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Abraham
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vor 4 Jahren, 9 Monaten
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ein Bürger, wie Du

Grundrechte: Das letzte Glimmen auf dem Scheiterhaufen der Inquisition

Startbeitrag von ein Bürger, wie Du am 31.10.2013 19:05

Manchmal treibt es mir wirklich vor Wut den Schaum vor den Mund. Wie artig die Menschen weltweit die Debatte verfolgen, ob nun Spitzenpolitiker “auch” bespitzelt werden dürfen, oder eben nicht. Wo bleibt die Welle der Entrüstung darüber, dass die gesamte Menschheit unter einen Generalverdacht gestellt wird? Was ist beispielsweise mit dem universellen Grundrecht der Unschuldsvermutung geworden? Auch das Recht auf informationelle Selbstbestimmung (Datenschutz), Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme, gehören in Deutschland zu den Grundrechten. Hiervon ist jedoch nur noch ein leichtes, fast nicht wahrnehmbares Flackern auf dem Scheiterhaufen der Inquisition zu sehen.


Was sich seit dem Patriotact und dem 11 September 2001 auf dem Gebiet der Demokratie abspielt, könnte man ohne Übertreibung als Schlachtfest bezeichnen. Nach der Taktik des “Frog in the Pot”, werden die wichtigsten Grundrechte nicht nur mit Füßen getreten, nein man schafft Sie per se einfach ab. Keine Begründung ist zu fadenscheinig, um nicht doch hinterher eine Rechtfertigung zu finden. So zum Beispiel geschehen bei den Demonstrationen zu Stuttgart21, wo es durch völlig übertriebene Gewaltanwendung der Beamten zu Schwerstverletzten kam, oder beispielsweise in Frankfurt, als man einen Teil der Blockupy-Demonstranten einkesselte. Diesen Demonstranten wollte man die Identität abpressen und prügelte am Ende auch hier auf die Leute ein. Die Erklärung kam natürlich “plausibel”, mit Sonnenbrillen und Regenschirmen hätte man gegen das Verbot passiver Bewaffnung verstoßen.

An dieser Stelle wurde so ziemlich fast jedes der Grundrechte durch den Schredder geschickt, hier seien nur genannt:

Artikel 2: Freie Entfaltung der Persönlichkeit, Allgemeine Handlungsfreiheit, Freiheit der Person, Recht auf körperliche Unversehrtheit, Recht auf informationelle Selbstbestimmung (Datenschutz)

Artikel 5: Meinungsfreiheit, Informationsfreiheit, Pressefreiheit

Artikel 8: Versammlungsfreiheit

Damit wäre schon ein erheblicher Rechtsbruch offenkundig. Was waren die Konsequenzen? Eben keine! Nehmen wir nun noch das Verhalten der Geheimdienste ob In- oder Ausländisch mit in diese Gleichung, bleibt eigentlich nichts mehr von den Grundrechten über. Unrecht kann nicht zu Recht werden, so einfach ist das. Wie immer möchte ich an einer solchen Stelle ein Zitat einflechten, welches das Geschriebene unterstreicht. In den Worten von Berthold Brecht:

Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht!

Ja selbst das ist uns im Grundgesetz zugesichert, Artikel 20 soll die Bürger vor einer Diktatur schützen, die hier direkt unter unserem Hintern errichtet wird. Wer aber würde sich trauen tatsächlich davon Gebrauch zu machen? Niemand denn Diktaturen haben die Eigenschaft, sich mit aller Gewalt zu erhalten. Die persönlichen Konsequenzen wären daher hinlänglich bekannt.

In etlichen Foren im Internet wird nach einer “neuen Verfassung” geschrien, allerdings unternimmt man nicht den geringsten Versuch die Grundrechte zu schützen die uns bereits zugesichert sind. Das ist wirklich eine beschämende Erkenntnis.

Fazit: Die Diskussion muss nicht lauten ob es rechtens ist wenn man auch Spitzenpolitiker überwacht, sondern warum man gegen universelle Grundrechte verstößt und die gesamte Menschheit einem Generalverdacht unterstellt. Wer die Freiheit aufgibt um Sicherheit zu gewinnen, wird am Ende beides verlieren, würde Benjamin Franklin dazu sagen.

Carpe diem

http://www.iknews.de/2013/10/30/grundrechte-das-letzte-glimmen-auf-dem-scheiterhaufen-der-inquisition/

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