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Abraham
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Erster Beitrag:
vor 4 Jahren, 2 Monaten
Beteiligte Autoren:
Gerry

Oberverwaltungsgericht Berlin entscheidet: Bundestag darf UFO-Dossier unter Verschluss halten

Startbeitrag von Gerry am 13.11.2013 17:03

Vorwegbemerkung: Was müssen die wohl herausgefunden haben, dass sie ihre Unterlagen sogar hinter Höchstgerichtsentscheiden verstecken müssen? Ich denke, der Schuss geht aber kräftig nach hinten los: Wenn sie nämlich nichts zu verbergen hätten, hätten sie sich dieses ganze Theater ersparen können. Die Schlussfolgerung kann nur lauten: Ja, auch die Deutschen haben Berichte über UFO Begegnungen. Und nein, sie dürfen dies nicht zugeben, weil Deutschland nicht souverän ist und der eigentliche Befehlsgeber, die USA, es ihnen verbietet.

Hier ist ein Auszug des Berichtes von grenzwissenschaften aktuell:

Berlin (Deutschland) - Vor wenigen Minuten hat das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg im Berufungsverfahren den Antrag der Verwaltung des Deutschen Bundestages stattgegeben und erklärt, dass auch zukünftig keine Einsicht in die Ausarbeitungen der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages gewährt werden muss. Zuvor hatte der Berliner Frank Reitemeyer genau diese Einsicht in ein Dossier der Wissenschaftlichen Dienste zum Thema "Die Suche nach außerirdischem eben und die Umsetzung der VN-Resolution A/33/426 zur Beobachtung unidentifizierter Flugobjekte und extraterrestrischen Lebensformen" eingeklagt und im Dezember 2011 vor dem Verwaltungsgericht Berlin erfolgreich eingeklagt (...wir berichteten, s. Link-Dossier).

Wie die Pressemitteilung der Berliner Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz zum Urteil erläutert, finde das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) "keine Anwendung auf mandatsbezogene Unterlagen der Wissenschaftlichen Dienste und des Sprachendienstes des Deutschen Bundestages."

Der Deutsche Bundestag wies das Ersuchen mit der Begründung ab, das IFG sei nicht anwendbar. Die "Zuarbeiten der Wissenschaftlichen Dienste und des Sprachendienstes seien der Mandatsausübung der Abgeordneten zuzurechnen und daher als Wahrnehmung parlamentarischer Angelegenheiten vom Informationszugang ausgenommen. Im Übrigen stehe der Schutz geistigen Eigentums dem Informationsanspruch entgegen."

Weitere Details und die Urteilsbegründung stehen hier bei grenzwissenschaften aktuell

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