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Forum Weiterstadt-Online
Beiträge im Thema:
10
Erster Beitrag:
vor 15 Jahren, 12 Monaten
Letzter Beitrag:
vor 15 Jahren, 10 Monaten
Beteiligte Autoren:
Tom Geißer, Gerd Störmer, Klaus Gerbich, Heinrich Blasius, Volker Bössenrodt, heinz Amend, Michael Ackermann, H.Mayer

Nachtrag Kommunalwahl 2001

Startbeitrag von Michael Ackermann am 29.03.2001 14:10

Liebes Wahlvolk,zunaechst einmal herzlichen Glueckwunsch an Andreas Storm MdB fuer den sprunghaften Aufstieg bei der Wahl der Stadtverordneten in Weiterstadt von Platz 37 auf Platz 2.Wie ich gestern dem Weiterstadter Wochenkurier entnehmen konnte hat er ja selbst nicht im entferntesten daran geglaubt das so etwas moeglich waere, zeigte sich sogar Überrascht fuer diese Wertschaetzung seiner Arbeit. Zunaechst einmal gehe ich davon aus, dass ein Kandidat der sich auf die Vorschlagsliste seiner Partei setzen laesst dies mit einer gewissen Absicht und Ernsthaftigkeit tut, im Normalfall waere dies eine Position in der Stadtverordnetenversammlung zu erringen. Da er aber selbst seine Arbeit fuer die Bürger sehr Ernst nimmt sieht er Sie sich nun, nachdem die Wahl gelaufen ist, nicht in der Lage das Vertrauen das viele Waehler Ihm entgegenbrachten wahrzunehmen.Es bleibt bei mir die Frage wie intensiv er sich im Vorfeld mit dieser demokratisch herbeigefuehrten Entscheidung auseinander gesetzt hat. Ich koennte mir jetzt die Frage stellen wie Naiv muss Herr Storm sein, das er sich ueber diese Popularitaets-Nominierung ueberrascht zeigt. Man konnte sich schon vor der Wahl an zehn Fingern abzaehlen, das die populaeren Politiker der Parteien per kumulieren und panaschieren an vorderste Stelle gewaehlt werden. Nein Herr Storm ich glaube nicht das ein Mensch wie Sie, der es in den Bundestag geschafft hat, so Naiv ist, wie ich es eben beschrieben habe. Das laesst aber nun den Schluss zu, dass der Waehler selbst fuer so Naiv gehalten wurde und vertrauensvoll seine wertvollen Stimmen Herrn Storm schenkte obwohl Ihm von vornherein klar war das er es niemals zeitlich schaffen kann, dieses Amt zu uebernehmen. Also, und jetzt komme ich zum Kern der Sache, was passiert nun?Die wenigen Waehler die sich noch ein paar Gedanken ueber die Demokratie in unserem Lande machen (das sind lderzeit eider noch nicht einmal die Haelfte der Wahlberechtigten Bundesbuerger) werden verschaukelt und nach Ihrem Urnengang eines besseren belehrt. Fuer mich ist dies eher undemokratisch schliesslich sollte man einen Auftrag der Waehler nach der Wahl auch annehmen. Oder berufte sich nicht gerade unser hessischer Ministerpraesident in seinen schwersten Zeiten wo sein Position mehr als auf der Kippe stand, dass er vom Waehler einen Auftrag bekommen habe und diesen Auftrag auch bis zum Ende seiner Wahlperiode ausfuehren werde. Wo bleibt dann die Verantwortung von Andreas Storm dem Waehler gegenueber?Ich moechte eins nicht vergessen - viele Politiker haben es auf diese Weise darauf ankommen lassen und sich auf den hintersten Plaetzen sicher gewaehnt und waren dann ploetzlich ueberrascht ganz nach vorne katapultiert zu werden. Wenige Politiker haben dem Waehler von vornherein angekuendigt im Falle einer Wahl nicht anzutreten, dass ist aber nur eine kleine loebliche Minderheit.Der geneigte Waehler wird die Vorgehensweise vieler Politiker auch anderer Parteien nicht vergessen und so ist zu befuerchten, das bei der naechsten Wahl die Beteiligung noch weiter nach unten gehen wird. Solche parteisolidarisch gemeinten aber unausfuehrbare Scheinkandidaturen tragen ebenfalls drastisch zur Politikverdrossenheit bei.Falls Herr Storm seine Aufstellung auf der CDU-Liste in Weiterstadt lediglich als persoenliches Beliebtheits- und Stimmungsbarometer gesehen hat, ist dies demokratisch zwar sehr bedenkenswert, aber fuer Ihn persoenlich von grossem Erfolg gekroent worden. Bleibt zu hoffen, das alle Waehler das entgegengebrachte Vertrauen in die Politiker bei der naechsten Wahl besser ueberdenken, mal sehen auf welchem Platz die populaersten Kandidaten dann landen.Mit freundlichen GruessenMichael Ackermann(Parteilos)

Antworten:

Nachtrag Kommunalwahl 2001

Ups...der Mann hat recht! Nach dem nochmaligen Studium der einschlägigen Lokalzeitungen, muss ich feststellen das auch unser Bürgermeister Hr. Rohrbach so gehandelt hat. Ich habe auch keine Ankündigung von ihm gefunden die im Vorfeld der Wahl ausgesagt hätte das er das Amt dann nicht antreten würde. Falls ich das verpasst haben sollte nehm ichs zurück, falls nicht finde ich den ganzen Akt genauso unschön wie bei Hr.Storm.

von Tom Geißer - am 31.03.2001 22:50

Nachtrag Kommunalwahl 2001

Rohrbach hatte im Vorfeld mehrfach darauf hingewiesen, dass er das Mandat nicht annhemen wird, da er Bürgermeister bleiben will.Nur falls er nicht wiedergewählt wird, will er dann im Parlament einrücken.Aber geht das überhaupt? Wenn er jetzt sein Mandat nicht annimmt, kann er dann später wieder nachrücken-ich denke nicht.Wenn er die Wahl nicht gewinnt, hätte er sich selbst ausgebotet.

von H.Mayer - am 02.04.2001 06:05

Nachtrag Kommunalwahl 2001

In jedem Lexikon steht unter dem Begriff Betrug etwa folgendes zu lesen: Täuschung eines anderen in der Absicht, sich einen Vorteil zu verschaffen.Genau das haben die Herren Bürgermeister Rohrbach (ALW) und Bundestagabgeordneter Storm (CDU) und manch anderer Bürgermeisterhier gemacht.Sie haben sich mit ihrer Kandidatur auf der Kommunalwahlliste für ein Stadtverordnetenmandat beworben.Jeder Politiker weiß aus der langjährigen Erfahrung aus den anderen Bundesländern, die diese Verfahren schon seit Jahren haben, daß bei Wahlen mit Kumulieren und Panaschieren die bekannten Namen die meisten Stimmen bekommen. Das wissen auch Rohrbach und Storm.Bürgermeister Rohrbach hätte daher ehrlicherweise vor der Wahl sagen müssen, daß er sein Amt als Bürgermeister abgibt, sollte er so viele Stimmen bekommen, daß er ein Stadtverordnetenmadat erringt. Nein, das hat er nicht getan. Er gibt nicht seinen 12.000 DM - Job als Bürgermeister auf, um dann als ehrenamtlciher Vertreter in der Stadtverordnetenversammlung zu sitzen.Auch seine Ausrede, falls er nicht mehr als Bürgermeister wiedergewählt werde, kann er als Nachrücker später in das Parlamentnachrücken, ist heuchlerisch. Rohrbach ist seit mindestens 1985 im Parlament, da weiß er, daß niemand mehr nachrücken kann, wenn er zu Anfang der Legislaturperiode auf sein Mandat verzichtet. Dieser Verzicht endgültig für diese Wahlperiode!Genau so verhält es sich mit dem Stimmenfänger Storm (CDU). Bundestagsabgeordneter zu sein ist ein Vollzeit - Job in Berlin,weitab von Weiterstadt. Wir haben ihn gewählt, damit er unsere Interessen dort im Bundestag mit all seinen Mitteln und all seinerMacht vertritt. Er weiß auch, daß ein Stadtverordneter in Weiterstadt mindestens 3 - 4 Sitzungen hier in Weiterstadt besuchen muß: Die Stadtverordneten - Sitzung, die Fraktionssitzung und einen bis zwei Ausschuß - Sitzungen.Storm hat vorher gewußt, daß er als Bundestagsabgeordneter dafür hier bei uns keine Zeit hat. Er hat sich ja auch noch für ein Kreistagsmandat beworben und bekommen. Das alles hat er vorher gewußt. Trotzdem hat er seinen bekannten Namen unredlicherweiseals Stimmenfänger für die CDU in Weiterstadt und im Kreis mißbraucht.Hier wurde von Bürgermeister Rohrbach und MdB Storm Wählerbetrug im großen Stile begangen. Beide haben die Bürger, die das neue Wahlrecht nicht bis in den letzten Buchstaben kennen, über ihre Absichten und Möglichkeiten getäuscht, um ihrer Partei einen Vorteil durch ihre vielen Stimmen zu verschaffen.Das alles trägt beileibe nicht dazu bei, den Bürgern Vertrauen in die Politik zurück zu geben. Storms und Rohrbachs Verhalten dient dazu, durch solche schlechte Beispiele die Arbeit von hunderten und tausenden ehrlichen Freizeit - Politikern in unseren Stadtparlamenten in den Dreck zu ziehen.Ich schäme mich für deren Verhalten. Gerd Störmer

von Gerd Störmer - am 02.04.2001 12:13

Nachtrag Kommunalwahl 2001

Politiker müssen nicht immer un überall ihren Senf dazugeben. Aber in diesem Fall liegt die Sache anders. Ach hätte der große Schämer doch vor lauter Scham geschwiegen. Bereits bei der Listenaufstellung der ALW war klar der Presse zu entnehmen, daß der Bürgermeister Peter Rohrbach auf Platz 16 für die ALW aus Solidarität mit ihr auf die Liste ging. Da gibts keine Täuschung oder sonstwas. Wer anderes glaubt ist gar ein Schelm und wenn man Peter Rohrbach nicht gerade haßt wie der Schamschreiber der Freien Wähler, so kann man definieren, daß Weiterstädter die Rohrbach wählten, ihre Verbundenheit mit ihm ausdrücken wollen. So tappich kann eigentlich kaum jemand sein, daß man nicht wüßte, daß ein Bürgermeister nicht ins Parlament kann. Das Gleiche gilt für Storm zu vermuten.

von heinz Amend - am 02.04.2001 16:27

Nachtrag Kommunalwahl 2001

Das hat mich von Inhalt und Stil schon sehr überrascht, was der "ehrliche Freizeit-Politiker" Störmer da wieder so abgesondert hat !Er hat also angeblich Schamgefühl - wer hätte das gedacht !!!Das läßt doch vermuten, daß er irgengwann die Größe an den Tag legt, sich seiner eigenen "Ruhmestaten" zu schämen ?!In bester Hoffnung - Volker Bössenrodt, Braunshardt

von Volker Bössenrodt - am 09.04.2001 08:16

Nachtrag Kommunalwahl 2001

KommunalwahlStorm missachtet WählerwillenZum Artikel „Andreas Storm verzichtet. Er nimmt sein Mandat in Weiterstadt nicht an“ vom 28. März im Lokalteil Darmstadt – Dieburg:Theoretisch gestattet das bei der Kommunalwahl angewandte neue System mit den Möglichkeiten zum Kumulieren und Panaschieren besser als bisher die Wahrnehmung unserer demokratischen Rechte. Allerdings muß man dabei davon ausgehen können, dass die zur Wahl antretenden Kandidaten den durch das Wahlergebnis geäußerten Willen der Wählerschaft respektieren und diesen nicht durch ihr Verhalten konterkarieren.Ein negatives Beispiel hierfür ist der CDU-Bundestagsabgeordnete Andreas Storm. Wie im ECHO berichtet, nimmt er sein Mandat in der Weiterstädter Stadtverordnetenversammlung nicht an, obwohl ihn die Wähler von Listenplatz 37 auf Platz zwei katapultierten.Dies ist eine Missachtung des Wählerwillens und ein Affront gegen die betreffenden Wähler. Die von Storm vorgebrachten Argumente sind fadenscheinig, da ein sich sonst so gut informiert gebender Politiker ja bereits bei der Listenaufstellung wissen musste, dass er aufgrund seiner Arbeit im Bundestag den Aufgaben als Stadtverordneter „nicht in angemessener Weise“ würde nachkommen können.Seine Verbundenheit mit der Kommune hätte er auch auf eine andere Weise als mit einem Listenplatz demonstrieren können.Mit seinem Verhalten hat Storm das neue Wahlsystem ad Absurdum geführt, der Demokratie einen Bärendienst erwiesen und Zweifel an seiner Glaubwürdigkeit aufkommen lassen – selbst für einen CDU – Wähler wie mich.Klaus GerbichWachtelweg 1364291 Darmstadt

von Klaus Gerbich - am 12.04.2001 20:09

Nachtrag Kommunalwahl 2001

Hallo, erinnert Sie mancher Beitrag nicht auch an die alte Weisheit: "Gute Erziehung ist das, was man nicht vermisst, wenn man sie nicht hat." Gruß aus Gräfenhausen

von Gerd Störmer - am 14.04.2001 17:38

Nachtrag Kommunalwahl 2001

Sorry Hr. Störmer, aber ihr letzter Beitrag war nicht grad passend. Anstatt mit Argumenten an der Diskussion teilzunehmen, haben sie nur einen platten Spruch abgelassen. Ehrlich gesagt hätte ich mir mehr von Ihnen erwartet. Bis jetzt waren alle Beiträge zu dieser Diskussion weder beleidigend noch an dem Thema vorbei. Das Forum dient nunmal zur persönlichen Meinungsäusserung und Diskussion bzw. zum Meinungsaustausch.

von Tom Geißer - am 14.04.2001 23:49

Nachtrag Kommunalwahl 2001

Weiterstadt:Wähler haben das Nachsehen„Keine Wahl demokratischer als diesmal“, so zieht der Wahlamtsleiter der Stadt Darmstadt, Walter Schwarz, in einem Artikel im ECHO vom 29. März Bilanz zum neuen Wahlrecht. Für die Wahl in Weiterstadt hätte er das nicht behaupten können, denn hier sind die abgegebenen Stimmen nicht nach dem Willen der Wähler umgesetzt worden.In Weiterstadt hat nicht nur Andreas Storm von der CDU, wie in einem Leserbrief vom 9. April festgestellt wurde, den Wählerwillen missachtet, sondern auch der Weiterstädter Bürgermeister Peter Rohrbach, ALW. Beide sind durch Panaschieren und Kumulieren von den hinteren Listenplätzen auf die vorderen Plätze gewählt worden. Für beide stand aber bereits vor der Wahl fest, dass sie eine Wahl nicht annehmen werden. Herr Storm, weil er mit anderen Aufgaben in Bund und Land vollauf beschäftigt ist, und Herr Rohrbach, weil er sein Amt als gewählter Bürgermeister nicht so einfach aufgeben kann.Die Rechnung, mit ihrem Namen Stimmen für ihre Partei zu gewinnen, ist wohl aufgegangen. Das Nachsehen haben aber die Wähler. Ihre Stimmen wurden der jeweiligen Partei zugerechnet mit der Folge, dass andere Listenkandidaten aus ihrer Partei mit aufrückten, als dies die Wähler bestimmt hatten. Beide haben mit ihrer Kandidatur die Wähler getäuscht und mit ihrem Verzicht den Wählerwillen verfälscht. Das musste ihnen auch vor der Wahl klar sein, oder haben sie aus taktischen Gründen auf die Unkenntnis der Wähler gesetzt?Wenn der Aufruf der Parteien an die Wähler, die Möglichkeiten der neuen Wahlordnung zu nutzen, ernst gemeint war, hätten sie unter diesen Voraussetzungen die beiden nicht als Kandidaten aufstellen dürfen. Wenn jetzt Wähler von arglistiger Täuschung sprechen, kann man nur gespannt darauf sein, wie die Herren Storm und Rohrbach diesen Vorwurf zu entkräften suchen. Es wird für sie schwierig sein, denn auch durch Unterlassen kann man täuschen, wenn man etwa der Pflicht zum Reden oder Aufklären nicht nachkommt.Heinrich BlasiusMoselstraße 2364331 Weiterstadt

von Heinrich Blasius - am 03.05.2001 20:12
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