf die Landesgröße wie auch im Hinblick auf die Bevölkerungszahl ungleich größer als Israel. Wenn also der Iran auf einen israelischen Angriff mit seiner gewaltigen Luftflotte auch nur "konventionell" antworten würde, so lägen die israelischen Zentren anschließend weitgehend in Schutt und Asche, womit der Staat Israel am Boden läge. Ein israelischer Erstschlag käme mithin einem Selbstmord gleich.

Im übrigen haben Christ Michael wie auch Sananda Immanuel uns in mehreren Botschaften versichert, dass a) die amerikanischen ABC-Waffen außer Gefecht gesetzt seien, b) ein Krieg mit Atomwaffen grundsätzlich nicht geduldet werde. Ob also die USA oder Israel einen Erstschlag mit taktischen Atomwaffen gegen den Iran vortragen wollten - das wäre mit Sicherheit der Auslöser für eine massive Intervention seitens der Galaktischen Föderation.

Freilich sind jetzt alle Weißen Ritter und alle friedliebenden und ausgleichenden Kräfte in der internationalen Arena gefragt - zum einen, um das Säbelrasseln zum Schweigen zu bringen, zum anderen, um alles zu unternehmen, um mit der Entmachtung der Bush-Regierung und der Einsetzung einer verantwortungsvollen Regierungsmannschaft die Weichen für eine Entspannung des internationalen Klimas zu stellen.

Im Anhang findet Ihr das neueste Sirius-Update, empfangen von Sheldan Nidle und übersetzt von Martin Gadow.

Lichtgrüße sendet Euch
Michael George


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Antworten:

Morgän Gaby,
hatten wir doch gerade :joke:

von ^Y^ ritchie - am 21.01.2006 11:41
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