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Beiträge im Thema:
3
Erster Beitrag:
vor 15 Jahren, 9 Monaten
Letzter Beitrag:
vor 15 Jahren, 9 Monaten
Beteiligte Autoren:
Administrator, combit GmbH - Patrick A. Loren

Combit droht mit rechtlichen Schritten

Startbeitrag von Administrator am 07.08.2001 11:53

Liebe Gemeine,

ich werde das Forum wohl schließen müssen, da Combit mit rechtlichen Schritten in höchster Form gedroht hat! Vorher werde ich diese Vorwürfe von einem Rechtsanwalt prüfen lassen, der sich mit Internet-Recht auskennt. Wenn das Forum morgen geschlossen sein sollte, werde ich alle Teilnehmer demnächst per Mail benachrichtigen, wo wir dann weitermachen! :-)

Antworten:

[combit GmbH] Richtigstellung

Sehr geehrte Forum-Teilnehmer,

>Autor: Administrator
>Datum: 07.08.01 13:53
[...]
>ich werde das Forum wohl schließen müssen, da Combit mit
>rechtlichen Schritten in höchster Form gedroht hat!

Diese Aussage entspricht in keinster Weise den Tatsachen. Insofern reiht sich dieser Beitrag (leider) gut in zahlreiche andere Beitraege dieses Forums ein.

Richtig ist: combit hat den Forumsbetreiber aufgefordert, seinen Pflichten im Sinne des §6 des MedienDiensteStaatsvertrages der Anbieterkennzeichnung nachzukommen und den Verantwortlichen fuer dieses Forum zu benennen. Das Forum unterliegt dem Teledienstegesetz (TDG) sowie dem Mediendienste-Staatsvertrag (MDStV). Entsprechend § 6 MDStV muss eine Anbieterkennzeichnung erfolgen.

Die gesetzlich vorgeschriebene Anbieterkennzeichnung für das Forum erfolgt nicht. Der "Administrator" dieses Forums ist anonym und nicht identifizierbar.

Wir haben bisher keinerlei konkrete rechtliche Schritte angedroht, haben den Betreiber der Forumsplattform nur ueber die Gesetzeslage informiert. Wir erwarten selbstverstaendlich, dass diese gesetzlich geregelte Offenlegung erfolgt, insbesondere da in diesem Forum bereits diverse Fehlaussagen bezueglich combit getroffen wurden. Eine direkte Ansprache an den fuer dieses Forum Verantwortlichen, also dem "Administrator", erfolgte bisher - aufgrund des Fehlens der Angaben - ueberhaupt nicht.

Mit freundlichen Gruessen

Patrick A. Lorenz
Projektleiter Internet
combit GmbH
mailto:lorenz@combit.net


combit GmbH
Untere Laube 30
78462 Konstanz
Germany
Tel.: +49 (0)7531 9060-10
Fax: +49 (0)7531 9060-18
[www.combit.net]

von combit GmbH - Patrick A. Loren - am 07.08.2001 13:06

Re: [combit GmbH] Richtigstellung

Korrektur vom Admin:

Verweis auf Nachricht: "Disclaimer" und "Kontakt"!

von Administrator - am 07.08.2001 13:12
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