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Probleme bei der Zulassung...

Startbeitrag von Minimizer am 04.08.2015 14:02

Hallo zusammen,
seit letzten Mittwoch versuche ich hier in Gütersloh meinen Cityel zuzulassen. Leider ist im Fahrzeug schein eine Sondergenehmigung eingetragen, die ich mir mittlerweile organisiert habe. Das Problem ist ist nun das diese 2011 abgelaufen ist und ich diese nun alle 3 Jahre gegen eine Gebühr verlängern lassen soll. Das Cityel ist von 2008 und mir wurde gesagt, das zu diesen Zeitraum alle ausgestellten Sondergenehmigung zeitlich begrenzt waren. Wer hat mit diesen Thema Erfahrung und kann mir weiter helfen?

Maik

Die 50 interessantesten Antworten:

Hallo Maik,

versuch es doch mal beim Hersteller mit Angabe deiner Fahrgestellnummer. Die haben doch sicher was. Ich hatte jedenfalls alles bekommen. Meine Herausforderung war eher die Haftpflichtversicherung. Der Beamte wollte, dass die Bedingungen aus der Ausnahmegenehmigung für den EL mitversichert werden sollte. Bis ich das schriftlich hatte hat gedauert... Und der Clou, ich war beim zweiten mal bei einem anderen Beamten (kurz vor der Pension) der sich so sehr gefreut hat - ein Elektrofahrzeug noch mal zulassen zu dürfen. Ja, den hat das nicht interessiert und der EL war auch ohne zugelassen.

Gruß Holger

von Papabaer - am 05.08.2015 17:05
Hallo Holger,
die Ausnahmegenehmigung habe ich vorliegen und in der steht das nach Paragraf 29 stvo das ganze genehmigt wurde, aber nur für 3 Jahre. Jetzt soll ich alle 3 Jahre 100 Euro für die Sondergenehmigung bezahlen.
Eigentlich wollten sie 300 Euro haben, dies wurde aber auf 100 Euro reduziert.
Mir wurde auch gesagt das ohne Sondergenehmigung kein Versicherungsschutz besteht, also einfach noch einmal probieren kommt für mich nicht in Frage.
Was mich stutzig macht das diese Sondergenehmigung bei allen Cityels drin stehen soll, aber kaum jemand dies weiß. Und wahrscheinlich niemand diese für viel Geld verlängert.

Gruß Maik

von Minimizer - am 05.08.2015 19:34
lol...als ich mit meiner Vette bei der Zulassung war wollten die mir auch kein Kennzeichen geben, da das kleine..das EINGETRAGEN war...nur in PLÖN!!! gültig ist...in einer anderen Stadt erlischt die Genehmigung für das kleine Kennzeichen?!??!
Also mußte ich beim TÜV in Hannvoer erneut eine beantragen..der hat selber nicht verstanden warum die das Örtlich begrenzt haben?!?! offensichtlich haben die mal wieder irgendwelche GEsetzte vershlimmbesser und niemand blickt mir durch..sorry das ich sowas sage..aber was für Idioten sind dafür eigentlich verantwortlich..achne..nicht sorry...es ist wie es ist!

von Sven Salbach - am 05.08.2015 19:41
Hallo

Die Els haben alle eine Einzelabnahme, deshalb gibts auch keine Ausnahmegenehmigungen.

Generell kannst du dir natürlich die Genehmigungen vom Hersteller schicken und bestätigen lassen. da noch heute Els mit diesen Genehmigungen neu zugelassen werden kann ich das was die dir erzählen nicht so ganz glauben. Vor allem wenns schon mal zugelassen war.


Gruß

Roman

von R.M - am 05.08.2015 19:54
Hallo,
das mit der Ausnahmegenemigung steht bei mir so im Fahrzeug schein und auf der Ausnahmegenemigung, die ich vorliegen hab. Und nach Paragraf 29 ist diese maximal 3 Jahre gültig.
Diese darf auch nicht unbegrenzt ausgestellt werden.
Mich würde interessieren ob es wirklich in jeden Fahrzeug schein steh das eine Sondergenehmigung erforderlich ist . In meinem Schein steht es stark abgekürzt. Ausn.Gen.V.D.STVZO erford.
Und ob der Versicherungsschutz wirklich erloescht wenn diese abgelaufen ist.

Gruß Maik

von Minimizer - am 05.08.2015 20:53
Also ich habe gerade sicherheitshalber mal die Papiere von drei CityELs rausgekramt.
In keinem Fall habe ich so eine Ausnahmegenehmigung separat bekommen, weder von den Privatverkäufern, von denen mir einer von TÜV-Prüfungen bis über Materialrechnungen alles mitgegeben hat, was er besass, noch von dem Händler, der meinen 2003er damals neu zugelassen hat.

Auch weder bei einer Polizeikontrolle noch bei der Versicherung wurde je danach gefragt.

Aber als ich meinen Saxo aus Frankreich neu anmelden wollte, hätte ich fast auf dem Amt übernachtet, da ich aufgrund des Imports keinen handelsüblichen deutschen Kaufvertrag vorlegen konnte, sondern französische Papiere, u.a. ein Eigentumszertifikat.
Jaja ... mancher Deutsche hat halt immer noch Probleme mit den bösen Franzosen :sneg:

von wolfram_f4 - am 05.08.2015 21:48
Hallo Maik,
geh zur nächsten Versicherungstante und bezahl ein Mopedschild. Kommt auf Dauer billiger und 8 zulässige km/h mehr machen den Kohl auch nicht dünn. Autobahn ist auch mit 53 nicht drin.
Wenn die erste nicht so recht will, geh zur nächsten.
Wenn Du's ganz korrekt haben willst, brauchst Du eine Betriebserlaubnis oder Herstellerbescheinigung für ein 3-rädriges Kleinkraftrad. Geht aber oft auch ohne.

von laase - am 06.08.2015 15:57
Zitat

geh zur nächsten Versicherungstante und bezahl ein Mopedschild. Kommt auf Dauer billiger


Hallo,

auch wenn eine imho wichtige Variable ausgelassen wurde, scheint mir die "Rechnung" von Lars absolut korrekt. :)

Der fehlende Faktor ist der TÜV:
- alle 2 Jahre HU, mit allem, was da ggf. noch dran hängt ...
- jeden Umbau eintragen lassen
- tw. wichtige Umbauten (wie z.B. ein vernünftiger Fahrersitz) gar nicht abgenommen bekommen.

Das wiegt imho sehr viel schwerer (Gesundheit/Nerven nicht ausser acht lassen!!!), als die paar Euro, die man ggf. bei der Versicherung spart.

Obwohl ich damals noch nicht die geringste Anhnung hatte, was diesbzgl. auf mich zukommen würde, war meine Bedingung beim Kauf, dass der Händler mir die "Moped-Zulassung" besorgt.
Im nachhinein eine der besten Entscheidungen meines Lebens.

von wolfram_f4 - am 11.08.2015 11:34
Und jetzt noch ein konstruktiber Vorschlag um an die 53er Zulassung zu kommen. Sprich mit einem geneigten Prüfer (oder mehreren) durch, ob er Dir erst eine Mopedzulassung machen kann mit Auflösung des Briefes und dann auf basis einer weniher restriktiv formulierten Vorlage eines Forumsmitglieds eine neue große. Haben ja offensichtlich nicht alle diesen Mist drin stehen.

von Richard - am 11.08.2015 11:45

Re: Probleme bei der Zulassung... spinn ich jetzt...

In der Ausnahmegenehmigung steht.
StVzo und StVO.
Antrag Fa CityCom AG auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung gemäß $ 70 StVZO sowie einer Elaubnis nach $ 29 Abs.3 StVO für 30 dreirädrige Kraftfahrzeuge.

Musste also erst die 29 einholen ( alle 3 Jahre 100 Euro teuer ) , dann die 70 einholen ( einmalig 60 Euro ) und zum Schluss zur Versicherung die mir Bestätigung , das beides mitversichert ist.

Und natürlich auch muss ich den Ganzen Kram beim Fahren immer dabei haben.

von Minimizer - am 11.08.2015 20:44
hallo, habe gerade auch gegoggelt
zum §29Abs.3

das is die rundumsicht

siehe https://dejure.org/gesetze/StVO/29.html

also weshalb soll sich die rundumsicht alle drei jahre ändern???

logisch, das prob hatte ich bei der umschreibung vom pkw zum kleinkraftdings:

ich mußte vor der abnahme ganz schön polieren, die durchsichtigen stellen der haube,

aber das prüft ja der tüv sowieso bei der HU

von wolfgang dwuzet - am 12.08.2015 06:20
Und Kosten wiegen sich auf da man mit Prozenten Teilweise mit suche Billiger als bei Moped kommt.
Erstrecht Ok wird eine seltene Ausnahme - wer bei Moped Fremdfahrer hat das wird richtig teuer über Firma noch teuer dafür kannste einen richtigen PKW versichern.

Frag mal eine anderes Forumsmitgleid der mal mit mehr als 45 geblitzt wurde und gleich 2 Strafverfahren am Hals hatte. (ob der das so heute nochmals handhaben würde) (und wehe man kommt nicht mit teuren blauen Auge davon und hast ein Eintrag im Führungszeugnis und du brauchst einen Nachweis gegenüber einen neuen Arbeitgeber - schön blöd!

Im übrigen - Fall des Falls spielt es keine Rolle ob es so oder so - nicht eingetragen war M oder Kl.2 , wer nach guggt und ein Strick draus dreht ......

Im übrigen
Die TÜV Prüfung ist doch eine Lappalie, warum brauche ich hier nicht zu erläutern.

von thegray - am 12.08.2015 16:38

Über was wird eigentlich geschnakt???? Re: Probleme bei der Zulassung...

Also ich würde sagen mal alles im original einstellen wenn ich hier so manches lese bekomme ich .....
Also bitte statt mit Nummern und Annahmen - bitte doch Klartext!
Was steht.
Wie hat man das am Amt interpretiert, möglichst schriftlich bestätigt !
Dann noch Begründung der Auslegung. (in der Regel haben viele ja einen Auslegungsspeilraum).
Das da eine Ausnahme Genehmigung für die Front/Scheiben besteht - darf man als gegeben/bekannt voraussetzten. (das diese befristet ist ist mir neu)

Zeigen wenn anders!
Aber wenn so und so .... dürften wegen der neuer Vorschriften auch keine Buse (hier die T1und2) mit geteilter Flachgalsscheibe mehr fahren nur so als Beispiel. (das Fällt unter Bestandsschutz)




Denn wer sich die Arbeit macht mal was nachzulesen ...also STVZO nach 2012 mit ergänzungen von was 2014 oder 2015.
[www.gesetze-im-internet.de]

steht unter § 29 Untersuchung der Kraftfahrzeuge und Anhänger
(1) Die Halter von zulassungspflichtigen Fahrzeugen im Sinne des § 3 Absatz 1 der Fahrzeug-Zulassungsverordnung und kennzeichenpflichtigen Fahrzeugen nach § 4 Absatz 2 und 3 Satz 2 der Fahrzeug-Zulassungsverordnung haben ihre Fahrzeuge auf ihre Kosten nach Maßgabe der Anlage VIII in Verbindung mit Anlage VIIIa in regelmäßigen Zeitabständen untersuchen zu lassen. Ausgenommen sind

1.
Fahrzeuge mit rotem Kennzeichen,
2.
Fahrzeuge der Bundeswehr und der Bundespolizei.

Über die Untersuchung der Fahrzeuge der Feuerwehren und des Katastrophenschutzes entscheiden die zuständigen obersten Landesbehörden im Einzelfall oder allgemein.
(2) Der Halter hat den Monat, in dem das Fahrzeug spätestens zur

1.
Hauptuntersuchung vorgeführt werden muss, durch eine Prüfplakette nach Anlage IX auf dem Kennzeichen nachzuweisen, es sei denn, es handelt sich um ein Kurzzeitkennzeichen,
2.
Sicherheitsprüfung vorgeführt werden muss, durch eine Prüfmarke in Verbindung mit einem SP-Schild nach Anlage IXb nachzuweisen.

Prüfplaketten sind .......


JA UND DAS IST DIE PFLICHT DER REGELMÄSSIGEN HU
NAA UND WO IST DAS PROBLEM.


Weiter

Wenn ich Anlage Romisch 8
Abt.6.2 Lenkung
6.3 lese :
Sichtverhältnisse
Gesamtsystem ● Einhaltung von Vorgaben
Scheiben ●
● Zustand
– Auffälligkeiten
Beeinträchtigung des Sichtfeldes ●
● Zustand
Ausführung
– Zulässigkeit

Untersuchungspunkt
(Bauteil, System) Untersuchungskriterium
Pflichtuntersuchungen
Ergänzungsuntersuchungen
(Beispiele)
Rückspiegel ●
● Zustand
– Auffälligkeiten
Ausführung, Anzahl
– Zulässigkeit ●
● Zustand
Beeinträchtigung der Sicht
Scheibenwischer ●
● Zustand
– Auffälligkeiten
Funktion ● Zustand
Scheibenwaschanlage ● Funktion

SEHE ich auch kein Problem weil wenn auch Vorschriften und deren Ausnahmen eben gelten am Tag der Ausstellung ! Somit das was allg. als Bestandschutz gilt?


WEITER:
II.
Betriebserlaubnis und Bauartgenehmigung
Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
§ 18 (weggefallen)
Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
§ 19 Erteilung und Wirksamkeit der Betriebserlaubnis

KANN ICH NICHT LESEN DAS BEZUG AUF ANGESPROCHENES FAHRZEUG HÄTTE UND MIT ERLÖSCHEN DER BETRIEBSERLAUBNIS EINHERGEHT.


Und denn kenne auch manche §21:
5) Ist für die Erteilung einer Genehmigung für Fahrzeuge zusätzlich die Erteilung einer Ausnahmegenehmigung nach § 70 erforderlich, hat die begutachtende Stelle diese im Gutachten zu benennen und stichhaltig zu begründen.

§70

Soweit ich gelesen habe regelt Ausnahmen für :


§32;32d Abmessungen _ Wendekreis
33 PKW ist kein Anhänger
34Achslast und zul. Gesamtgew.
34 a;b; für andere Fahrzeuge
36 Bereifung und Lauffläche
65 Bremsen

DESWEITERN §71 Auflagen bei Ausnahmen

Ende §29 verweist auf §72 ÜBERGANG (zeit)
ZITAT:
(1) Für Fahrzeuge sowie für Systeme, Bauteile und selbstständige technische Einheiten für diese Fahrzeuge, die vor dem 5. Mai 2012 erstmals in den Verkehr gekommen sind, gelten die zum Zeitpunkt ihrer Zulassung geltenden Vorschriften einschließlich der für diese Fahrzeuge erlassenen Nachrüstvorschriften fort.
(2) Zu den nachstehend bezeichneten Vorschriften gelten folgende Bestimmungen:

Darunter geometrische Sichtbarkeit -> Lichtanlage .....und Schalldämpfer
speziel 49 1/4 bedingt durch die Form des Sarges


UND ANLAGE Römisch 8
Ist eben für den der TÜV- Untersuchen durch führen will also HU und eben deren bestehen amtlich bestätigen will :

Untersuchung der Fahrzeuge
(Fundstelle: BGBl. I 2012, 734 - 740;
bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)

1
Art und Gegenstand der Hauptuntersuchungen und Sicherheitsprüfungen, Ausnahmen



Also Welche Ausnahme ?
Mit Bezug auf welche Vorschrift und folgende (evtl.auch ob vom Bund; Land; Stadt) ; Geltungsraum ; Dauer ?


Eidt: ps.

§ 30a
(3) Bei Kraftfahrzeugen nach Artikel 1 der Richtlinie 2002/24/EG sind zur Ermittlung der durch die Bauart bestimmten Höchstgeschwindigkeit sowie zur Ermittlung des maximalen Drehmoments und der maximalen Nutzleistung des Motors die im Anhang zu dieser Vorschrift genannten Bestimmungen anzuwenden.
Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

§ 40 Scheiben, Scheibenwischer, Scheibenwascher, Entfrostungs- und Trocknungsanlagen für Scheiben.....
1) Sämtliche Scheiben – ausgenommen Spiegel sowie Abdeckscheiben von lichttechnischen Einrichtungen und Instrumenten – müssen aus Sicherheitsglas bestehen. Als Sicherheitsglas gilt Glas oder ein glasähnlicher Stoff, deren Bruchstücke keine ernstlichen Verletzungen verursachen können. Scheiben aus Sicherheitsglas, die für die Sicht des Fahrzeugführers von Bedeutung sind, müssen klar, lichtdurchlässig und verzerrungsfrei sein.
(2) Windschutzscheiben müssen mit selbsttätig wirkenden Scheibenwischern versehen sein. Der Wirkungsbereich der Scheibenwischer ist so zu bemessen, dass ein ausreichendes Blickfeld für den Führer des Fahrzeugs geschaffen wird.
(3) Dreirädrige Kleinkrafträder und dreirädrige oder vierrädrige Kraftfahrzeuge mit Führerhaus nach § 30a Absatz 3 müssen mit Scheiben, Scheibenwischer, Scheibenwascher, Entfrostungs- und Trocknungsanlagen ausgerüstet sein, die den im Anhang zu dieser Vorschrift genannten Bestimmungen entsprechen.

von thegray - am 12.08.2015 18:22
Hallo

Nachdem ich gestern mit dem El beim TÜV war habe ich mal nachgefragt, dort ist nichts bekannt über befristete Ausnahmegenehmigungen bei Fahrzeugänderungen.

Es gibt zwar befristete Ausnahmegenehmigungen aber normaler weise nur für Betriebe z.B. um Baustellen selbst absichern zu dürfen.

Typ vom TÜV Mensch, das ganze schriftlich bestätigen lassen mit Bezug auf das Fahrzeug und die Ausnahmegenehmigungen und dann die ganzen Unterlagen zum KBA senden mit Bitte um Klärung.

Warscheinlich hilfts schon wenn du nur sagt du brauchst die Bestätigung fürs KBA und Anwalt für Klärung des Sachverhalts.


Gruß

Roman

von R.M - am 15.08.2015 09:57

Re: Über was wird eigentlich geschnakt???? Re: Probleme bei der Zulassung...

ALSO :
Zitat:

rmäßige Straßenbenutzung

Übermäßige Straßenbenutzung § 29 StVO Rennen Veranstaltungen

Stand: 01.04.2013

(1) Rennen mit Kraftfahrzeugen sind verboten.

(2) Veranstaltungen, für die Straßen mehr als verkehrsüblich in Anspruch genommen werden, bedürfen der Erlaubnis. Das ist der Fall, wenn die Benutzung der Straße für den Verkehr wegen der Zahl oder des Verhaltens der Teilnehmenden oder der Fahrweise der beteiligten Fahrzeuge eingeschränkt wird; Kraftfahrzeuge in geschlossenem Verband nehmen die Straße stets mehr als verkehrsüblich in Anspruch. Veranstaltende haben dafür zu sorgen, dass die Verkehrsvorschriften sowie etwaige Bedingungen und Auflagen befolgt werden.

(3) Einer Erlaubnis bedarf der Verkehr mit Fahrzeugen und Zügen, deren Abmessungen, Achslasten oder Gesamtmassen die gesetzlich allgemein zugelassenen Grenzen tatsächlich überschreiten. Das gilt auch für den Verkehr mit Fahrzeugen, deren Bauart den Fahrzeugführenden kein ausreichendes Sichtfeld lässt.

DEM NACH KANN ES NUR ABSATZ 3 SEIN:

Und was habe ich Zetiert; geschrieben; festgestellt :

man darf vorraus setzten das mir bekannt ist das bein El das Sichtfeld .... und ja da gibt es einen Sondergenehmigung ......aber ist das Fahrzeug einmal so in den Verkehr gebracht -BESTANDSCHUTZ gilt.

Eine andere Auslegung/Eintragung ist nicht Sachgerecht/fehlerhaft - bis zum Beweis des Gegenteils (das würde nämlich bedeuten das alles EL nicht mehr .......)

von thegray - am 15.08.2015 14:45

Re: Über was wird eigentlich geschnakt???? Re: Probleme bei der Zulassung...

das is ja genau das,
was ich wesentlich weiter oben
schon geschrieben hatte,
und was mir damals bei der umschreibung der
tüv-ler sagte:
sie müßen aber die haube an dieser, jenser, dortiger und da und da
noch polieren, damit sie da besser durchgucken können....

wobei es mir zu denken gibt, das es ja auch GFK-hauben gab/gibt?
die ja na den stellen, die ich damals polierte wie ein... >>>
gar nicht durchguckfähig sind,
und haben die dann ne sondergenehmigung der genehmigung???
oder sind die GFK-häubchen überhaupt zulässig??

fragen über fragen
bye wolle

von wolfgang dwuzet - am 15.08.2015 15:30

Ahh also dachte ich es mir doch - Alles Bulls......Re: Probleme bei der Zulassung...

Eben ist meine Annaheme doch in die
Richtige Richtung gegeangen!!!!!!!!!!!
(was für eine Verschwendung an lebenszeit):mad:

Ich beziehe mich mal auf den hier zuleseneden Text:

Bild2. Punkt3.1 besagt das es sich um eine Ausnahmegenehmigung handelt (die unschwer erkennbar nicht an den Fahrzeughalter sonderen explizit an den Fahrzeughersteller ergangen) ist das ein Fahrzeug abweichend zu damals geltenden Bedingungen in den Verkehr gebracht werden darf!

Was abweicht brauche ich wohl nicht hier.....allgemein bekannt!


A. Das impliziert unmissverständlich das die Genehmeigung gegenstand eines Serienfahrzeug ist das auch so unverändert gebaut wird - und die Abweichung von geltenden (damals) Normen Fahrzeugtechnisch in der konstuktiven Eigenart bedingt ist.


B. Das die Genehmeigung für das in verkehrbringen für eine beschränkte Menge an Serienfahrzeugen gilt (hier wenn meine Auge sich nicht täuscht 29 Stück) und überdies hinaus auch nur für Fahrzeuge die vom Zeitpunkt der zitierten Genehmigung bis einschlieslich 23.4.2011 Porduziert; Verkauft und (DAS IST WICHTIG) bis zum 23.4.2011 Zugelassen worden sind.
(z.b. NEGATIV verläuft das, wenn einer das Teil kauft ins Ausland bringt oder in seiner Heimischen Sammlung das Ding original so ab Werk Einmottet und jetzt erst bei einem deutschen Ordnungsamt zulassen (das erste mal ) will - der ist ein LOSER)


In Angang B ist weiter zu lesen ZITAT: "wird eine allgemeine Dauererlaubnis erteilt" (wohl in Anlehnung an einer ABE die bis dahin von KBA als Typzulassung nicht existierte)

Der zweite Satz beinhaltet zwar eine "Aussage" das Wiederruflich ist, aber mit Bezug auf einen Punkt A2 der beinhaltet das dieses widerufen wird so gar muß! wenn genannte Bedingungen sich änderen.(also Fahrzeugausführung ; oder man erkennt das dies so betriebene Fahrzeug nun grob Verkehrsgefährdend ist usw.) Oder durch ein EG-Gesetzt der Betrieb von Dreiräderen (aus Wichtigen Grund für die Allgemeinheit ) explezit verboten wäre....
DIE BEDINGUNG wann der Wideruf eintritt ist sogar , Bestanteil der Genehmigung und unter 3. bzw. 3.1 wiedergegeben.

Und wurde einen Hersteller ABE vom KBA mit einer Typ Nummer erteilt??????

ABER selbst dann - ist noch ein doppelter Boden drin - der damalige Beamte hat da super sorgfältig mitgedacht und eben auch den jetztigen FALL bedacht - im Falle das mal einen TYPNummer zugeteilt wurde - ERLÖLSCHT die Genehmeigung nur für danach - also nach dem Datum der Erteilung einer KBA-Typnummer und NUR FÜR NACHFOLGENDE ZULASSUNGEN (ZulassungsVersuche -> nach Erteilung einer KBATYP.....) In anderen Fall würden für ein und die selbe VIN (Fahrzeugidentitätsnummer) nämlich zwei ABE mit evtl. wohlmöglich unterschiedlichen Aussagen existieren können!


EINE ANDERE AUSLEGUNG IST SOMIT WEDER "der Deutschen Sprache" nach noch der Gesetzes Lage nach statthaft noch billig.

Kurzform :
1. War das Fahrzeug vor dem Jahr 2011 schon mal zugelassen????
2. Kann zu Punkt 1. der Nachweis geführt werden???
Dann ist eine Wiederzulassung nach Stilllegung zwingend!

A: Den der Heimfall oder Wegfallgrund der Genehmeigung nach 3.1 ist nicht eingetreten-
B: Bestandschutz:

Zitat:
Unter Bestandsschutz (auch Bestandssicherung, Bestandsgarantie, Besitzstandswahrung; engl. „grandfathering“, deshalb auch Großvaterrechte) versteht man Regelungen in Gesetzen oder Verträgen, wonach Rechtsverhältnisse unverändert bestehen bleiben, sofern sie bereits vor einer verschärfenden gesetzlichen oder vertraglichen Neuregelung bestanden haben.

Zitat:
Dann ist das Fahrzeug auch Weiterhin zuzulassen denn es gilt
Sind Fahrzeuge bereits zum öffentlichen Straßenverkehr zugelassen, dann gilt für diese Zulassung oder Wiederzulassung in der Regel ein Bestandsschutz. Ausnahmen waren insbesondere Nachrüstpflichten für eine Warnblinkanlage oder die „Sicherung gegen unbefugte Benutzung“. Mit Einführung der Umweltzonen wurde jedoch erstmals der Betrieb älterer Fahrzeuge mit nicht ausreichender Emissionsklasse für definierte Regionen untersagt.
Thegray Anmerkung (Nicht die Wiederzulassung) was nämlich dann tatsächlich gegen den Bestandschutz verstoßen hätte

Michel SECHS setzten!

von thegray - am 15.08.2015 15:55

Re: Über was wird eigentlich geschnakt???? Re: Probleme bei der Zulassung...

GFK - Nein nicht zulässig!

Durchsicht eben muß sein!
Aber das ist Pflege bedingt und kann sichergestellt sein, notfalls beim HU-Termin genauso wie einen ordnungsgemässe Streuscheibe oder Windschutzscheibe beim normelen Verbrenner!

Dies ist aber bei Zulassung und Wiederzulassung nicht das Testkriterium -> mögliche Beeinträchtigung im Alter mangelnde Pflege! (dafür ist die HU da)

Sonderen ob duch die Konstuktionsbedingte Sichtbehinderung - Wirklich Verkehrsgefährdent ist eben wie bei den GFK-Nachbau! - (s.Antwort1)

(Umscheibungsärger hin oder her - wenn es im Unfall-Fall in einem 45er oder deren Reste offensichtlich wird das man nicht sehen konnte wegen Technischen Mangel also nicht geputz oder Poliert war (wissentlich oder nicht ) hat man die größere A++ - Karte.)

von thegray - am 15.08.2015 16:45

Re: Ahh also dachte ich es mir doch - Alles Bulls......Re: Probleme bei der Zulassung...

1. Ja es war vorher schon mal zugelassen und zwar 2008 ( laut Tüv Bericht ) und 2014 laut den Vorbesitzer.
2. Ich kann es also nachweisen. Es steht ja auch im Fahrzeug Schein.

Zu dem punkt 3.1 ist eben die Frage ob jemals für die Fahrzeuge eine Allgemeine Betriebserlaubnis erteilt wurde?

Im Punkt B 2 steht eindeutig das diese Dauererlaubnis bis zum Datum das in A 2 steht befristet ist.
Was ich dann nicht verstehe , wie der Vorbesitzer es 2014 anmelden konnte?

von Minimizer - am 15.08.2015 16:49

Re: Ahh also dachte ich es mir doch - Alles Bulls......Re: Probleme bei der Zulassung...

Hallo,
also eins ist sicher: Es hat nie eine ABE für irgend eine Version vom CityEl gegeben, die sind alle per Einzelgenehmigung zugelassen worden. Dazu hat es wohl eine Musterzulassung gegeben, die dann die betreffende Zulassungsstelle übernehmen konnte - oder auch nicht. Jedenfalls ist dabei wohl öfter allerlei Murks in die Zulassung gekommen (mein El hatte z.B. 5 Räder), wie allgemein die Zulassungsstellen durch so einen Exoten oft überfordert waren. Bei der letzten Umschreibung meines Els durfte ich die Unterlagen in der Zulassungsstelle zweimal zurückgeben, bis das, was ich wollte, so wie es sich gehört richtig eingetragen war.

Grüße

Lothar

von el3331 - am 15.08.2015 19:32

Re: Ahh also dachte ich es mir doch - Alles Bulls......Re: Probleme bei der Zulassung...

Zitat
Minimizer

Im Punkt B 2 steht eindeutig das diese Dauererlaubnis bis zum Datum das in A 2 steht befristet ist.
Was ich dann nicht verstehe , wie der Vorbesitzer es 2014 anmelden konnte?


Ach Herr ja herje - Diese Sondergenehmigung dient der ersten Zulassung um eben den Eintrag im Fahrzuegschein machen zu können und der HU - und im Falle wegen Platzmangel im Fahrzeugschein dort alles eintragen zu können aber einen technischen versierten Polizeibeamten/in vor Ort den ordnungsgemäsen Zustand des Fahrzeugs nachvollziehbar zu machen dieses eben als Auflage mitzuführen wäre, wie bei jeder andern Sondergenehmigung auch! Weil eben Sonderfall woher sollte Sie/Er das eben sonst Hier und Jetzt in einer Kontrolle einsehen können!

Also will nicht beleidigen aber bitte - mir nicht bei sowas eine "lange Nase" drehen wollen.

Wer Dreisatz und Deutsch beherrscht sollte eigentlich den Fehler in der Argumentation der Behörde mit dem vorverdauten Text erkennen, wenn nicht hat man eben sich nicht die notwendige Zeit genommen.

WARUM das 2014.....

weil es davor schon einmal zugelassen WAR!!!! (wenn auch nur einen Tag es gelten auch in Zukunft dann die Tech. Regeln und Sonderfälle des Stichtages der ersten Zulassung in D) Und eben der damalige Zulassendebehörde eben besserer Mitarbeiter dort sitzen hatten - die DEUTSCH können. (man wenn mein Lehrer wüßte das ich als .......heute Nachhilfe is sowas geben würde ).
Und dann gilt BESTANDSSCHUTZ

Die Alternative würde heißen das es Jahrelang NEU und nicht zugelassen irgendwo rumoxidierte - und die Zulassung das "übersehen" hat - oder man sich durch bezirzen hat ablenken lassen - es gibt nur die beiden Möglichkeiten.

Im letzten wird es zum Problem wenn die nicht mitspielen wollen. (hm dann würde ich noch einen Plan X.....)
Aber völlig falsch ist deren Auslegung das man alle 3 Jahre.......

von thegray - am 16.08.2015 12:08

Re: Ahh also dachte ich es mir doch - Alles Bulls......Re: Probleme bei der Zulassung...

Zitat
thegray
Zitat
Minimizer

Im Punkt B 2 steht eindeutig das diese Dauererlaubnis bis zum Datum das in A 2 steht befristet ist.
Was ich dann nicht verstehe , wie der Vorbesitzer es 2014 anmelden konnte?


Ach Herr ja herje - Diese Sondergenehmigung dient der ersten Zulassung um eben den Eintrag im Fahrzuegschein machen zu können und der HU - und im Falle wegen Platzmangel im Fahrzeugschein dort alles eintragen zu können aber einen technischen versierten Polizeibeamten/in vor Ort den ordnungsgemäsen Zustand des Fahrzeugs nachvollziehbar zu machen dieses eben als Auflage mitzuführen wäre, wie bei jeder andern Sondergenehmigung auch! Weil eben Sonderfall woher sollte Sie/Er das eben sonst Hier und Jetzt in einer Kontrolle einsehen können!

Also will nicht beleidigen aber bitte - mir nicht bei sowas eine "lange Nase" drehen wollen.

Wer Dreisatz und Deutsch beherrscht sollte eigentlich den Fehler in der Argumentation der Behörde mit dem vorverdauten Text erkennen, wenn nicht hat man eben sich nicht die notwendige Zeit genommen.

WARUM das 2014.....

weil es davor schon einmal zugelassen WAR!!!! (wenn auch nur einen Tag es gelten auch in Zukunft dann die Tech. Regeln und Sonderfälle des Stichtages der ersten Zulassung in D) Und eben der damalige Zulassendebehörde eben besserer Mitarbeiter dort sitzen hatten - die DEUTSCH können. (man wenn mein Lehrer wüßte das ich als .......heute Nachhilfe is sowas geben würde ).
Und dann gilt BESTANDSSCHUTZ

Die Alternative würde heißen das es Jahrelang NEU und nicht zugelassen irgendwo rumoxidierte - und die Zulassung das "übersehen" hat - oder man sich durch bezirzen hat ablenken lassen - es gibt nur die beiden Möglichkeiten.

Im letzten wird es zum Problem wenn die nicht mitspielen wollen. (hm dann würde ich noch einen Plan X.....)
Aber völlig falsch ist deren Auslegung das man alle 3 Jahre.......


Arbeitest du bei der Zulassung oder bist sonst irgendwie Rechtlich bewandert ?
Schicke dir mal die Nummer des Sachbearbeiters , dann bin ich mal gespannt ob du ihn überzeugen kannst, das das Ganze Bu...... ist.

von Minimizer - am 16.08.2015 13:14

Re: Ahh also dachte ich es mir doch - Alles Bulls......Re: Probleme bei der Zulassung...

Moin,

hab mich jetzt in diesen widerlichen (passend zum Wetter) Sch* auch mal a bisserl reingewuselt.

Zitat

Diese Sondergenehmigung dient der ersten Zulassung um eben den Eintrag im Fahrzuegschein machen zu können


Denke, das ist der Punkt!!!
Ausserdem wurde die Ausnahmegenehmigung ja eh der Firma Citycom erteilt, und die Frist 30.04.2011 gilt also auch für Fa. Citycom, d.h. Fahrzeuge, die sie bis zu diesem Datum nicht angemeldet haben/hätten, hätten einer neuen Ausnahmegenehmigung bedurft.

Demgemäss wurde Dein EL dann auch auf Basis dieser Ausnahmegenehmigung zugelassen, und, wenn ich nicht irgendwas übersehen habe, hat es diese Zulassung doch auch nie verloren, so dass es hier um eine Neuzulassung auf Basis des §70 STVZO gehen könnte, oder???

So jedenfalls verstehe ich das.

Weiss nicht, was da bisher gelaufen ist, aber ich würde da schleunigst eine Hierarchiestufe höher gehen.
Manchmal gehen bei den "Frontschweinen" in unserem Verwaltungsapparat die Kenntnisse nicht weit über die Bedienung des Bleistiftanspitzers hinaus. :(
Mit Sonderfällen sind sie jedenfalls leicht mal überfordert ... spielen sich aber manchmal trotzdem gerne auf.
Erstaunlicherweise habe ich die Erfahrung gemacht, dass man mit den Vorgesetzten dann erstaunlich vernünftig reden kann.

von wolfram_f4 - am 16.08.2015 15:19

Re: Ahh also dachte ich es mir doch - Alles Bulls......Re: Probleme bei der Zulassung...

Kleiner Scherz?
Wie gesagt - die Zeit nehmen richtig alles zu lesen - aber da du ja schon neigtest entgegen nun besseren Wissens - weiterhin doch auf der ZulassungsbehördenMistAuskunft/Festlegung mir gegenüber herumzureiten. Vielleicht bist du ja wie eine nahe Verwandte gestrickt §1 Alle anderen haben immer Recht Behördenbedienste sowieso, §2 wenn nicht - dann bekommen sie Recht §3 wenn nicht machen sie Recht ....... also alles hin nehmen- bitte nehmt mein Geld mein Eigentum und meine körperliche und geistige Gesundheit....

Nun dann wird ja bald ein Cityel im An-/Verkauf vakant werden.


Falls kein Scherz, Nun was hätte ich davon außer Kosten (man mache sich mal Gedanken) ! :confused:


Also ersten bin ich nicht dein Rechtsverdreher.

Zweitens darf ich garkeine Beratung oder Handlungen in der Hinsicht machen - da gibt es ein Gesetz für.

Das jetzt bitte nicht als Anfeindung oder despektierlich oder abwertende Ironie verstehen.
Drittens - wenn du trotz "Korrektur"/ "Werkzeug" Hilfestellung nicht in der Lage bist das selbst .......
frage ich mich ob du nicht besser bei einem Renault Twizy besser aufgehoben bist.

Viertens kommt am Ende raus das du eine Rechtschutz hast und der Anwalt zu dem du gehst a: dir Inhaltlich das gleiche sagt evtl. noch von meiner Wiederkäuertätigkeit profitiert ; b: er dafür aber für deine Rechtschutz eine Rechnung stellen darf.

Fünftens: Und niemand hat gesagt das Du mit "bösen Wörteren" oder gleich mit der Einganstür da aufschlagen sollst. Manche würden das trotz "brass" - als unklug einordnen.

Sechstens wenn ich das für dich tun sollte - "Undank ist aller Welten Lohn" Muß ich wohl möglich mir noch demnächst hier Anfeindungen das Auge reizten lassen, weil evtl kontraproduktiv zuvor schon unvorteilhafte Sachen gefallen sind von den ich nichts weiß ?

(Hatte ich erst vor 2Jahren bei einem "Alt"eingesessenen - Racheblind die Fakten gerne verdrehte nach dem ich mir die Mühe machte ihm mit Ak... auszuhelfen [nebenbei genau betrachtet, immer noch mit der Sofort Freihaus Lieferung was aussteht]


UND klar ist in Bezug zu Punkt Fünf, da geht man strategisch dummseifig ; stinkfreundlich und wenn möglich etwas alterssenil hilflos ran, läßt die erstmal in eine kleine eigene Grube laufen in dem man (gerne auch handschriftlich) Notiz wiesoweshalbwarum Begründung aushändigen läßt bevor man Die mit in die nächste Eskalationstufe mitnimmt ..... Am Ende "schließlich können Sie nicht alles wissen ..... da gibt es ja die verdienen mehr als Sie .....

von thegray - am 16.08.2015 16:42

Re: Ahh also dachte ich es mir doch - Alles Bulls......Re: Probleme bei der Zulassung...

Hallo


Ist doch nicht so kompliziert. Verantwortlich ist der Dienstellenleiter und der soll dir bestätigen daß das was gesagt wurde rechtens ist mit den Paragraphen die das sagen. Damit dann zu einem der sich damit auskennt

Macht er das nicht Dienstaufsichtsbeschwerde.

Oder du hast Rechtsschutz dann den fragen.

Am besten noch da Sommerloch Presse, Stadtzeitung oder was ähnliches.

Ich leg mich bis jetzt mindestens 2 mal im Jahr mit ner Behörde an, Finanzamt, Zulassungsstelle, Zoll und hab bis jetzt immer Recht bekommen.

Gruß

Roman

von R.M - am 16.08.2015 17:21

Re: Ahh also dachte ich es mir doch - Alles Bulls......Re: Probleme bei der Zulassung...

Zitat
thegray
Kleiner Scherz?
Wie gesagt - die Zeit nehmen richtig alles zu lesen - aber da du ja schon neigtest entgegen nun besseren Wissens - weiterhin doch auf der ZulassungsbehördenMistAuskunft/Festlegung mir gegenüber herumzureiten. Vielleicht bist du ja wie eine nahe Verwandte gestrickt §1 Alle anderen haben immer Recht Behördenbedienste sowieso, §2 wenn nicht - dann bekommen sie Recht §3 wenn nicht machen sie Recht ....... also alles hin nehmen- bitte nehmt mein Geld mein Eigentum und meine körperliche und geistige Gesundheit....

Nun dann wird ja bald ein Cityel im An-/Verkauf vakant werden.


Falls kein Scherz, Nun was hätte ich davon außer Kosten (man mache sich mal Gedanken) ! :confused:


Also ersten bin ich nicht dein Rechtsverdreher.

Zweitens darf ich garkeine Beratung oder Handlungen in der Hinsicht machen - da gibt es ein Gesetz für.

Das jetzt bitte nicht als Anfeindung oder despektierlich oder abwertende Ironie verstehen.
Drittens - wenn du trotz "Korrektur"/ "Werkzeug" Hilfestellung nicht in der Lage bist das selbst .......
frage ich mich ob du nicht besser bei einem Renault Twizy besser aufgehoben bist.

Viertens kommt am Ende raus das du eine Rechtschutz hast und der Anwalt zu dem du gehst a: dir Inhaltlich das gleiche sagt evtl. noch von meiner Wiederkäuertätigkeit profitiert ; b: er dafür aber für deine Rechtschutz eine Rechnung stellen darf.

Fünftens: Und niemand hat gesagt das Du mit "bösen Wörteren" oder gleich mit der Einganstür da aufschlagen sollst. Manche würden das trotz "brass" - als unklug einordnen.

Sechstens wenn ich das für dich tun sollte - "Undank ist aller Welten Lohn" Muß ich wohl möglich mir noch demnächst hier Anfeindungen das Auge reizten lassen, weil evtl kontraproduktiv zuvor schon unvorteilhafte Sachen gefallen sind von den ich nichts weiß ?

(Hatte ich erst vor 2Jahren bei einem "Alt"eingesessenen - Racheblind die Fakten gerne verdrehte nach dem ich mir die Mühe machte ihm mit Ak... auszuhelfen [nebenbei genau betrachtet, immer noch mit der Sofort Freihaus Lieferung was aussteht]


UND klar ist in Bezug zu Punkt Fünf, da geht man strategisch dummseifig ; stinkfreundlich und wenn möglich etwas alterssenil hilflos ran, läßt die erstmal in eine kleine eigene Grube laufen in dem man (gerne auch handschriftlich) Notiz wiesoweshalbwarum Begründung aushändigen läßt bevor man Die mit in die nächste Eskalationstufe mitnimmt ..... Am Ende "schließlich können Sie nicht alles wissen ..... da gibt es ja die verdienen mehr als Sie .....


Ja bin wohl zu dumm das die 100 Euro erstmal gezahlt habe und nicht sofort zum nächsten Anwalt gerannt bin und einen Prozess angestrebt habe. So habe ich jetzt erstmal 3 Jahre Zeit und kann in Ruhe alles weitere Planen.
Bei einer Eskalation wären dann alle Cityelfahrer in Gütersloh betroffen und ob die das so wollen können sie hier gerne mal schreiben.

Behaupten kann hier jeder viel , wenn dann nur geredet wird und keine Taten folgen sagt mir das Alles.
Dein Ton ist auch nicht gerade der Freundlichste, Weiß nicht was das soll.

von Minimizer - am 16.08.2015 18:59

Re: Ahh also dachte ich es mir doch - Alles Bulls......Re: Probleme bei der Zulassung...

Zitat
R.M
Hallo

Ja genau das war sau dumm jetzt hast du nämlich einen Präzedenzfall geschaffen unter dem andere zu leiden haben. Jetzt wird wohl niemand in dem Bezirk mehr ein El kaufen.

Also sei so gut und lass den Fall wenigsten nachträglich überprüfen.


Gruß

Roman


Ja klar jetzt ist es meine Schuld. ICH habe den Präzedenzfall geschaffen, da ich erstmal keine andere Wahl hatte.
Sollten eure Aussagen nicht stimmen zahlt ihr dann die Anwaltskosten?
Natürlich nicht wieso auch ist dann ja mein Problem so oder so.

Die Anwälte werden von der Materie auch kein Plan haben wäre reine Glücksache den richtigen zu finden.

Mit dem Vorgesetzten zu reden ist noch eine Option und gegebenenfalls mal im Nachbarort bei der Zulassung fragen wie es da gehandhabt wird.
Und vielleicht noch bei der Zeitung vorbeischauen. IHR seid euch ja sehr sicher das ihr Recht habt, sonst könnte das gewaltig nach hinten los gehen, ( andere Zulassungsstellen könnten hellhörig werden ...) Das ist dann aber nicht mehr mein Problem.
Wir werden sehen.

Gruß Maik

von Minimizer - am 16.08.2015 19:58

Re: Ahh also dachte ich es mir doch - Alles Bulls......Re: Probleme bei der Zulassung...

Zitat

Bei einer Eskalation wären dann alle Cityelfahrer in Gütersloh betroffen und ob die das so wollen können sie hier gerne mal schreiben.


Bin zwar nicht Verwaltungsbezirk Gütersloh, aber direkt nebenan, und kenne einen Haufen Gütersloher E-Mobilisten.
M.W. gehört Gütersloh zu NRW in BRD, und ist kein eigenständiger Staat mit einer eigenen Gesetzgebung, oder?
Die mögen bestenfalls eigene interne Dienstanweisungen haben, aber die interessieren uns doch nicht! ... sofern wir nicht abnicken.
Wenn wären also zumind. alle in NRW betroffen, wobei ich mal raten würde, dass wir uns hier eh in der Bundesgesetzgebung befinden.

Da ich aber sowas selbst aus dem Gütersloher Kreis noch nicht gört habe, geht meine Vermutung stark dahin, dass es hier einzig eine Sache eines einzigen Sachbearbeiters ist ... der sich gerade mal ein wenig wichtig machen will :rolleyes:
Daher würde ich mir auch keine Sorgen machen, dass hier ein wirklicher "Präzedenzfall" geschaffen wurde, also etwas, worauf man sich später rechtlich berufen könnte ... zumal es ja keinen Prozeß gab. Letztlich wird Unrecht nicht zu Recht, weil das Recht im Einzelfall gebeugt wurde.

Zitat

Behaupten kann hier jeder viel , wenn dann nur geredet wird und keine Taten folgen sagt mir das Alles.


Genau!!! Irgendwer hat auch behauptet, man bekäme den Akkukorb in ein paar Stunden getauscht.
Nächstes Mal kommt Ihr gefälligst hier vorbei, und demonstriert mir das! :joke:

Zitat

Dein Ton ist auch nicht gerade der Freundlichste, Weiß nicht was das soll.


Es sieht es so aus, dass insbes. Oliver sich sehr viel Arbeit gemacht hat, Dir weiterzuhelfen.
Und da kommt so ein Spruch, dass er doch mal bei dem Sachbearbeiter anrufen soll, schon ziemlich undankbar rüber
Nimm es mir nicht übel, aber von aussen betrachtet wirkt es auf mich, als hättest Du mit der Unfreundlichkeit begonnen.

Zitat

IHR seid euch ja sehr sicher das ihr Recht habt, sonst könnte das gewaltig nach hinten los gehen, ( andere Zulassungsstellen könnten hellhörig werden ...) Das ist dann aber nicht mehr mein Problem.


Puuha ... und jetzt würde ich vorschlagen, das Ego mal wieder wegzupacken, denn in diesem Forum geht es nach meiner Erfahrung um "WIR"!!!!

Du hast Dich jetzt entschieden, diesen Weg zu gehen, und damit ist das Thema wohl durch.

von wolfram_f4 - am 16.08.2015 20:16

Re: Ahh also dachte ich es mir doch - Alles Bulls......Re: Probleme bei der Zulassung...

Hallo

Du hast nicht begriffen, jeder darf erst mal behaupten daß da was falsch gelaufen ist, bei einer Dienstaufsichtsbeschwerde beschäftigen sich eh Fachleute intern mit dem Fall da kommt dann schon das richtige raus.

Glaubst du ernsthaft daß ein Dienststellenleiter sich nicht kundig gemacht hätte ob das was seinen Kunden erzählt wird richtig ist.

Die kümmern sich darum und fragen auch bei höheren Stellen nach schließlich haben sie was zu verlieren.

Allein bei bestehen auf eine schriftliche Begründung wäre der Fall warscheinlich erledigt gewesen.

Frag dich einfach mal wie die in 3 Jahren beim TÜV nachprüfen wollen ob die Genehmigungen noch gelten.

Gruß

Roman

von R.M - am 16.08.2015 20:25

Vergest es dem ist nicht zuhelfen aber einen draufsetzen das kann er noch Re: Ahh also dachte ich es mir doch - Alles Bulls......Re: Probleme bei der Zulassung...

Was soll man noch schreiben.

Ach nicht zuvergessen das DIESER mir wärenddessen noch via PN nicht eine BITTE oder ANFRAGE sendete nöö

Zitat: Hiermit sende ich dir die Nummer des Sachbearbeiters ,der mir das Ganze eingebrockt hat.
Martin Boetcher
05241/ 851267

Erwarte dann Nachricht von dir, wie's gelaufen ist.



Da entgleist es mir doch nun - das einzige was mir da noch einfällt ist die Zuordnung - so ein borniertes Subjekt.

Baut aus Unwissenheit und Amthörigkeit Mist zu eigen Lasten und wenn alles schon den Bach runter incl. dem unnötigen Geld.

Bittet dann noch
Zitat
Wer hat mit diesen Thema Erfahrung und kann mir weiter helfen?
um Hilfe - HERRGOTT IM HIMMEL sende es Pfundweise.

Und dann noch obwohl alles zu spät - wichtige Infos bis zu letzt hinter den Berg halten um dann aufzutrumpfen.

Zitat
Ja bin wohl zu dumm das die 100 Euro erstmal gezahlt habe und nicht sofort




Und zu dem letzten was auch das letzte ist - bitte
EINEN ANWALT brauchts nur wenn man
A: zu f...... Pardon der Herr oder Frau zu bequem ist, Sachen die auf der Hand liegen mit einem Notizzettel bewaffnet - aber das würde vorher noch was anderes bedingen.

Sie Zeitverschwender - Dann konnte man sich das ganze sparen, Stunden Lesen; Analysieren; Recherche und dann noch.

Im nachhinein aber Sie der wohlfeine Herr geblendet durch Ignoranz nicht den deut einer Mühe zur Selbsterkenntnis erkennen lassen, aber trotzdem besser wissen und dann noch abgedrehter - völlig auf "muß" Anwalt abstellen. (was ohnehin Inhaltlich wie auch in Abfolge falsch)
Mir fällt nur noch der berühmte Satz mit "Hopfen und Malz......" ein.

Was soll der Blödsinn es gibt viele viele dutzende Aktive und in den letzten 2 Dekaden - Es hier im Forum währen meiner Anwesenheit keinen mir bekannten Fall das auf dem Weg hätte letztendlich beschreiten müßen!
Diese Sondergenehmigungen waren kein Einzelfall sondern Dauerzustand.
WARUM wohl? war das für alle anderen kein Problem!


Meine ganz persönliche Sicht :
SUPER EINFÜHRUNG HIER MEIN HERR
es gab in den letzten 5 Jahren nur eine Handvoll, aber das ist in der Kürze der neuste Rekord Fettnäpfchen oder besser Eimerweise.

von thegray - am 17.08.2015 12:06

Re: Vergest es dem ist nicht zuhelfen aber einen draufsetzen das kann er noch Re: Ahh also dachte ich es mir doch - Alles Bulls......Re: Probleme bei der Zulassung...

Zitat
thegray
Was soll man noch schreiben.

Ach nicht zuvergessen das DIESER mir wärenddessen noch via PN nicht eine BITTE oder ANFRAGE sendete nöö

Zitat: Hiermit sende ich dir die Nummer des Sachbearbeiters ,der mir das Ganze eingebrockt hat.
Martin Boetcher
05241/ 851267

Erwarte dann Nachricht von dir, wie's gelaufen ist.



Da entgleist es mir doch nun - das einzige was mir da noch einfällt ist die Zuordnung - so ein borniertes Subjekt.

Baut aus Unwissenheit und Amthörigkeit Mist zu eigen Lasten und wenn alles schon den Bach runter incl. dem unnötigen Geld.

Bittet dann noch
Zitat
Wer hat mit diesen Thema Erfahrung und kann mir weiter helfen?
um Hilfe - HERRGOTT IM HIMMEL sende es Pfundweise.

Und dann noch obwohl alles zu spät - wichtige Infos bis zu letzt hinter den Berg halten um dann aufzutrumpfen.

Zitat
Ja bin wohl zu dumm das die 100 Euro erstmal gezahlt habe und nicht sofort




Und zu dem letzten was auch das letzte ist - bitte
EINEN ANWALT brauchts nur wenn man
A: zu f...... Pardon der Herr oder Frau zu bequem ist, Sachen die auf der Hand liegen mit einem Notizzettel bewaffnet - aber das würde vorher noch was anderes bedingen.

Sie Zeitverschwender - Dann konnte man sich das ganze sparen, Stunden Lesen; Analysieren; Recherche und dann noch.

Im nachhinein aber Sie der wohlfeine Herr geblendet durch Ignoranz nicht den deut einer Mühe zur Selbsterkenntnis erkennen lassen, aber trotzdem besser wissen und dann noch abgedrehter - völlig auf "muß" Anwalt abstellen. (was ohnehin Inhaltlich wie auch in Abfolge falsch)
Mir fällt nur noch der berühmte Satz mit "Hopfen und Malz......" ein.

Was soll der Blödsinn es gibt viele viele dutzende Aktive und in den letzten 2 Dekaden - Es hier im Forum währen meiner Anwesenheit keinen mir bekannten Fall das auf dem Weg hätte letztendlich beschreiten müßen!
Diese Sondergenehmigungen waren kein Einzelfall sondern Dauerzustand.
WARUM wohl? war das für alle anderen kein Problem!


Meine ganz persönliche Sicht :
SUPER EINFÜHRUNG HIER MEIN HERR
es gab in den letzten 5 Jahren nur eine Handvoll, aber das ist in der Kürze der neuste Rekord Fettnäpfchen oder besser Eimerweise.


Was ist an einen einfachen Telefonat so schwer? Es ist niemals die Rede davon das du das für mich klären sollst, sondern einfach mal die Argumente des Sachbearbeiter anhörst. Du hast anscheinend noch nicht begriffen, das wenn der Sachbearbeiter unrecht hat ich 100 Euro zu viel gezahlt haben, wenn er aber Recht haben sollte ,( auch wenn es sooo unwahrscheinlich ist ) fahren sehr viele mit sehr fragwürdigen Versicherungsschutz rum. Was von beiden ist wohl schlimmer?
Hättest du dir die 29 mal ganz durchgelesen, dann wäre dir aufgefallen das weiter unten eindeutig steht, das diese nur für max 3 Jahre ausgestellt werden darf!!!!
Und es muss doch jeden zu denken geben warum kaum einer die Sondergenehmigung hat, die bei der ersten Zulassung erstellt wurde.

Finde es toll von dir, das du über solche Kleinigkeiten so aufregen kannst. Ob ich deine tollen Ratschläge annehme oder nicht musst du schon mir selbst überlassen.

Also mach weiter so.....

Maik

von Minimizer - am 17.08.2015 16:21

Re: Vergest es dem ist nicht zuhelfen aber einen draufsetzen das kann er noch Re: Ahh also dachte ich es mir doch - Alles Bulls......Re: Probleme bei der Zulassung...

Sie mein Herr haben es nicht kapiert werden es auch nach meiner persönlichen Auffassung auch nicht mehr - andere sagen auch beratungsresistent.

A. Meine Herangehensweise hätte Kosten (für Behörde oder Anwalt) von Null - Verursacht.

B. Textaufgaben in in der Schule können nicht ihre Stärke gewesen sein.

C. Bezug auf B. mit der jetzigen eigenen Fragestellung beweisen "Kleinigkeit" ist - und selbst jetzt nicht kapieren das man nicht um Hilfe BITTET andere verleitet dieser Bitte nachzukommen sich Zeit und Mühe geben.

Und die entscheidende Information -

das man an dem Sachverhalt nichts mehr Ändert weil auch schon erledigt Zugelassen und bezahlt. Obwohl und das erst am Ende bekannt gibt - dazu mit hoch erhobener Nase das das Kind schon längst in den Brunnen gefallen ist oder man könnte auch sagen geschubst wurde.

Hier 5-10 Mann-Arbeitsstunden für nichts verschwendet wurden - UND das ihnen das nichts ausmacht dürfte nun allgemein klar.

von thegray - am 17.08.2015 17:00

Re: Vergest es dem ist nicht zuhelfen aber einen draufsetzen das kann er noch Re: Ahh also dachte ich es mir doch - Alles Bulls......Re: Probleme bei der Zulassung...

Beleidigend !

Ist zu glauben - unter einen weil entscheidende Information vorenthalten verfälschten Tatsachenfeststellung Hilfe zu bitten und wenn es dann am Ende als anders herausstellt man also garkeine Hilfe will - sich zu wunderen das andere es als zumindest Grenzwertig empfinden wenn nicht schlimmer und dann selbst entrüstet zu tun.

Ich kann nur für mich reden ich empfinde das als beleidigend.

UND das Zitat: "Sofort beleidigend" nun nach wieviel Zeit Arbeit Postings ist den Anzüglichkeit wo man also noch was wenn nicht mit Humor dann noch mit Ironie nimmt oder gibt eine Beleidigung !

Naund Peter oder Schmitzkatze wie Sie anders wo unterschreiben, ist ohne Belang. Und will keiner Prüfen.

Im Übrigen ist TheGray eine Personelle Umschreibung einer Eigenschaft ;) und hier genauso viel wert wie mein Allgemein bekannter Name; Telefonnummer; Email und Gesicht in Natura!
Ob jetzt sowohl geschätzt müßen andere für sich ausmachen.

von thegray - am 17.08.2015 17:35

Re: Vergest es dem ist nicht zuhelfen aber einen draufsetzen das kann er noch Re: Ahh also dachte ich es mir doch - Alles Bulls......Re: Probleme bei der Zulassung...

Ja find ich toll das mir deine Hilfe aufzwingen willst.
Es muss ja wohl jeden klar sein, das man sich weiter informiert auch wenn das Thema schon eröffnet ist. Und man dann zum Schluss das tut was man fürs Beste hält.

Nein deinen eigenen Namen kannste hier nicht posten, aber den vom Sachbearbeiter. Denk mal drüber nach warum ich das hier nicht gemacht habe. Wenn du sooo schlau bist kommst schon drauf.


Maik

von Minimizer - am 17.08.2015 17:51

Re: Vergest es dem ist nicht zuhelfen aber einen draufsetzen das kann er noch Re: Ahh also dachte ich es mir doch - Alles Bulls......Re: Probleme bei der Zulassung...

Zitat

Hättest du dir die 29 mal ganz durchgelesen, dann wäre dir aufgefallen das weiter unten eindeutig steht, das diese nur für max 3 Jahre ausgestellt werden darf!!!!


"die 29" heisst wohl übersetzt § 29 StVO, oder? Immer diese Ratespiele :sneg:

Das wäre dann das hier:
Zitat
§ 29 StVO: Übermäßige Straßenbenutzung

(1) Rennen mit Kraftfahrzeugen sind verboten.

(2) Veranstaltungen, für die Straßen mehr als verkehrsüblich in Anspruch genommen werden, bedürfen der Erlaubnis. Das ist der Fall, wenn die Benutzung der Straße für den Verkehr wegen der Zahl oder des Verhaltens der Teilnehmenden oder der Fahrweise der beteiligten Fahrzeuge eingeschränkt wird; Kraftfahrzeuge in geschlossenem Verband nehmen die Straße stets mehr als verkehrsüblich in Anspruch. Veranstaltende haben dafür zu sorgen, dass die Verkehrsvorschriften sowie etwaige Bedingungen und Auflagen befolgt werden.

(3) Einer Erlaubnis bedarf der Verkehr mit Fahrzeugen und Zügen, deren Abmessungen, Achslasten oder Gesamtmassen die gesetzlich allgemein zugelassenen Grenzen tatsächlich überschreiten. Das gilt auch für den Verkehr mit Fahrzeugen, deren Bauart den Fahrzeugführenden kein ausreichendes Sichtfeld lässt.

Quelle: [dejure.org]

Bin ich blöd oder blind?
Wo steht denn "eindeutig", dass die Erlaubnis "nur für max 3 Jahre ausgestellt werden darf!!!!"? :eek:

dejure.org ist eigentl. recht seriös, und ich glaube nicht, dass da was von dem "Ganz" fehlt.
Welche Quelle hast Du, wo der Gesetzestext noch weiter geht? :confused:

von wolfram_f4 - am 17.08.2015 20:49

Re: Vergest es dem ist nicht zuhelfen aber einen draufsetzen das kann er noch Re: Ahh also dachte ich es mir doch - Alles Bulls......Re: Probleme bei der Zulassung...

Unter stvo.de steht der ganze Text. Unter Punkt VII
140 6. Die höhere Verwaltungsbehörde, die nach § 70 Abs.1 Nr. 1 StVZO eine Ausnahmegenehmigung von den Vorschriften der §§ 32 und 34 StVZO erteilt, kann zugleich eine allgemeine Dauererlaubnis für eine Überschreitung bis zu den in Nummer V4 aufgeführten Ab-
messungen, Achslasten und Gesamtgewichten erteilen. Dies gilt auch, wenn das Sichtfeld (§ 35b Abs. 2 StVZO) eingeschränkt ist. Die Dauererlaubnis ist auf die Geltungsdauer, höchstens jedoch auf drei Jahre, und den Geltungsbereich der Ausnahmegenehmigung nach § 70 Abs. 1 Nr. 1 StVZO zu beschränken.

Gruß Maik

von Minimizer - am 18.08.2015 06:55
Hallo,

Danke!
Aber mal zur Richtigstellung: Es handelt sich hier nicht um ein Gesetz, sondern um die "Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung (VwV-StVO)"
... und daran haben sich die Franken offenbar leider gehalten :(

Da ich vermutlich nicht der Einzige bin, der durch dieses Durcheinander nicht durchsteigen konnte, versuche ich mich mal an einer sortierten Zusammenfassung:

Zitat
§ 35b Abs. 2 StVZO
(2) Für den Fahrzeugführer muß ein ausreichendes Sichtfeld unter allen Betriebs- und Witterungsverhältnissen gewährleistet sein.

Quelle: [www.buzer.de]

Zitat
§ 29 Abs. 3 StVO
(3) Einer Erlaubnis bedarf der Verkehr mit Fahrzeugen und Zügen, deren Abmessungen, Achslasten oder Gesamtmassen die gesetzlich allgemein zugelassenen Grenzen tatsächlich überschreiten.
Das gilt auch für den Verkehr mit Fahrzeugen, deren Bauart den Fahrzeugführenden kein ausreichendes Sichtfeld lässt.

Quelle: [dejure.org]

Zitat
VwV-StVO zu§ 29 StVO 160.6
Die höhere Verwaltungsbehörde, die nach § 70 Abs. 1 Nr. 1 StVZO eine Ausnahmegenehmigung von den Vorschriften der §§ 32 und 34 StVZO erteilt, kann zugleich eine allgemeine Dauererlaubnis für eine Überschreitung bis zu den in Nummer V 4 aufgeführten Abmessungen, Achslasten und Gesamtgewichten erteilen.
Dies gilt auch, wenn das Sichtfeld (§ 35b Abs. 2 StVZO) eingeschränkt ist.
Die Dauererlaubnis ist auf die Geltungsdauer, höchstens jedoch auf drei Jahre, und den Geltungsbereich der Ausnahme- genehmigung nach § 70 Abs. 1 Nr. 1 StZVO zu beschränken.

Quelle: [www.expertas.de]

In dem Bescheid von 2008 an Citycom steht:
Zitat
A 2
Die Ausnahmegenehmigung .. ist gültig bis einschliesslich 30.04.2011 ...

und
Zitat
B 2
Diese allgemeine Dauererlaubnis .. gilt für den in Nr. A 2 ... genannten Zeitraum ...


Die Dauererlaubnis betreffend § 35b Abs. 2 StVZO wurde gem. § 29 Abs. 3 StVO und VwV-StVO zu§ 29 StVO 160.6 tatsächlich nur für 3 Jahre erteilt.




Im Fahrzeugschein steht wohl für gewöhnlich:
Zitat

Abweich.v.StVZO .... Ausn.Genehm.erforderl.


Das impliziert, dass die Ausnahmegenehmigung kein Zulassungsding ist, sondern zusätzlich zur Zulassung vorliegen muss.
Da hier im Schein auch das eingeschränkte Sichtfeld als Abweichung zur StVZO aufgeführt wird, würde ich vermuten, dass also auch zusätzlich die Erlaubnis bzgl. der Sichtfeldeinschränkung vorliegen muss.
Aber das ist erstmal nur Spekulation, und ich habe leider noch keine Idee, wie man das verifizieren könnte.


@Maik
Soweit kann ich Dir also inzwischen folgen ... nachdem ich es mühsam sortiert und "übersetzt" habe ;)
Das Problem ist nur, dass man bei solchen Dingen extrem exakt formulieren (insbes. zitieren) muss.
Sonst entsteht so ein Chaos wie hier, wo alle aneinander vorbei reden und letztlich aufgrund von Missverstehen gar böses Blut aufkommt.
Das gilt aber auch nicht nur für Dich, und ich schliesse mich da selbstverständlich auch voll mit ein.

Auch leuchtet mir langsam ein, warum Du meinst, dass das Thema von allgemeinem Interesse sein könnte (ggf. könnten wir uns ja wirklich die Versicherungsbeiträge sparen :rolleyes: )

Ich bekomme (eigentlich habe ich es schon) nämlich gerade eine sehr unschöne Ahnung :(:(:(

Deshalb meine Frage (Aufruf!!!):

Da ich hier von 3 City-EL Papiere liegen habe (1x sogar von ehem. CC-Vertragshändler), aber nicht eine Ausnahmegenehmigung, würde mich eine Sache gerade mal seeeeehr interessieren:

Wer von Euch hat sein EL direkt von Citycom erworben?
Habt Ihr dabei von CC diese Ausnahmegenehmigung ausgehändigt bekommen?
Ist die auch auf 3 Jahre beschränkt?


von wolfram_f4 - am 18.08.2015 09:31
Hallo Sven,

"Mund halten" ist immer gut, um keine schlafenden Hunde zu wecken.
Was ist aber, wenn hier nun tatsächlich ein dauerhaftes Problem vorliegt/vorlag, und Maik jetzt nur den ersten "aufwachenden Hund" erwischt hat?
Schlimmer wäre es bei einem Unfall, wenn dann bei der Versicherung jemand merkt, dass ohne gültige Zusatzpapiere kein Versicherungsschutz besteht?
Letztlich sind wir dann auch noch bei dem in Bezug auf die Mopedzulassung aufgetrumpften Argument, dass Fahren mit einem nicht zugelassenem Fahrzeug (wenn im Schein explizit genannte Zusatzpapiere fehlen, ist das m.W. juristisch so) zur Strafanzeige führt?
Ich glaube, wenn ich nicht die Moped-Zulassung hätte (hab aber die alten Fahrzeugscheine hier noch rumliegen), würde bei mir langsam Panik aufkommen ...

@Maik
Die Idee, mal direkt bei Karl Nestmeier, dem ex Citycom-Chef nachzufragen, halte ich in Deinem Fall (oder vergleichbaren) für gar nicht verkehrt.
Der muss ja aus jahrelanger Praxis Bescheid wissen.
Bei dem ganzen Jura-Wust muss ja nur eine einzige Kleinigkeit dazu kommen, die uns nicht bekannt ist, aber das ganze "Problem" löst.
Da Dein Bescheid ja offenbar noch ganz frisch ist, könntest Du Deine Kohle vermutl. auch noch wiederbekommen, wenn da aus Unkenntnis des Sachbearbeiters was falsch gelaufen ist.

von wolfram_f4 - am 18.08.2015 11:12
Der Anlass ist ganz schnell da, wenn z.B. deinetwegen ein Tanklastzug umkippt.
Wenn es dann um richtig Geld geht, prüfen die Versicherung ganz genau, ob sie da nicht um die Zahlung rum kommen können ... und unsereiner hätte dann bis ans Lebensende finanziell "ausgesorgt"

Aber wir wollen hier nicht schwarzmalen, sondern einfach nur mal die Sache aufklären.
Dann kann ja jeder selbst entscheiden, wie er das für sich handelt.

Zumindest einer hier hat ja m.W. eine gültige Ausnahmegenehmigung (offenbar aus einer Zeit, wo es die Dreijahresfrist noch nicht gab)

von wolfram_f4 - am 18.08.2015 11:22
Bei der Firma Krabatt habe ich schon vor längerer Zeit angerufen. Der gute Mann meinte er hätte noch eine Dauererlaubnis für mein Fahrzeug. Diese hat er mir dann auch zugeschickt. Es ist die, die ich hier veröffentlicht habe.
Bei den ersteller der ERSTEN Ausnahmegenemigung ( zur Zeit habe ich ja eine aktuelle vom Kreis GT )habe ich auch schon angerufen, er meinte nur das er von einer Befristung zum ersten Mal hört ?? Das hab ich auch nicht verstanden, da in dieser ja bereits die 3 Jahresfrist stand..

Wer von euch hat den nun diese Ausnahmegenehmigung beim Fahrzeugkauf mit überreicht bekommen ? Ob gebraucht oder neufahrzeug spielt dabei ja erstmal keine Rolle.

von Minimizer - am 18.08.2015 11:46
wie sieht diese gültige Ausnahemsfrist aus?
Ich habe das Thema auch nur nebenläufig beobachtet..
Na und bei so einem Unfalls hat man ganz andere Sorgen als Versicherungsschutz...hey..wir leben in Deutschland!! Genau wie in den USa klagt man dann :-)
Ich sage immer, es gibt nicht, was man nicht mit einer Klage regeln könnte, also imme ganz entspannt haha

Notfalls wird halt auf den Nestmeier "eingeprügelt", er ist ja am Ende der Kette...ich hoffe jetzt mal neimand ist so ein Idiot und macht sowas wirklich! :-)
Obwohl ichs kacke fände..ich mag mein El und würde es schon gerne weiter fahren!

von Sven Salbach - am 18.08.2015 11:57
Zitat

Bei den ersteller der ERSTEN Ausnahmegenemigung ( zur Zeit habe ich ja eine aktuelle vom Kreis GT )habe ich auch schon angerufen, er meinte nur das er von einer Befristung zum ersten Mal hört ?? Das hab ich auch nicht verstanden, da in dieser ja bereits die 3 Jahresfrist stand..


Das zeigt ja mal wieder das Übel schon klischeehaft:
Die Herren/Damen "Verwalter" erlassen Bescheide, und haben keine Ahnung, was überhaupt drin steht :sneg::sneg::sneg::sneg::sneg:

Dann darf man sich auch nicht wundern, wenn die das bei CC damals auch nicht zur Kenntnis genommen haben.

Meine Vermutung geht eh dahin, dass die Dreijahresfrist rel. jung ist (würde tippen max. 1998), und die Ausnahmegenehmigung/Erlaubnis früher unbefristet ausgestellt wurde.
Aber wer ein jüngeres City-EL als PKW zugelassen hat, sollte sich imho dringend mal die Ausnahmegenehmigung raussuchen!

... und uns dann hier Bescheid geben!!!!!!!!!!!



@Sven
Zitat

Notfalls wird halt auf den Nestmeier "eingeprügelt"

Was soll das bringen????
Smiles war m.W. eine AG. Diese existiert nicht mehr. Du kannst keinen "Toten" in Regress nehmen!!!
Und klagen nutzt auch nur was, wenn man eine Chance hat, recht zu bekommen. Sonst kostet es nur viel Zeit und Nerven ... und viel Geld!!!

von wolfram_f4 - am 18.08.2015 12:12
Der bei Dir aufgeführte Satz: "Sie ist gültig bis einschließlich 30.04.2011 für den Bereich der Bundesrepublik Deutschland" unter dem Passus A2 lautet bei mir schlicht:
"Sie ist gültig für den Bereich der Bundesrepublik Deutschland".

Hier finde ich z.B. den lapidaren Satz
"Ausnahmen können befristet oder unbefristet erteilt werden. Dies hängt von der Art der Abweichung ab."


Trotzdem die Art der Abweichung Deines und meines Fahrzeuges wohl gleich zu sein scheint (Anschnallgurt, Sichtbereich, Zündschloss), ist Deine Ausnahmegenehmigung quasi ein Montagsmodell. Im Zweifelsfall war das ein Wink mit dem Zaunpfahl, dass Smiles damals mal die ausstehenden Gebührenrechnungen zahlen sollte.

Wenn Du magst, kommst Du beim nächsten Tripp Richtung Spenge (

von Holomino - am 18.08.2015 15:30

Re: Vergest es dem ist nicht zuhelfen aber einen draufsetzen das kann er noch Re: Ahh also dachte ich es mir doch - Alles Bulls......Re: Probleme bei der Zulassung...

Zingen kann man niemend und wie man gelesen hat - gibt es dazu auch garkeinen Bedarf!

Nur ist der eigentliche Bedarf der (information) eine andere als zuerst Dargestellt, was man hätte einfacher haben können - wenn man alle Infos Preisgegeben hat oder hätte. Und einiges an Zeit und mühe gespart.

Wenn man so schlau ist wie man selber sein scheint .... dann sind das keine Persönlichen Daten sondern Daten des Arbeitsplatzes einer öffentlichen Institution allgemein zugänglichen dazu! Folglich ....

Was den Rest angeht ist es Klauberrei und das letzte Wort haben wollen. PFff bitte

Und natürlich lese ich und mache mir gedanken - auch über die Fehler in Behörden.

Inhaltlich hat es ja einen neuen Zweig was gut so ist!

von thegray - am 19.08.2015 18:06

Mal zum 29er ein paar Gedanken. Und was man mit den Fehlern der anderen macht. Re: Probleme bei der Zulassung...

Mal von den Faktengemenge(lage) abgesehen -
- den 29er wie Zitiert mal komplett durch gelesen so mit Ergänzungen? - ja liegt schwer im Magen und Kopf.


Was ist die eigentliche Intention diesem.
Dem ganzen liegt in der Idee doch inne eben Dingen die in der Zulassungsordnung nicht enthalten sind und so nicht in den sprichwörtlichen Verkehr.
Einen Rechtsstand zu geben.

Hier eben Fahrzeugen die z.B. zu groß; zu schwer; zu lang; zu unübersichtlich sind (eben wegen der Dimension), als das sie von einem Fahrzeugführer im normalen Verkehr gefahrlos für andere oder Umwelt (auch Straßenbelag) bewegt werden könnten. (dazu noch Veranstaltungen spezieller Art mal keine Beachtung geschenkt)

Das es aber mitunter für solche Maschienen/Transporte aber nicht immer ohne Straße geht wissen wir alle. Weshalb sowas dann einen Einschränkung/Auflagen in verschidener Art erhält ist auch - selbstverständlich/selbstredent.

In diesem Kontext - wo liegt das Potential des EL in Bezug auf die Grundintresse des 29er im gleichklang.

Soweit keiner - bis auf eines das sich Behörden (spezieller Mitarbeiter) geren auf etwas stützen das andere schon gemacht haben - mit unter aber sehr gedankenlos mit den" Halbzeugen" umgehen.

Der Beweis ist ja offensichtliche unterschiedliche Eintragungen in die Papiere des EL und den Ergänzungen.


- Die Frage ist doch wie ist das zu bewerten.
- Und was hat man sich ursprünglich gedacht a: es so zu machen; b: keine KBA-ABE vorkehrungen zu treffen/umzusetzten.
-Und ich definiere mal - den ursprünglichen zum Startbeitrag vorliegende Umsetzung als Fehlerhaft!

These:
A.:
War es den Betrieb und damit auch gleichzeitig den sinnvollen Besitz dieses Fahrzeugs in Verwendung und Zeit zu beschränken.

Oder

B.:
War es die Erkenntniss das einen bestehende Zulassungsordnung "eine Lücke" beinhaltet, nach dem einen nach den allgemeinen Verständnis und sonstigen technichen Regelwerken funktionsfähiges und sicher zu betreibendes "Vehikel" - eben durch die besagte Zulassungsordnung bedingt nicht "geprüft - Zugelassenen" werden kann.

B.1. Entweder man endert die Zulassungsordnung ( vermutlich würden selbst kleine Sachen Jahre benötigen)
B.2. Oder man bedient sich eines schon bestehnden Regelwerkes um doch "eine Ausnahme" machen zu können die schneller und unkomplizierter ist als B.1.

Da es sich beim EL aber um nichts handelt das sich im Gedanken des §29 wiederfindet (auch soweit ich mir alle Komentare und Ergänzungen reinziehen konnte) da es sich bei dem Fahrzeug auch um ein Investitionsgut und nicht um einen 3Tage Wegwerfartikel für Superreiche handelt.


Im letzten Fall - gäbe es keinenen Bedarf einer organisatorischen/zeitlichen Einschränkung wie sie sehr weitgehend im §29 begründet und ausgearbeitet ist. (bestenfalls die Ergänung das durch einen KBA-ABE....)

Möchte man das Inhaltlich sinnvoll als unrichtig Kommentieren? ( Bitte mit vollständiger Quellennennung gleichbei)

von thegray - am 19.08.2015 19:00
Ps.
Hersteller (->Fahrzeug mit Verfallsdatum)
Zitat
Dann darf man sich auch nicht wundern, wenn die das bei CC damals auch nicht zur Kenntnis genommen haben.


JA doch ich würde Herrn Nestmaier in ein paar Wochen da mal sehr wohl in zur Stellungnahme bitten - nachdem alle Fakten und deren abschliesenden Bewertung auf dem Tisch liegen.
Nur mal so in kurzform.
Denn einmal OK aber über Jahre hinweg so umgestezt wie bei dem Startbeitrag - glaubt man das wirklich ohne Resonansz beim Hersteller ? Ok-Möglich aber ich denke unwarscheinlicher!

Zitat
Zitat Notfalls wird halt auf den Nestmeier "eingeprügelt" Was soll das bringen???? Smiles war m.W. eine AG. Diese existiert nicht mehr.......


Gehe ich mit - Aber mann kann ihn trotzdem moralisch versuchen "ranzuziehen" und ihn ermöglichen einen Dauerhaften Beitrag in der Sache zu leisten wenn es sich so auf Behörden seite manifestieren sollte wie im anders ausgelegetn Fall !

Wie schon an anderer Stelle - keine Schlafenden Hunde....

Aber - Wie auch Roman schon andeutete "Währet den Anfängen....." und wenn die Hunde doch vor Zeiten wach werden als einen Lieb ist die passenden "Belzebub" schon parat haben.


Zitat
Zitat

Bei den ersteller der ERSTEN Ausnahmegenemigung ( zur Zeit habe ich ja eine aktuelle vom Kreis GT )habe ich auch schon angerufen, er meinte nur das er von einer Befristung zum ersten Mal hört ?? Das hab ich auch nicht verstanden, da in dieser ja bereits die 3 Jahresfrist stand..


Das zeigt ja mal wieder das Übel schon klischeehaft:
Die Herren/Damen "Verwalter" erlassen Bescheide, und haben keine Ahnung, was überhaupt drin steht :sneg::sneg::sneg::sneg::sneg:



Sehr gut - Müßte man jetzt noch schriftlich haben, das ihm das neu ist! Das Wäre nämlich ein Nagelpunkt der in den Boden zu rammen wäre
Aber was nicht ist .... und wenn man das hat. Dann nochmal nachharken mit der Feststellung das dem ist (belegbar) und was man sich dabei gedacht hat. (nie alle Monition auf einemal verschießen) Da bin ich mir auch nicht zu schade für.


ps.: zum letzten brauche ich den genauen Gespächsablauf so wörtlich wie es geht, um dazu ein passendes Schiftstück ( zur Kenntnisnahme z.Hd. des Behörde ) zu verfassen.

von thegray - am 19.08.2015 19:25
Hallo,

Zitat

Der bei Dir aufgeführte Satz: "Sie ist gültig bis einschließlich 30.04.2011 für den Bereich der Bundesrepublik Deutschland" unter dem Passus A2 lautet bei mir schlicht:
"Sie ist gültig für den Bereich der Bundesrepublik Deutschland".

Zitat

Ausstellungsdatum der 02.08.2005


@ Holger
Vielen Dank für diese aufschlussreiche Info!!! Das sehe ich als kräftiges Indiz für meine These, dass die Dreijahresfrist in der VwV-StVO relativ jung ist, und, mit etwas Glück für die Masse der ELs, tatsächlich nur die letzten Produktionsreihen betreffen könnte.


@Oliver
Dieselben Bendenken zum §29 StVO hatte ich auch ... zumal er ja betitelt mit "Übermäßige Straßenbenutzung" ist, und das EL als solches ja eher unterdurchschnittlich nutzt.
Sichtfeld hin oder her hätte ich als Nestmeier hier Einspruch eingelegt, und wäre, hätte ich vorgehabt, diese Fahrzeuge über längere Zeit in Verkehr zu bringen, def. auch geklagt.

Zitat

Die Herren/Damen "Verwalter" erlassen Bescheide, und haben keine Ahnung, was überhaupt drin steht :sneg::sneg::sneg::sneg::sneg:

Sehr gut - Müßte man jetzt noch schriftlich haben, das ihm das neu ist! Das Wäre nämlich ein Nagelpunkt der in den Boden zu rammen wäre.


Damit könntest Du dem einzelnen Sachbearbeiter das Leben etwas unschön machen, es würde aber praktisch in der Sache null bringen.
Das Schreiben, was er das rausgegeben hat, wurde garantiert nicht von ihm ausformuliert sondern von höherer Stelle erstellt, und dann auch bzgl. der Dreijahresfrist abgändert, ohne dass er sich jedesmal das "Kleingedruckte" durchgelesen hat.
Ist zwar sehr peinlich für ihn, aber letztlich unterschreibt er ja eh nur "i.V." für die Körperschaft ... und selbige hatte den Bescheid ja gesetzeskonform (auch wenn die VwV kein Gesetzt ist, läuft es aber, sofern es keinem Gesetzt widerspricht, praktisch auf dasselbe hinaus ... und da stehen nun mal (vermutl. neuderings) die 3 Jahre drin) formuliert.

Wenn ich hier eventuell ein Fehlverhalten sehe, dann ggf. grundsätzlich darin, überhaupt eine Erlaubnis gem. §29 (3) StVO zu beantragen, und nicht alles versucht zu haben, dies zu vermeiden (wenn ich es richtig sehe, gibt es bzgl. Sondergen. gem. §70 StVZO keine gesetzlich festgeschriebene Dreijahresfrist, oder?)

... und auf jeden Fall, wenn, wie ich vermute, Fahrzeuge, die quasi nur für 3 Jahre zugelassen waren, veräussert wurden, ohne den Käufer darauf hinzuweisen!!!! :sneg:
Wenn sowas raus kommt, kann es eine kleine Firma ruckzuck in den Bankrott treiben ...

Und wenn ich zum Abschluss nochmal etwas unsachlich sein darf:
Iwie erinnert mich diese vermutete Neueinführung der Dreijahresfrist in ihrer zufälligen Auswirkung auf das CityEl an diese komische Abwrackprämie, wo man aufgrund ähnlichen rechtlichen Kleinkrams auch keine "Umweltprämie" bekam, wenn man sich statt des alten Stinkers ein CityEL hätte kaufen wollen.
Manchmal denke ich, ich sollte mir wieder antrainieren, an dumme Zufälle zu glauben ... :rolleyes:

von wolfram_f4 - am 19.08.2015 22:40
Hallo Zusammen,
Ich bin neu hier

Kurz zu mir:
Ich bin 22 und seit 2012 elektrisch unterwegs mittlerweile schon 100.000km elektrisch gefahren
zuerst mit einem Tazzari Zero (40tsd) von Jan. 12 bis Okt. 13 danach hab ich mir meinen Mitsubishi i-MiEV zugelegt mit dem ich jetzt schon 67tsd km ohne Probleme gefahren bin.

Seit 3 Wochen besitze ich auch ein CityEL BJ 1990 SNr. 2158 mit 20tsd km
der Vorbesitzer hat sich ein neues Elektroauto gekauft und das EL ist 1 Jahr nicht gefahren wurde war jedoch angemeldet nur das Pickerl (§57a) ist abgelaufen Anfang des Monats hat er es natürlich abgemeldet um bei den Prüfern zu Punkten hab ich das EL von außen und innen aufgepimpt gereinigt Poliert alle beweglichen Teile rausgenommen und neu fixiert lockere Schrauben nachgezogen kleine Schäden im Lack ausgebessert bis auf 2 kleine Risse in der Haube hat das EL technisch nichts.

So nun hatte ich Anfang der Woche den Termin für die Abnahme damit ich es endlich anmelden kann.

Als der Prüfer das EL sah schlug er die Hände über den Kopf und fluchte.... "Wos isn des fia a Kraxn, und bei sowos soll i jetzt des Pickal mochn"

Sichtlich nicht begeistert setzt er sich ins EL und ich erklärte Ihm wie man es aktiviert und die Gänge wählt
So genau wie er das EL inspiziert hat müsste er ja jeden Microriß gefunden haben jedenfalls hab ich das Gutachten nicht bekommen und jetzt kommt’s.....weil die Klappe nicht ganz zumacht und es beim Sonnendach einregnet
Außerdem fehlen ihm der Rückfahrscheinwerfer und der Rückspiegel

ob er das einfach so machen darf glaube ich nicht jedenfalls habe ich nächste Woche Donnerstag wieder einen Termin da ist dieser Prüfer auf Urlaub *yayy*

Jetzt geht’s mir Darum wie bekomme ich das Sonnendach ab ohne es zu zerstören damit ich da von oben Dicht werde denn das Stört mich persönlich auch etwas
dass die Haube nicht richtig Sitzt ist mir im Moment Schnuppe das kommt später

Ich will doch nur die Anmeldung hinter mir haben damit ich endlich richtig arbeiten kann, derzeit Steht es auf meinem Grundstück neben der Straße wo ich nur bedingt Platz zum Arbeiten habe

Danke mal für die Hilfe

elektrische Grüße

von EL-KO - am 20.08.2015 07:06

Re: Mal zum 29er ein paar Gedanken. Und was man mit den Fehlern der anderen macht. Re: Probleme bei der Zulassung...

Da musst Du Dir keinen Kopf drum machen.

Es gibt die Legislative, die die Paragraphen verbricht.
Es gibt die Exekutive, die in Form des grünen Männchens Dein Auto einstampft.
Für alles dazwischen gibt's die Judikative.

Das nannte man früher Gewaltenteilung.
Heute nennt man das Kompetenzschieberei.:)

von Holomino - am 24.08.2015 18:17

Re: Mal zum 29er ein paar Gedanken. Und was man mit den Fehlern der anderen macht. Re: Probleme bei der Zulassung...

Zitat
Holomino
Da musst Du Dir keinen Kopf drum machen.

Es gibt die Legislative, die die Paragraphen verbricht.
Es gibt die Exekutive, die in Form des grünen Männchens Dein Auto einstampft.
Für alles dazwischen gibt's die Judikative.

Das nannte man früher Gewaltenteilung.
Heute nennt man das Kompetenzschieberei.:)


:joke: Das ist aber sehr fatalistische Einstellung.

von thegray - am 25.08.2015 14:47
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