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vor 3 Monaten, 4 Wochen
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BdasB

Infotext: BASt zu Elektrokleinstfahrzeugen

Startbeitrag von BdasB am 21.09.2017 18:56

[www.heise.de]

Elektrokleinstfahrzeuge

... auszugsweise ...
Im EU-Jargon heißen sie PLEV (für Personal Light Electric Vehicle) und im Marketingsprech „Last Mile Scooter“ oder „Surfer“. Solche Produkte gibt es massenhaft. Sie haben einen E-Motor, können schneller als 6 km/h fahren und sind darum im Sinn des Gesetzgebers Kraftfahrzeuge. Und für deren Nutzung im öffentlichen Raum braucht man eine Versicherung, einen Führerschein und eine Zulassung – die aber steckt in der Bürokratie fest.

Fahrzeuge mit „nicht mindestens einem Sitzplatz“
So hat der Bundesrat die Bundesregierung am 23. September 2016 aufgefordert, die Voraussetzungen für den Betrieb von selbstbalancierenden Fahrzeugen und Fahrzeugen mit Elektromotor, „die nicht mindestens einen Sitzplatz haben“ unter Beteiligung der Länder zu regeln.

Die Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) hatte vom Bundesverkehrsministerium (BMVI) bereits am 24. November 2014 den Auftrag erhalten, sich „einen Überblick über elektrisch betriebene Kleinstfahrzeuge zu verschaffen und zu prüfen, ob eine Einteilung in Kategorien möglich ist“, wie die BASt auf Anfrage von heise Autos mitteilt.

Die BASt prüft also nicht die eigentliche Zulassung, sondern zuerst lediglich die Möglichkeit der Einteilung in Kategorien.

„Aufgrund der Zwischenergebnisse hat sich die Notwendigkeit ergänzender Tests ergeben“, schreibt die Bundesregierung als Antwort auf eine Kleine Anfrage von Abgeordneten der Fraktion Die Grünen. Und weiter: „Die BASt hat die bisherigen Ergebnisse am 24. Mai 2017 vorgelegt“ – und nicht wie etwa in der Wissenschaft üblich veröffentlicht. Wann diese Studie veröffentlicht werde, sei unbekannt, heißt es vom BASt.

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