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Informationen zum Thema:
Forum:
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN BREMERHAVEN
Beiträge im Thema:
4
Erster Beitrag:
vor 11 Jahren, 2 Monaten
Letzter Beitrag:
vor 11 Jahren, 1 Monat
Beteiligte Autoren:
Ulf Eversberg, Ali19, Peter Pletz

Fraktionen gegen Rechts

Startbeitrag von Peter Pletz am 27.01.2007 12:31

Die an sich zu begrüßende Initiative der demokratischen Fraktionen gegen Fremdenfeindlichkeit pp. verliert an Wert, weil sie erstens erst so spät und kurz vor den Wahlen kommt und zweitens offensichtlich den Magistrat und die Stadtverordnetenversammlung selbt verschont, die sich beispielsweise nicht scheuen, die Stadtverordneten der DVU zum Neujahrsempfang der Stadt einzuladen. Stadtverordnete haben keinen Rechtsanspruch auf Einladungen! Und wenn sie ihn hätten, dann sollten sie ihn in diesem Falle einklagen müssen! Auch und gerade auf Veranstaltungen der Stadt sollte kein Platz sein für Personen, die rechtsextremes Gedankengut verbreiten und zu antidemokratischen Aktivitäten neigen.

Antworten:

Die aktuelle Diskussion zeigt wieder einmal, wie schwierig es ist mit der DVU umzugehen.
Natürlich "eiern" wir Stadtverordneten bei dem Thema herum. Gewählt wurden sie nun einmal, nun sitzen sie mehr oder weniger stumm in den Ausschüssen herum.
Wichtig ist mir in dieser Frage, dass alle demokratischen Parteien geschlossen, gemeinsam gegen die DVU eintreten. In dieser Frage sollte es keine Profilierungen einzelner geben, nicht einmal der Grünen, auch wenn uns das dann im Resultat manchmal nicht weit genug geht. Es wäre fatal wenn es dann noch zu Rangeleien um Inhalte gegeneinander kommt. Wie das dann ausgeht konnten wir auf der letzten Stadtverordnetenversammlung erleben: eine Bühne für die Rechten und eine Redeschlacht angezettelt durch einen der m.M. dümmlichen Anträge der DVU. Da sind ihnen einige auf den Leim gegangen, das Resultat haben wir erlebt.
Initiativen, Stadtteilkonferenzen etc. haben es nicht nötig, auf die DVU einzugehen, ihnen eben diese Bühne zu bieten. Als Parlamentarier dürfen wir sie aber nicht ignorieren sondern müssen wieder und wieder beweisen aus welchem Holz die geschnitzt sind und das möglichst gemeinsam.
Dürfen wir aber selbst die demokratischen Spielregeln gegenüber den, zwar demokratisch gewählten, aber in meinen Augen undemokratisch Agierenden verletzen? Das wird immer eine Gratwanderung sein. Eines aber sei gewiss, Peter: nicht nur zur Wahlkampfzeit werden wir nicht locker lassen gegen die Rechten.

von Ulf Eversberg - am 20.02.2007 05:36
Ach was für eine unsägliche Geschichte ?

Wann verstehen unsere Stadpolitiker endlich, das die DVU NICHT wegen ihrer Ansichten oder ihres "tollen" Programms wegen gewählt werden ?
Sie werden meines Erachtens gewählt, weil hier so miserable Stadtpolitik betrieben wird, im Moment natürlich Hauptsächlich von "unserer" GroKo. Es ist anscheinend für viele Mitbürger die einzige Möglichkeit, unseren Stadtpolitikern auf gut deutsch gesagt "ans Bein zu pissen", der Stachel im Fleisch sozusagen.
Es ist ja wenigstens schön, das es die Stadtverordneten nach...16 (?) Jahren endlich mal gemerkt haben, das totschweigen allein nicht hilft. Nur brauchen wir kein Programm gegen die DVU, sondern ein Programm FÜR Bremerhaven. Wird hier endlich mal vernünftige Stadtpolitik betrieben, erledigt sich das Problem DVU von ganz allein. Aber solange hier Leute wie Schulz agieren dürfen nach Gutdünken und nicht ernsthaft mit Widerstand zu rechnen haben.....ich denke da nur an die ganzen städtischen Gesellschaften, die von unseren Steuergeldern bezahlt werden, aber der Öffentlichkeit anscheinend keinerlei Rechenschaft schulden usw.usw., die Liste wäre schier endlos. Die SPD mault, schimpft, und bestätigt ihn dann in seinem Amt. Die wissen schon, warum sie sich nicht trauen, ein Forum zu betreiben, genau wie die CDU.
Naja, nach jahrelanger SPD-Alleinherrschaft, dem Experiment CDU und jetzt dem politischen Niedergang in Form der Großen Koalition...traurig traurig. Und Besserung ist leider nicht in Sicht.

von Ali19 - am 26.02.2007 11:31
Na das die DVU nicht wegen ihres Programms für Bremerhaven gewählt werden, versteht sich: es gibt ja keins! Ob hier so miserable Stadtpolitik von allen betrieben wird? Das sehe ich, verständlicherweise ;-) ganz anders. Da gibt es doch son kleines Häuflein.....
Und da liegt dann auch das Problem, wenn wir so ein kleiner Haufen bleiben und die mit der Koalition Unzufriedenen lieber zu Haus bleiben bei der Wahl oder gar DVU wählen, na dann bleiben wir ein kleiner Haufen und können dann nicht mehr tun als wie bisher - und das war, denken wir schon überproportional mehr als wir an Stimmenanteil haben. Aber Hilfe können wir brauchen: darum nicht traurig sein Ali19: mithelfen!

von Ulf Eversberg - am 26.02.2007 13:47
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